In Traunreut

Verschwundene Wahlunterlagen: Stimmabgabe ist sichergestellt

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    Julia Grünhofer
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Traunreut - In Traunreut kamen in 60 Fällen die Briefwahlunterlagen nicht zur üblichen Zeit oder gar nicht an. Doch die Stadt versichert, jeder der Betroffenen könne seine Stimme noch abgeben.

Update, Donnerstag, 15.15 Uhr:

Gegenüber der Passauer Neuen Presse (PNP) versicherte die Traunreuter Stadtverwaltung, dass nur etwa zehn Personen ihre Wahlunterlagen bis jetzt nicht erhalten haben. Die Betroffenen seien bereits telefonisch informiert worden und könnten sich Ersatzunterlagen abholen.

Update, Mittwoch 13.15 Uhr

Die Stadt Traunreut sichert zu, dass alle Bürger, die Briefwahlunterlagen beantragt haben, diese auch rechtzeitig erhalten. Die Beantragung von Briefwahlunterlagen bei der Stadt Traunreut ist jederzeit fortlaufend bis zum 22. September, um 18 Uhr, möglich.

Alternativ können die Bürger die Briefwahlunterlagen auch persönlich im Rathaus abholen beziehungsweise auch direkt hier die Briefwahl durchführen. Es hat bei den Versandtagen am 31. August und 4. September zirka sechzig Fälle gegeben, bei denen die Briefwahlunterlagen nicht innerhalb der "normalen" Postzustellzeit bei den Antragstellern angekommen sind. Von diesen Fällen haben etwa vierzig Personen die Briefwahlunterlagen später als üblich erhalten. Die Zustellung erfolgte jedoch rechtzeitig, um die Briefwahl ordnungsgemäß durchführen zu können.

Die Personen, die aktuell die Briefwahlunterlagen von der Post noch nicht bekommen haben, können im Bürgeramt der Stadt Traunreut Ersatzunterlagen erhalten. Dazu brauchen sie nur dies glaubhaft auf vorbereiteten Vordrucken zu erklären. Diese Erklärung ist bis zum 23. September, um 12 Uhr, noch möglich. Die davon betroffenen Wahlberechtigten wurden telefonisch darauf hingewiesen.

Der angeblich nicht zugestellte Wahlschein wird für ungültig erklärt. Über die Erklärung der Ungültigkeit werden alle Wahllokale in Traunreut und über den Kreiswahlleiter für den Stimmbezirk Traunstein informiert. Damit ist sichergestellt, dass nicht unberechtigt eine doppelte Stimmvergabe erfolgt.

Pressemitteilung der Stadt Traunreut

Vorbericht

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Obwohl sie bereits Ende August ihre Briefwahlunterlagen angefordert haben, warten eine ganze Reihe von Traunreutern noch immer auf entsprechende Post von der Stadt, wie der Traunreuter Anzeiger berichtet. Die Stadt hat entsprechendes Problem eingeräumt und bittet nun die Bürger keine Briefwahlunterlagen mehr anzufordern, da die rechtzeitige Zustellung nicht mehr garantiert werden kann

Vor allem Wahlunterlagen die zwischen 30. August und 4. September angefordert und versandt worden sind, kamen nach Einschätzung der Stadt zum Teil nicht an. Ob die Briefe denn auch zugestellt wurden, ist der Post nicht bekannt, da die Stadt die Zusatzleistung "Nachverfolgung" nicht gebucht hat

Wahlleiter Werner Arndt empfiehlt den Traunreutern, die noch eine Briefwahl durchführen wollen: "Kommen Sie direkt ins Rathaus, holen ihre Unterlagen ab und füllen Sie sie vielleicht gleich vor Ort aus", wie der Traunreuter Anzeiger schreibt. 

Rubriklistenbild: © picture alliance / Hauke-Christi

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