In Traunreut kommt es zum Bürgerentscheid

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Traunreut - Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung an diesem Mittwoch das Bürgerbegehren "Öffnung des Franz-Haberlander-Freibades während der Sanierungsarbeiten" abgelehnt.

Der Traunreuter Stadtrat hat sich an diesem Mittwoch in einer Sondersitzung mit großer Mehrheit darauf geeinigt, das Bürgerbegehren "Öffnung des Franz-Haberlander-Freibades Traunreut trotz Sanierungsarbeiten" nicht zu übernehmen. Damit kommt es am Sonntag, 1. März, zu einem Bürgerentscheid in der Stadt. Mit Ausnahme der Bürgerliste sprachen sich alle Fraktionen für einen Bürgerentscheid aus. Die Bürgerinitiative "Pro Freibad" hofft jetzt darauf, dass viele Traunreuter am 1. März von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. "Bis dahin werden wir richtig Gas geben und informieren", sagte Elke Janschke unmittelbar nach der Entscheidung.

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Im Vorfeld hatte der Stadtrat beschlossen, das Bad während der Sanierung des Nichtschwimmer-Beckens - zwischen Mai und Ende Juli diesen Jahres - zu schließen. Die Entscheidung stieß bei vielen Freibadbesuchern, vor allem bei den Senioren und jungen Familien, auf massive Kritik. Spontan wurden 1000 Unterschriften gegen eine Vollschließung gesammelt und an Bürgermeister Klaus Ritter überreicht.

Nachdem der Einwand aber kein Gehör fand, wurde durch die Bürgerinitiative "Pro Freibad" ein Bürgerbegehren mit den dafür notwendigen 1700 Unterschriften initiiert. Die Überprüfung der Unterschriften durch die Traunreuter Stadtverwaltung ergab, dass die Mindestzahl der erforderlichen Unterstützungsunterschriften leicht erreicht werden konnte.

Zur formellen Zulässigkeit des Begehrens mussten acht Prozent der 16.878 wahlberechtigten Gemeindebürger eine gültige Unterschriften abgeben. Von den 2058 eingereichten Unterschriften wurden 1522 als gültig festgestellt. In der Jahresabschlusssitzung hatte sich der Stadtrat darauf verständigt, die rechtliche Zulässigkeit des Bürgerbegehrens erst im neuen Jahr festzustellen und gleichzeitig zu entscheiden, ob es zu einem Bürgerentscheid kommt oder nicht.

re

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