Biathlon-WM wird teuer

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Ruhpolding - Der Haushalt der Gemeinde Ruhpolding sieht für 2011 ein Gesamtvolumen von rund 28,62 Millionen Euro vor. Er wurde vom Gemeinderat einstimmig verabschiedet.

Mit 28,62 Millionen Euro Gesamtvolumen fällt der Haushalt um fast zehn Millionen geringer als im Vorjahr aus. Der Gesamtbetrag der Kreditausnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wurde auf eine Million festgesetzt, eine halbe Million weniger als im Ansatz des Haushaltsplanes 2010. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt auf 2531 Euro.

Für den Verwaltungshaushalt wurden rund 22 Millionen und für den Vermögenshaushalt 6,62 Millionen veranschlagt. "Damit steigt der Verwaltungshaushalt auf einen Rekordbetrag", sagte Gemeindekämmerin Doris Wiser. Dies liege unter anderem an den Vorleistungen, die für die Biathlonweltmeisterschaft 2012 aufzubringen seien. Dagegen seien beim Vermögenshaushalt im Ansatz zu den Vergleichszahlen des Vorjahres fast zwölf Millionen weniger einzustellen, da "keine Megabaumaßnahmen mehr anstehen".

Zur Finanzierung des Haushaltes seien 2,28 Millionen Euro Grund- und Gewerbesteueraufkommen, 1,14 Millionen an Schlüsselzuweisungen und ein Einkommensteueranteil in der Höhe von 1,83 Millionen Euro zu erwarten. Das sei bei diesen Einnahmeposten ein Zuwachs von rund 146.000 Euro gegenüber dem Haushaltsansatz 2010, obwohl der Rückgang bei der Schlüsselzuweisung "gravierend für den Haushalt ist". Wiser kündigte weiter an, dass für die Preiserhöhungen der X-tra-Karte rund 170.000 Euro Mehreinnahmen einkalkuliert werden müssten.

Die höchsten Ausgaben im Vermögenshaushalt mit rund sechs Millionen Euro seien für Investitionen veranschlagt worden, wovon auf Tiefbaumaßnahmen 63 Prozent entfielen. Die Hauptaufwendungen wurden für den Umbau der Chiemgau Arena (2,3 Millionen) und die Abwasserbeseitigung für die Ortsteile Brand, Gruttau und Sulzen (0,7 Millionen) eingestellt.

Der Finanzansatz für Hochbaumaßnahmen sei dagegen mit rund einer Million gegenüber dem Vorjahr sehr niedrig, fuhr Wiser fort. Der Schuldenstand werde voraussichtlich bei voller Ausschöpfung erforderlicher Darlehensaufnahmen auf 15,9 Millionen Euro steigen. Dies bedeute eine Pro-Kopf-Verschuldung von 2531 Euro (2010: 2466). Dazu erklärte Wiser, dass für die beiden vergangenen Haushaltsjahre die geplanten Kreditaufnahmen nicht voll benötigt wurden, aber der Betrag von 2,7 Millionen Euro mit zu übernehmen sei. Mit der Aufnahme weiterer Darlehen sei noch im laufenden Jahr zu rechnen.

Die größte finanzielle Herausforderung bedeute derzeit der Umbau der Chiemgau Arena, der Fördersatz von 90 Prozent sei allerdings sichergestellt.

CSU-Fraktionssprecher Hermann Feil sagte zum Etat 2011, hinsichtlich des Schuldenstandes sei man bei den Zuwendungen "mit einem blauen Auge davon gekommen". Den größten Minusposten mache noch immer das "Vita Alpina" mit 5,78 Millionen Euro aus. Zur hohen Verschuldung trage auch die Ortskernumfahrung bei, dafür sei aber "ein gutes Werk geschaffen worden". In diesem Zusammenhang bat er, detailliert die dafür ausgewiesenen 5,004 Million Euro darzustellen. Bei den geplanten Grundstücksverkäufen wünsche er sich ebenfalls detaillierte Informationen.

"Projekt Hoteldorf schnell umsetzen"

Nach dem Bürgerentscheid sei nun eine schnelle Umsetzung des Projektes Hoteldorf wichtig, betonte Feil. Es stimme ihn nachdenklich, wie von manchen Leuten während des Bürgerbegehrens "mit den Mandatsträgern umgegangen" worden sei. Für die CSU-Fraktion stimmte er der Haushaltssatzung zu.

Johannes Hillebrand sagte im Namen der SPD-Fraktion, dass die steigende Kreisumlage und sinkende Schlüsselzuweisung den Haushalt belasteten. Hier seien hoffentlich noch Änderungen möglich. Positiv für den "knapp kalkulierten Haushalt" sehe er die stabilen Steuereinnahmen, der Schuldenstand müsse aber in den kommenden Jahren unbedingt abgebaut werden. Es sei wichtig, weiter in den Tourismus zu investieren. Im Vordergrund stehe das "Fitmachen der Chiemgau Arena für die Weltmeisterschaft". Auch die SPD stimme dem Haushaltsplan zu.

Für die Vereinigung Ruhpoldinger Bürger (VRB) äußerte Ulrike Pfeifer, dass ihre Fraktion grundsätzlich dem Haushalt zustimme. Aufgrund der zunehmenden Pro-Kopf-Verschuldung solle man den Haushaltsplan grundsätzlich überdenken und sich fragen: "Wo kann ich sparen?"

Bürgermeister Claus Pichler betonte, dass der Haushaltsplan immer mit den Pflichtaufgaben der Gemeinde und sonstigen Wünschen in Einklang zu bringen sei. Der Tourismus sei der Haupterwerb in Ruhpolding, es wäre aber schön, wenn noch "kleine zusätzliche Standbeine" geschaffen werden könnten. Das geplante Hoteldorf könnte ein Weg dorthin sein.

hbw/Chiemgau Zeitung

Rubriklistenbild: © dpa

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