Beide Bürgerbegehren klar gescheitert

Traunreuter Bürgerentscheid: Stimmen, Reaktionen und wie es weitergeht

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Der Initiator der Bürgerbegehren, Michael Mollner (links) und Bürgermeister Klaus Ritter verfolgten am Sonntag im Rathaus gespannt die Auszählung.
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Traunreut - Die beiden Bürgerbegehren in Traunreut sind am Sonntag klar gescheitert: Die Vorschläge zum Volksfest und zur Bücherei wurden abgelehnt, aber die Wahlbeteiligung war ohnehin zu gering, dass das Ergebnis gültig ist. 

"Die niedrige Wahlbeteiligung wundert mich wirklich", zeigte sich Michael Mollner, der Initiator der Bürgerbegehren am Sonntagabend im Traunreuter Rathaus enttäuscht. Er gab den Anstoß zu den Bürgerbegehren gegen den Neubau der Bücherei und für ein neues Volksfest am Stadtrand. Gerade mal 16,8 Prozent nahmen am Sonntag an den Bürgerentscheiden teil. Die Mindestbeteiligung, das sogenannte Quorum, wurde klar verfehlt. Die Ergebnisse haben somit keine bindende Wirkung für den Stadtrat.

Beide Bürgerbegehren ohne Mehrheit

Es war aber nicht nur die geringe Wahlbeteiligung, von der Mollner und seine "Freunde Traunreuts" enttäuscht waren: Keines seiner Bürgerbegehren wurde mehrheitlich befürwortet. Beim Thema Volksfest waren es gut 200 mehr Nein-, als Ja-Stimmen zum Bürgerbegehren, beim Neubau der Bibliothek war das Verhältnis noch deutlicher. Die Mietlösung für die Bücherei wurde von 1370 Traunreutern abgelehnt und nur von 1027 befürwortet. 

Dafür

Dagegen

Bürgerbegehren (Neuer Volksfestplatz außerhalb)

1145

1347

Ratsbegehren (Volksfest im Zentrum)

1246

1307

Stichfrage: 52,6 Prozent für Volksfest im Zentrum

Dafür

Dagegen

Bürgerbegehren (Miete für Bücherei)

1027

1370

Ratsbegehren (Neubau für Bücherei/VHS)

1782

877

Stichfrage: 61,7 Prozent für Neubau von Bücherei und VHS.

"Flyer, Info-Stände an elf Wochenenden, Plakate, Auftritte im Internet - wir haben alles versucht, mehr geht eigentlich nicht", so Michael Mollner am Sonntag. 2013, als die Traunreuter schon einmal über den geplanten Neubau der Bücherei abstimmen konnten, betrug die Wahlbeteiligung noch fast 43 Prozent. "Einige Leute meinten im Gespräch, dass sie doch schon vor sechs Jahren gegen den Neubau stimmten und jetzt enttäuscht sind, dass das Ergebnis vom Stadtrat dann ausgesitzt wurde", suchte Michael Mollner nach Erklärungen.

Klares "Weiter so" für den Stadtrat

Die Ergebnisse - auch wenn sie nicht bindend sind - sind ein klares Ergebnis für den bisherigen Kurs des Stadtrates. Deutlich die Zustimmung zum Ratsbegehren für den geplanten Neubau von Bücherei und VHS: 1782 Ja-Stimmen gegen 877 Nein-Stimmen. "Schon der Stadtratsbeschluss für den Neubau war ja eindeutig", so Bürgermeister Klaus Ritter, das Ergebnis des Bürgerentscheids sei jetzt "ein klarer Beweis für ein Weiter-so". Er selbst habe den Bücherei-Neubau zwar ebenfalls abgelehnt, doch eine gemeinsame Neubau-Lösung mit der VHS sei richtig, so Ritter.

Mitarbeiter der Stadtverwaltung am Sonntag beim Überprüfen der Ergebnisse des Bürgerentscheids. 

Nicht ganz so eindeutig verteilten sich die Stimmen beim Volksfest-Bürgerentscheid. Hier will Bürgermeister Ritter am Familien-Herbstfest, das 2016 eingeführt wurde, festhalten: "Ich würde es gerne auch noch weiter ausdehnen. Feiern in der Innenstadt, das mögen die Traunreuter. Aber jetzt schlagartig ein Volksfest aufzublasen, das wäre nicht der richtige Weg." Die Vergangenheit habe ohnehin gezeigt, dass ein gewöhnliches Volksfest wie auf dem Land in Traunreut nicht funktioniere, so Ritter.

Bücherei-Neubau Teil des Muna-Parks

Für Bibliothek und VHS wird nun weiter am Neubau-Plan am "Marcello-Grundstück" neben dem k1 festgehalten. Auch der Stadtrat sprach sich schon mit einer breiten Mehrheit dafür aus, nachdem der Sanierungsbedarf im alten VHS-Gebäude bekannt wurde. Der Neubau soll sich aber ins Gesamtkonzept für den Muna-Park einfügen, deshalb wird mit einem Baubeginn nicht so schnell zu rechnen sein. Für den Muna-Park konkurrieren momentan sechs Investoren um die Gestaltung des Geländes. Am Jahresende soll ein Siegerkonzept gekürt sein.

Der Initiator der Bürgerbegehren, Michael Mollner, startete zuvor auch ein Bürgerbegehren zum Ausbau der Frühlinger-Spitz-Straße. Hier hatte er schon Erfolg, denn nach der Unterschriftensammlung entschied sich der Stadtrat dann doch dafür, die Straße auszubauen. Die Ergebnisse der Bürgerentscheide sind ein Jahr bindend, danach dürfte sich der Stadtrat wieder anders entscheiden.

xe

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