Das sagen Eigentümerin Singer und OB Hümmer zum Konflikt

„Das Risiko ist mir zu groß“: Parkhaus am Traunsteiner Klosterberg gestorben

parkhaus klosterberg
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Hier, am Fuße des Klosterbergs in Traunstein, hätte das Parkhaus entstehen sollen.

Ein fünfstöckiges Parkhaus mit rund 200 Stellplätzen schwebte Irmengard Singer am Klosterberg vor - rund drei Jahre lang beherrschte das Thema die Kommunalpolitik. Doch jetzt ist das Projekt plötzlich gestorben. Wir haben mit ihr darüber gesprochen.

Traunstein - „Mir ist das Risiko einfach zu groß geworden“, so die Eigentümerin des Wasserkraftwerks am Klosterberg, Irmengard Singer, im Gespräch mit chiemgau24.de. An Stelle des Kraftwerks plante sie ein fünfstöckiges Parkhaus mit rund 200 Stellplätzen. Am Donnerstagvormittag, 11. Februar, wurde sie von der Stadt Traunstein dann informiert, dass der Vorvertrag zwischen den beiden geplatzt ist. Drei bis 3,5 Millionen Euro hätte Singer nach eigenen Angaben in den Bau des Parkhauses investiert.

Pläne für Parkhaus am Klosterberg in Traunstein gestorben

Was ist der Knackpunkt? Für das Parkhaus am Klosterberg wären etliche Gutachten nötig gewesen, zum Beispiel zu Lärm, Geologie oder den künftigen Verkehrsflüssen. Für die Kosten in Höhe von bis zu 100.000 Euro wäre die Stadt sogar in Vorleistung gegangen - aber was, wenn sich das Projekt dann noch immer nicht verwirklichen lässt? „Die Bauherrin möchte sich unter keinen Umständen vor Rechtskraft eines Bebauungsplanes vertraglich binden. Die Stadt trägt also auch dann die Kosten vollständig, wenn sie das Parkhaus nicht realisiert“, heißt es von Seiten der Stadt Traunstein.

„Wenn ich unterschrieben hätte, hätte die Stadt sämtliche Vorgaben machen können und hätte jederzeit aus dem Vertrag wieder aussteigen können“, erklärt es dagegen Irmengard Singer gegenüber chiemgau24.de - „und wer weiß, wie sich die wirtschaftliche Lage oder die politischen Verhältnisse in der Stadt künftig ändern?“ Singer befürchtet, dass sie im Fall der Fälle auf den Kosten für die Gutachten sitzen geblieben wäre - ganz ohne Parkhaus am Klosterberg.

Stadtrat will nach neuen Plätzen für ein Parkhaus suchen

Bauherrin macht Rückzieher“ überschrieb die Stadt ihre Pressemitteilung vom Donnerstagvormittag. „Der Rückzieher kam eigentlich von der Stadt“, meint dagegen Irmengard Singer. Oberbürgermeister Hümmer zieht in der Pressemitteilung einen anschaulichen Vergleich: „Es ist aber ungefähr so, wie wenn man in einem Restaurant anruft und sagt: ‚Bitte kochen Sie für heute Abend ein 5-Gänge-Menü. Ob ich zum Essen komme, weiß ich noch nicht. Das entscheide ich erst, wenn alles fertiggekocht ist.‘“ Auch Hümmer bedauert aber, dass aus den Parkhaus-Plänen am Klosterberg nun nichts mehr wird.

Die Stadt habe der Eigentümerin des alten Wasserkraftwerks am Klosterberg auch einen Grundstückskauf oder eine öffentlich-private Partnerschaft angeboten, zum Beispiel eine gemeinsame Betreibergesellschaft für das Parkhaus. „Auch hierzu war sie nicht bereit“, heißt es von Seiten der Traunsteiner Stadtverwaltung. Auch der gesamte Stadtrat sei sich einig, dass so eine Zusammenarbeit mit Singer nicht möglich sei. In nichtöffentlicher Sitzung beauftragte der Stadtrat dann die Verwaltung, nach möglichen Alternativen für ein Parkhaus zu suchen. An ihren Plänen für eine Wasserkraftnutzung will Singer dagegen festhalten.

CSU und Hümmer unterstützten Parkhaus-Pläne früher

Schon 2018 lehnte es der Stadtrat mehrheitlich ab, dass die Stadt die nötigen Gutachten vorfinanziert. Aus der CSU-Fraktion kam damals dafür geschlossene Zustimmung zum Projekt. Christian Hümmer sprach sich auch vor und nach seiner Wahl zum Oberbürgermeister wiederholt für das Parkhaus aus. „Ja zum Parkhaus am Klosterberg“, bekannte Hümmer. Doch die Umstände haben ihn und die Stadtverwaltung wohl nun doch ins Zweifeln gebracht.

xe

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