Von der Substanz gezehrt

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Traunstein - Der Traunsteiner Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr beschlossen. Wesentliche Teile davon beruhen auf vorherigen Ausschuss- und Stadtratsbeschlüssen.

Der einstimmig genehmigte Nachtragshaushalt 2010 sieht folgende Veränderungen vor: Erhöhung des Verwaltungshaushaltes um 774.000 auf 37 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt erhöht sich um 2,3 Millionen auf elf Millionen Euro. Das Gesamtvolumen des Haushalts 2010 liegt nunmehr bei gut 48 Millionen Euro. Der Nachtragshaushalt war insbesondere aufgrund der massiven Einbrüche in der Gewerbesteuer sowie des Gemeindeanteils in der Einkommensteuer notwendig geworden. Daneben kamen auf die Stadt einige unvorhergesehene Ausgabenblöcke zu, die - um eine höhere Neuverschuldung abzuwenden - einen Zugriff auf die Rücklagen erforderlich machten.

Abgemildert werden konnte die negative Entwicklung im Bereich des Verwaltungshaushalts durch eine erhöhte Gewinnentnahme bei den Stadtwerken (um 270.000 Euro). Bei der Einkommensteuerbeteiligung konnte der Ansatz um gut 400.000 auf 7,10 Millionen Euro angehoben werden, da die befürchteten negativen Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt doch nicht so gravierend wie zuerst angenommen ausgefallen sind und diese Steuereinnahmen besser sprudeln als erwartet. Deutlich steigende Kosten sind auf der Ausgabenseite für die freiwilligen Zuschüsse zur Fehlbetragsabdeckung bei den Kindertageseinrichtungen zu verzeichnen, die mit weiteren 140.000 Euro zu Buche schlagen. Auch für den Winterdienst mussten 70.000 Euro zusätzliche Haushaltsmittel in Anrechnung gebracht werden.

Im Vermögenshaushalt konnte der Ansatz für Straßenausbaubeiträge um gut 110.000 Euro erhöht werden. Außerdem führen Erlöse aus Grundstücksveräußerungen um eine Ansatz-Erhöhung um 640.000 Euro zu einer wesentlichen Verbesserung des Einnahmevolumens. Auf der Ausgabenseite schlägt die Mittelbereitstellung bei der energetischen Sanierung der Hans-Dierl-Halle mit 270.000 Euro kräftig zu Buche. Weitere große Posten sind unter anderem die Zuwendungen für den Waldorf-Kindergartenverein (80.000), zusätzliche Mittel für den Hochwasserschutz (190.000) und die Sanierung des mechanischen Rechens in der Kläranlage (250.000 Euro).

Stadtkämmerer Pankraz Maier führte in seiner Haushaltsvorlage aus, dass sich die finanzwirtschaftliche Situation gegenüber dem Stammhaushalt 2010 zwar etwas verbessert habe, da ein Anstieg der Verschuldung der Stadt in diesem Jahr verhindert werden konnte. Dies war allerdings nur möglich, indem man praktisch die gesamten Rücklagen auflöste und außerordentliche Einnahmen durch Grundstücks- und Objektverkäufe erzielte. Diese Einnahme lassen sich aber für das kommende Jahr so nicht weiter generieren, andererseits würden dann die reduzierten Gewerbesteuereinnahmen voll durchschlagen, weshalb sich der Kämmerer und Oberbürgermeister Manfred Kösterke in ihrer Einschätzung einig waren: "2011 wird ein richtig schwieriges Jahr."

wz/Chiemgau-Zeitung

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