Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Nachtragshaushalt von 8,2 Millionen Euro verabschiedet

Mehreinnahmen von 591.000 Euro im Vermögenshaushalt von Surberg

Der Gemeinderat Surberg stellte den Vermögenshaushalt vor und billigte den Nachtragshaushalt 2021. Im folgenden die genauen Zahlen:

Surberg – Einstimmig billigte der Gemeinderat Surberg den Nachtragshaushalt 2021 in Höhe von 8,2 Millionen Euro. Dies bedeutet eine Mehrung von 760.000 Euro gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsansatz von 7,4 Millionen Euro. Der Verwaltungshaushalt schließt demnach mit 6,3 Millionen Euro ab, was eine Steigerung von 170.000 Euro oder 2,77 Prozent bedeutet. Im Vermögenshaushalt ergibt sich eine Erhöhung um 591.000 Euro oder 44,43 Prozent auf nun 1,9 Millionen Euro. Die Rücklagen der Gemeinde belaufen sich auf knapp 1,5 Millionen Euro.

Wie Bürgermeister Michael Wimmer berichtete, sind im Verwaltungshaushalt erwartete Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer von 170.000 Euro ursächlich für die Mehreinnahmen. Diese Summe wird auf der Ausgabenseite dem Vermögenshaushalt zugeführt.

Beim Vermögenshaushalt ergeben sich Mehreinnahmen von 591.000 Euro. Laut Wimmer sind dafür hauptursächlich Zuwendungen des Landes für die Breitbanderschließung von 238.000 Euro und für die Grundschule Surberg von 45.000 Euro. Vom Verwaltungshaushalt werden 170.000 Euro zugeführt. Aus den Rücklagen entnimmt die Gemeinde 130.200 Euro. Von der Veräußerung aus dem Fuhrpark erwartet sie 7800 Euro.

Auf Seiten der Mehrausgaben von 691.000 Euro steht der Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens im Rathaus von 30.000 Euro, der Feuerwehr von 25.000 Euro, des Fuhrparks von 10.000 Euro sowie der Grundschule von 60.000 Euro. Für die Erneuerung der alten B 304 bis zur Sportplatzstraße sind 25.000 Euro vorgesehen.

Für den Neubau der Brücke in Burghartsöd wurden 30.000 Euro eingestellt. Die Erneuerung der Gemeindeverbindungsstraße von der B 304 nach Gottenbach kostet voraussichtlich 200.000 Euro. Für die Breitbanderschließung wendet die Gemeinde 296.000 Euro auf. Für den Ausbau des Schulwegs in Lauter stehen 15.000 Euro im Haushalt. Minderausgaben ergeben sich beim Leichtausbau von Straßen von 100 000 Euro.

Ferner fasste der Gemeinderat ohne Gegenstimme die Grundsatzbeschlüsse, die ehemalige B 304 bis zur Sportplatzstraße in Surtal und die Schulstraße in Lauter 2023 auszubauen. Der Bürgermeister erklärte dazu, im gesamten Gemeindegebiet seien die Straßen besichtigt worden, um deren Zustand festzustellen. Dabei habe sich ergeben, dass der Ausbau dieser Straßen zur Erfüllung der gemeindlichen Verkehrssicherungspflicht dringend erforderlich sei.

Zum Grundsatzbeschluss für 2023 erklärte der Bürgermeister, die Gemeinde stelle ihr Vorgehen um. Die Kostenberechnung soll demnach bis Januar 2022 erfolgen, damit diese in den Haushalt 2022 eingepflegt werden können. Im November könne der Gemeinderat dann entscheiden, ob eine Ausschreibung gemacht werde oder nicht, so Wimmer. Die Gemeinde könne aber nur ausschreiben, wenn die Kosten auch im Haushalt 2022 eingestellt seien, betonte der Bürgermeister.

Bei der Gemeinde war zudem ein Antrag für den Neubau einer Garage mit Unterkellerung in Trenkmoos eingegangen. Der Gemeinderat habe in seiner Juli-Sitzung dem Antrag auf Vorbescheid bereits zugestimmt und das gemeindliche Einvernehmen erteilt, sagte Bürgermeister Wimmer.

Das Bauvorhaben liege im Außenbereich und könne als „sonstiges Vorhaben“ im Einzelfall zugelassen werden, wenn dessen Ausführung oder Benutzung öffentliche Belange nicht beeinträchtige und die Erschließung gesichert sei. Eine Beeinträchtigung öffentlicher Belange sei nicht ersichtlich, stellte Wimmer fest. Die Zufahrt sei durch die Lage des Grundstücks an der Gemeindeverbindungsstraße Hufschlag-Trenkmoos gesichert. Die Abwasserbeseitigung sei nicht erforderlich. Die Gemeinderäte erteilten deshalb einstimmig das gemeindliche Einvernehmen.

Der Bürgermeister gab bekannt, dass die Gemeinde Surberg vom Bayerischen Staatsministerium für Digitales die Auszeichnung „Digitales Amt“ erhalten habe, nachdem die Gemeinde insgesamt über 50 kommunale und zentrale Online-Verfahren im BayernPortal verlinkt habe.

Die Arbeiten für den Geh- und Radweg von Hufschlag zum Waldkindergarten wurden an die Firma Traun Tiefbau zum Angebotspreis von 35.000 Euro vergeben. Bjr

Rubriklistenbild: © Patrick Pleul

Kommentare