19-Jähriger starb in Ainring

BGH klärt: Fehler im Urteil um tödliche Messerstiche?

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Rechts der Angeklagte, links Pflichtverteidiger Dr. Florian Eder
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Ainring/Traunstein - Neun Jahre Haft wegen Totschlags, so lautete das Urteil des Landgerichts gegen einen 46-Jährigen, der auf einer Geburtstagsfeier in Mitterfelden einen jungen Mann erstochen hat. Seine Verteidiger gehen nun in Revision.

"Ja, die Revision wurde inzwischen ganz offiziell eingelegt", so Anwalt Dr. Florian Eder. Aus seiner Sicht war das Urteil falsch, sein Mandant habe in Notwehr gehandelt. Eine Revision kann aber nur Erfolg haben, wenn das Gericht auch Fehler im Verfahren begangen hat - nach Eders Sicht trifft auch das zu.

Der 46-jährige Altöttinger gestand die Tat bei einer Vernehmung bei der Polizei, vor Gericht wurde das Geständnis zurückgezogen. Es sei nur unter psychischem Druck im Verhör durch die Beamten zustande gekommen, "unzulässige Maßnahmen", wie Dr. Eder es nennt. Das Gericht stützte sich schließlich auch auf Zeugenaussagen eben jener Polizisten, die den Angeklagten verhörten. 

Nur wenige Revisionen haben Erfolg

"Durften diese Aussagen überhaupt vor Gericht verwertet werden?", so Dr. Florian Eder. Das ist eben jener Verfahrensfehler, den er während des Prozesses erkannt haben will, auf den er seine Revision stützt. Einen Monat hat Eder zeit, seine Revision zu begründen, dann wird sich der Bundesgerichtshof damit auseinandersetzen. Auch ein Bundesanwalt wird Stellung zum Verfahren vor dem Traunsteiner Landgericht nehmen

Bis der Bundesgerichtshof entschiedet, wird noch einige Zeit vergehen. Allerfrühestens im späten Frühjahr rechnet der Anwalt mit einem Ergebnis. Außerdem ist klar: Nur rund acht Prozent aller Revisionen haben vor dem Bundesgerichtshof auch Erfolg. Der 46-jährige Altöttinger bleibt derweil in Untersuchungshaft.

xe

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