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Er schoss am Wochenende im Rausch von seinem Balkon

Nach großer Polizeiaktion: Muss der Siegsdorfer „seinen“ SEK-Einsatz selbst bezahlen?

In der Nähe der Tankstelle an der Traunsteiner Straße in Siegsdorf war am vorigen Wochenende auch das Spezialeinsatzkommando (SEK) der Polizei gefragt.
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In der Nähe der Tankstelle an der Traunsteiner Straße in Siegsdorf war am vorigen Wochenende auch das Spezialeinsatzkommando (SEK) der Polizei gefragt. Anwohner meldeten Schussgeräusche. Muss der 37-jährige Siegsdorfer für den Einsatz selbst zahlen? Wir haben bei der Polizei nachgefragt.

Ein Großaufgebot von Kripo, SEK, Bundespolizei und örtlichen Inspektionen rückte in der Nacht auf vergangenen Samstag nach Siegsdorf aus - ein 37-Jähriger schoss von seinem Balkon. Doch wer zahlt für solche Großeinsätze und wie teuer könnte es werden?

Siegsdorf - Für den 37-jährigen Siegsdorfer, der in der Nacht auf Samstag (14. Mai) einen Einsatz des Spezialeinsatzkommandos (SEK) provozierte, könnte es teuer werden - denn: er wird die Kosten dafür vermutlich selbst tragen müssen. „Wir werden prüfen, welche Regressforderungen wir geltend machen können“, so Stefan Sonntag, Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd, gegenüber chiemgau24.de. Es wird sich um ein längeres Verfahren handeln, aber in diesem Fall könne es „schnell ein vierstelliger Betrag werden“, schätzt Sonntag.

SEK-Einsatz in Siegsdorf: Täter muss wohl selbst zahlen

Bei SEK-Einsätzen gebe es eine polizeiinterne Kostentabelle, nach der dann abgerechnet wird, so Stefan Sonntag. Wie viele Beamte waren wie lange im Einsatz? Wie viele Fahrzeuge waren an Ort und Stelle? Musste auch ein Hubschrauber ausrücken? All das spielt in diese „Rechnung“ dann hinein. Jeder Einzelfall wird von der Polizei separat geprüft. Auch die Hintergründe und das Motiv des Täters spielen dann eine Rolle.

Aber nicht für jeden SEK-Einsatz kommt eine Privatperson auf. Wird der Notruf irrtümlich betätigt, trägt die Kosten der Staat. Gibt es aber berechtigte Gründe für den Einsatz und der Täter handelt mutwillig, widerrechtlich oder böswillig, wird „standardmäßig“ geprüft, welche Regressforderung die Polizei stellen kann, so Sonntag: „und das wird auch im jetzigen Fall aus Siegsdorf geschehen.“ Dass die Schussgeräusche aus einer Schreckschusspistole und nicht aus einer scharfen Waffe stammten, dürfte dabei aber keine Rolle spielen.

Ausnüchterungszelle kostet 28 Euro pro Stunde

Für Einsätze der Bundespolizei hat das Innenministerium erst 2019 eine neue Richtlinie erlassen. Personen, die vorsätzlich oder fahrlässig eine Gefahrenlage herbeigeführt haben, müssen demnach für die Kosten der polizeilichen Maßnahmen selbst aufkommen. Die Identitätsfeststellung macht dann 57,85 Euro aus, ein mündlicher Platzverweis beispielsweise 48,05 Euro. Die Gewahrsamnahme, zum Beispiel in einer Ausnüchterungszelle, kostet sieben Euro je angefangene Viertelstunde.

Anwohner meldeten am Freitag gegen 22 Uhr in der Nähe der Traunsteiner Straße in Siegsdorf Schussgeräusche. Die ersten Beamten vor Ort lokalisierten dann den Balkon, von dem aus geschossen wurde. Weil nicht ausgeschlossen werden konnte, dass eine scharfe Waffe im Spiel war, wurden weitere Polizei-Einsatzkräfte hinzugezogen, darunter auch das SEK. Gegen 2 Uhr drang man dann in die Wohnung des 37-Jährigen ein und nahm ihn vorläufig fest. Der Mann leistete keinen Widerstand; ein Alkoholtest ergab einen Wert von deutlich über zwei Promille. Bei der Durchsuchung der Wohnung wurden eine Schreckschusspistole, eine Federdruckwaffe, diverse Magazine und Munition gefunden und sichergestellt.  

xe

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