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2002 drängte die Polizei auf jene Satzung

Regelung zu Alkoholverbot in Traunreut streichen? Debatte über Sinn und Unsinn

Der Traunreuter Rathausbrunnen mit seinem “Flötenspieler”.
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Der Traunreuter Rathausbrunnen mit seinem “Flötenspieler”.

Eine Satzung verbietet unter Umständen den Alkoholgenuss in der Öffentlichkeit in Traunreut - aber ist der wirklich ein Problem? Und sollte man die Satzung vielleicht einfach streichen, auch wegen öffentlicher Feste wie Faschingszug oder Christkindlmarkt?

Traunreut - Geht es nach einer bestimmten Regelung der Stadt Traunreut, braucht es für das „Niederlassen zum Zwecke des Genusses alkoholischer Getränke außerhalb zugelassener Freischankflächen“ eine Sondernutzung. Aber kann das überhaupt umgesetzt werden und beißt es sich nicht mit großen Veranstaltungen, wie dem Christkindlmarkt, dem Stadtfest oder dem Faschingszug? Michael Mollner und seine Stadtratsfraktion der „Liberalen Initiative Zukunft“ brachten in der jüngsten Hauptausschusssitzung deshalb eine Streichung dieser Satzung ins Spiel.

„Nach unserer Kenntnis lässt die Satzung keine Ausnahme zu. Demnach wäre Alkohol in der Öffentlichkeit eigentlich generell verboten“, so Mollner. Seit 2002 gibt es die Regelung in Traunreut. Der Anstoß dazu kam damals von der Polizei, um bei „problematischem“ Alkoholgenuss in der Öffentlichkeit mit Verwarnungen oder Geldbußen dagegen vorgehen zu können. „In der Praxis wird das also nur bei übermäßigem Konsum angewandt und wenn sich dazu niedergelassen wird“, so Bürgermeister Hans-Peter Dangschat (CSU). Aber auch wenn es nach aktueller Auskunft der Polizei damit kaum Probleme in der Stadt gebe, solle man am Passus lieber festhalten, so Dangschat - „für den Fall der Fälle“.

Angemeldete Feste oder Feiern seien von der Satzung laut Bürgermeister auch nicht betroffen: „Dann erteilen wir eine Ausnahme.“ Auch von Seiten der Verwaltung heißt es, dass bei solchen Festen der Alkoholausschank noch niemals beanstandet oder zur Anzeige gebracht wurde. Bernhard Seitlinger (CSU) sprang dem Bürgermeister bei: „Damals bei der Einführung ging es um ein Klientel von fünf bis zehn Leuten. Momentan ist‘s ja total ruhig, aber die Satzung hat sich bewährt.“

xe

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