Ramsauer ruft zu Zuversicht auf

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Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer mit dem Traunsteiner Landrat Hermann Steinmaßl und dessen Gattin Renate (von rechts, im Hintergrund der CSU-Kreisvorsitzende Klaus Steiner).

Traunreut - In Umkehrung von "Wutbürger", des Wortes 2010, hat Bundesminister Peter Ramsauer die Bürger für 2011 zu "Zuversicht und Dafürsein" aufgerufen.

Beim Neujahrsempfang des CSU-Kreisverbandes Traunstein am Samstagabend in Traunreut betonte er "als Heimatabgeordneter und auch im Namen der Bundesregierung": "Wir haben allen Grund zu Optimismus." In seiner "Mutmacherrede" hob der Traunreuter in dem erst vor einem Jahr eröffneten Kongresszentrum "K1" an, "als Minister komme ich noch mehr in der Welt umher als vorher". Dabei erfahre er immer wieder, welche "Lichtjahre" zwischen dem auseinanderklaffen, wie "die Welt uns sieht und wie wir uns selbst sehen". Kein anderes Land habe die Weltwirtschaftskrise so gut bewältigt wie die Bundesrepublik. Dies habe auch an dem damaligen "verantwortungsvollen" Koalitionspartner SPD gelegen, fügte der CSU-Politiker an.

Zugleich mahnte der Minister in seinem "Heimspiel", sich nicht auf dem Erreichten auszuruhen. Dazu gehöre die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen. Gleichwohl halte er nichts davon, alle unverhofften Mehreinnahmen nur in den Schuldenabbau zu stecken. Vielmehr müsse ein Teil "zukunftsträchtig" investiert werden, etwa in die Verbesserung der Infrastruktur. Seit er dem Kreistag angehört, habe er gelernt, nur mit einer intakten Infrastruktur sei vernünftiges Wirtschaften möglich. Ohne den Begriff "Steuersenkung", wie er noch auf der Klausur in Wildbad Kreuth gefallen war, ausdrücklich in den Mund zu nehmen, fügte Ramsauer an, so mancher Euro sei besser beim Steuerzahler aufgehoben als beim Staat.

Deutschland gelte zwar als "Land der Ideen", doch komme es darauf an, diese auch umzusetzen. Dies gelte für "Stuttgart 21" ebenso wie die Nordost-Umfahrung von Traunstein. Im Unterschied zu dem schwäbischen Bahnhofsprojekt aber sei das Chiemgauer Verkehrsprojekt den Bürgern von Anfang an erklärt, seien die Einwohner stets eingebunden worden: "Dieses Beispiel zitiere ich in ganz Deutschland." In diesem Zusammenhang fügte der Verkehrsminister unter dem Beifall der Zuhörer an: "Wir dürfen es nicht zulassen, dass Minderheiten hochstilisiert werden, sondern Minderheiten bleiben." Nun müsse sich die "schweigende Mehrheit artikulieren".

Zu seinem Wahlkreis führte der 56-Jährige noch hinzu, im Chiemgau entstünden zurzeit die "weltweit bedeutendsten" Sportstätten wie die am morgigen Dienstag offiziell eröffnete Chiemgau Arena, das Eisstadion in Inzell und auch der Eiskanal in Königssee. Dabei erinnerte Ramsauer, wie er 2009 noch als CSU-Landesgruppenchef mit dem damaligen Bundesinnen- und mithin Sportminister Wolfgang Schäuble um Bundeszuschüsse gerungen habe. Mehr als 30 Prozent habe er nicht locker machen wollen. Dann aber sei die "Erleuchtung" in Form der Konjunkturpakete gekommen, die einen Bundesanteil von 75 Prozent mit sich gebracht hatten - 15 Prozent trägt der Freistaat, zehn Prozent teilen sich Kommunen und Landkreis. "Olympia hin oder her: Dieses Standkapital kann uns niemand mehr nehmen."

"Solidarität und Mut als Maßstab"

Zuvor hatte auch der Vorsitzende des CSU-Kreisverbandes, Klaus Steiner, gesagt, "Solidarität und Mut" sollten, wie es die Kanzlerin in ihrer Neujahrsansprache erklärt hatte, Maßstab für 2011 sein. Mit Pessimismus oder 'Wutbürger können wir gar nichts erreichen."

mt/Oberbayerisches Volksblatt

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