Am Samstag in Traunreut, Traunstein, Reichenhall und Waldkraiburg

Wieder "Corona-Demos" in der Region: Polizei will mehr Präsenz zeigen

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Foto der Demonstration am vergangenen Samstag in Rosenheim. 

Landkreis - Die "Corona-Demos" polarisierten am vergangenen Wochenende die Region. Am Samstag gehen die Kundgebungen in die nächste Runde - wir haben eine Einschätzung der Polizei und die Termine.

In Traunreut, Traunstein, Bad Reichenhall und Waldkraiburg wird es am Samstag, 16. Mai, wieder Demonstrationen geben, die sich im weiteren Sinne um die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie drehen. Weil die Demos bereits in den vergangenen Wochen für viel Wirbel in der Bevölkerung sorgten, ist die Polizei nun "sensibilisiert", wie Stefan Sonntag, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd, im Gespräch mit chiemgau24.de angibt. Auch die Leser von chiemgau24.de haben wir gefragt, wie sie zu den Demonstrationen stehen


"Corona-Demos" am Samstag, 16. Mai, in der Region

  • Traunreut: 12 bis 13 Uhr, Parkplatz beim k1. Die Veranstalter erwarten zehn bis 20 Personen. Titel: "Stadtgespräch – unser Grundgesetz als Grundlage unserer Demokratie und der getroffenen Maßnahmen zu Einschränkungen der Grundrechte bei Pandemie".
  • Traunstein: 13.30 Uhr bis 14.30 Uhr, Stadtpark. Die Veranstalter erwarten 30 bis 40 Personen. Titel: "Eintreten für Grundrechte; Impfpflicht und Immunitätsausweis auf europäischer Ebene".
  • Bad Reichenhall: 11 Uhr, Rathausplatz. Titel: "Für freie Impfentscheidung, Frieden und Einhaltung der Demokratie".
  • Waldkraiburg: 16 bis 17 Uhr, Volksfestplatz. 

"Wir wollen keinesfalls, dass Passanten in Gefahr gebracht werden", so Sonntag. Der Schutz von Unbeteiligten habe für die Einsatzkräfte höchste Priorität. Im Vergleich zu den Kundgebungen am vorigen Samstag werden die Beamten an diesem Wochenende eine "höhere Präsenz zeigen". Man werde "beide Augen offen halten", ob die Auflagen bei den Demonstrationen auch eingehalten werden, so Stefan Sonntag: "Die Versammlungsleiter stehen in der Verantwortung und wir werden sie mit Nachdruck darauf hinweisen."


Vor allem die "Corona-Demos" am vergangenen Samstag in Traunstein und Rosenheim zogen viel Kritik auf sich. Die Sicherheitsabstände wurden teils nicht wahrgenommen und es kamen viel mehr Teilnehmer als erlaubt - folglich mischten sich Demonstranten in den Städten auch mit unbeteiligten Passanten. In beiden Städten sind Demonstrationen in Teilen der Innenstadt jetzt verboten. Weil ein Vielfaches der 50 erlaubten Demonstranten kam, setzte es gegen die Anmelderin der Rosenheimer Demonstration darüber hinaus eine Anzeige. Eine "Corona-Demo" in Prien blieb dagegen im Rahmen.

Die Auflagen für die "Corona-Demos"

Die Auflagen werden jeweils von den zuständigen Landratsämtern erlassen. Grundsätzlich gilt überall: Maximal 50 Teilnehmer und ein Sicherheitsabstand von anderthalb Metern zwischen den Teilnehmern. Für die Kundgebungen am Samstag in Traunstein und Traunreut ist deshalb auch das Verteilen von Flugblättern oder anderen Gegenständen untersagt. Das Infomaterial mitzunehmen oder auszulegen, dagegen spricht nichts. Man empfehle den Teilnehmern auch, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, heißt es aus dem Landratsamt Traunstein. 

Corona-Demo in Prien am Chiemsee am 9. Mai - Teil 2

 © Rosemarie Ammelburger
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Bisher ist aber auch klar: Die "Corona-Demos" blieben friedlich. Auf Nachfrage geht auch die Waldkraiburger Polizei für die Kundgebung am Samstag von keinen Störungen aus. Sollte wieder arg gegen die Auflagen verstoßen werden, sei dasAuflösen der Demonstration durch die Polizei nicht ausgeschlossen, aber das letzte Mittel so Stefan Sonntag: "Bei Verstößen gibt es zuerst natürlich Rücksprachen mit dem Versammlungsleiter. Bessert sich dann noch immer nichts, kann auch der Versammlungsleiter selbst die Demonstration beenden." 

Innenminister: "Werden notwendige Sensibilität zeigen"

Erst wenn es gilt, "unvertretbare Infektionsgefahren" zu unterbinden, soll die Polizei eingreifen, so Innenminister Joachim Herrmann in einer Pressemitteilung. In ersten Schritten könne die Polizei auch Personalien feststellen oder Platzverweise erteilen. "Selbstverständlich wird die Polizei gegenüber Demonstranten auch weiterhin die notwendige Sensibilität zeigen. Gleichzeitig müssen wir unsere Bevölkerung konsequent vor Infektionen mit dem hochgefährlichen Coronavirus schützen", so Herrmann

Laut Bayerischem Innenministerium waren, Stand Freitagmorgen, etwa 70 "Corona-Demos" im Freistaat angemeldet.

xe

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