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Was er äußerte und welche Strafe es gibt

Chieminger Rentner wegen Volksverhetzung verurteilt

  • Xaver Eichstädter
    VonXaver Eichstädter
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Traunstein - Weil sich ein Mann aus Chieming bei Facebook übel rassistisch äußerte fiel nun ein Urteil wegen Volksverhetzung.

Es ging um ein Bild in der Facebook-Gruppe "Sächsischer Nachrichtendienst": Gepostet wurde dort ein Foto eines Schwarzen, der auf einem Polizeiauto steht. Nachdem in den Kommentaren zuvor schon vom "Abknallen" die Rede war schrieb auch der Chieminger am 18. Februar 2019 seinen Teil dazu: "Das ist menschlicher Müll. So etwas kann man nicht integrieren, die gehören auf einen Baum, wo sie Jahrhunderte gewohnt haben."

Das Amtsgericht Traunstein urteilte am Donnerstag: schuldig wegen Volksverhetzung. Richter Christopher Stehberger verhängte eine Strafe von 5400 Euro. Das Urteil fiel etwas milder aus, als im Strafbefehl ursprünglich vorgesehen. "Sie sind inzwischen nicht mehr auf Facebook, die Wiederholungsgefahr ist also gebannt. Und sie waren hier geständig", so der Richter. Der Chieminger war nicht vorbestraft. 

Weder Staatsanwaltschaft noch Angeklagter legten Rechtsmittel gegen das Urteil ein. Es ist somit rechtskräftig. 

xe

Rubriklistenbild: © picture alliance/dpa Nicolas Armer

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