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Vorstand der Liberalen Initiative Zukunft

Traunreut bespricht bei virtuellen Jahresauftakttreffen verschiedene Themen

v.l.n.r.: unterste Reihe: Christian Schützinger, Monika Zeitner; zweite Reihe von unten: Toni Litzinger sen., Dr. Jürgen Winter; zweite Reihe von oben: Michael Mollner, Bernd Ehlert, Thomas König; oberste Reihe: Martin Kollmeier, Philipp Beyer.
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v.l.n.r.: unterste Reihe: Christian Schützinger, Monika Zeitner; zweite Reihe von unten: Toni Litzinger sen., Dr. Jürgen Winter; zweite Reihe von oben: Michael Mollner, Bernd Ehlert, Thomas König; oberste Reihe: Martin Kollmeier, Philipp Beyer.

In gleich mehreren virtuell durchgeführten Vorstandssitzungen beschließt der L!Z Vorstand unter anderem auch seine organisatorischen Zuständigkeiten neu zu sortieren. Neben den klassischen Aufgaben sind für die Pflege der Homepage und sozialen Medien Anton Litzinger sen., für Organisation (wie z. B. Plakatständer, Infostände, etc.) Philipp Beyer & Christian Schützinger und als Arbeitskreisleiter & -koordinatoren Dr. Jürgen Winter mit Hilfe von Monika Zeitner & Anton Litzinger sen. verantwortlich.

Die Mitteilung im Wortlaut:

Traunreut - Wenn es die Corona-Entwicklung zulässt, will man nun gut aufgestellt auch frisch ans Werk gehen. Geplant sind Bürgertreffen/Stammtische um mit den Bürgern aktuelle Themen zu diskutieren, wieder mehr Präsenz auf Infoständen zu zeigen, die Themenfelder „bezahlbares Wohnen/innerstädtische Verdichtung“, Bildung sowie Gewerbeansiedlung fokussiert voranzutreiben. „Einiges läuft in unserer Stadt schon in die richtige Richtung, aber so manches muss beherzter angepackt werden“, so Michael Mollner, Vorstand der L!Z.

Auch organisatorisch will man einiges aufarbeiten, so z. B. die Satzung der L!Z aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Das soll – so der Vorstand – möglichst bei der nächsten Jahreshauptversammlung auf den Weg gebracht werden.

Dr. Jürgen Winter berichtete aus der L!Z-Gruppe im Stadtrat. Seit der Jahreshauptversammlung fanden einige Stadtratssitzungen statt mit den üblichen vorbehandelnden Ausschüssen. Unter anderem wurden als Verwaltungsrat für das Kommunalunternehmen der Stadt Traunreut Thomas König und als sein Stellvertreter Bernd Ehlert für die L!Z benannt. Die L!Z freut sich, hier neben den Mitgliedern der L!Z-Gruppe im Stadtrat zwei weitere, sehr kompetente Personen benannt haben zu können. Die Anfrage der L!Z bzgl. der virtuellen Sitzungsteilnahme auch für das Jahr 2022 führte dazu, dass die Geschäftsordnung angepasst wurde und im Stadtrat positiv abgestimmt wurde. Weitere Anträge der L!Z betrafen Verbesserungsvorschläge im Verkehrsbereich, die im Fall des Bahnübergangs in St. Georgen mittels eines Schilds darauf hinweisen sollte, dass man bei blinkendem Pfeil Vorrang beim Einbiegen in die B 304 hat. Weil es kein „offizielles Hinweisschild“ dafür gibt darf das aber nicht sein.

Die weiteren Anträge waren teils nicht in der „städtischen Zuständigkeit“ oder wurden als nicht sinnvoll (Rechtsabbiegepfeil am Heidenhain-Parkhaus sowie Querungshilfe Trostberger Straße) verworfen. Aus Sicht der L!Z-Gruppe und auch bezüglich bürgernaher und pragmatischer Entscheidungen ist hier die Grundhaltung der Stadtratskolleginnen und -kollegen anderer Gruppen und Fraktionen nicht nachvollziehbar. Mit dieser Grundeinstellung der „Nicht-Zuständigkeit“ hätte Traunreut vor vielen Jahren weder eine Realschule noch eine Polizeistation erhalten, denn beides sind keine städtischen Aufgaben, wohl aber wurde ein erster Grundsatzbeschluss seinerzeit hier jeweils im Stadtrat gefasst.

Der Nachtragshaushalt 2021 wurde z. B. was die Mehrkosten des Neubaus der Adalbert-Stifter-Straße betrifft hinterfragt ohne schlüssige Antworten zu bekommen. Nachfragen der L!Z bezüglich Förderanträgen und welche Pflichten damit verbunden sind ergaben erstaunliche Einblick in die Vergangenheit (z. B. Ideenschutz der Arbeiten des früheren Stadtplaners Hubert). Bei einem Treffen der Lenkungsgruppe Städtebauförderung war Michael Mollner für die L!Z vertreten. Bernd Ehlert hatte eine Ausarbeitung zum Thema Stadtfinanzen ausgearbeitet, die nun auf der nächsten Jahreshauptversammlung der L!Z vorgestellt werden soll.

Bezüglich Veranstaltungen konnte Corona-bedingt im vergangenen Jahr nicht allzu viel durchgeführt werden. Die Spendenaktion für die Mitarbeiter in den Kreiskliniken des Landkreises Traunstein, welche mit Corona-Patienten zu tun haben, konnte zusammen mit den Freien Wählern Traunreut ins Leben gerufen werden und wird demnächst abgeschlossen werden. Auch an der alljährlichen Müllsammelaktion „Sauberes Traunreut“ hatte sich die L!Z beteiligt und war mit 13 sammelnden Personen am Start. Und auch die Petition für die Aufhebung der derzeitigen Fahrradstraße in der Frühlinger-Spitz-Straße konnte zu einem Abschluss gebracht werden.

Insgesamt hofft der Vorstand der L!Z, dass es dieses Jahr wieder möglich sein wird, politisch mehr zu unternehmen.

Pressemitteilung Liberale Initiative Zukunft e.V. (L!Z)

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