Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen Traunstein

Europa muss zusammenhalten!

Traunstein - Vor gut einem Jahr haben sich alle demokratischen Parteien für ein gemeinsames Europa ausgesprochen, schließlich war am 26. Mai 2019 Europawahl.

Im Wahlkampf sprachen nahezu alle von einem solidarischen Europa und wie wichtig Europa wirtschaftlich gerade auch für Deutschland ist. Seit vielen Wochen hält nun Corona ganz Europa in Atem. Manche Länder, wie Spanien und Italien sind besonders betroffen und deshalb unverschuldet in Not geraten. Die Bilder aus Bergamo gehen einem nicht mehr so schnell aus dem Kopf, es herrscht tiefe Betroffenheit und es macht uns sprachlos.


Aber es wird eine "Nach-Corona-Zeit" geben und deshalb müssen wir in Europa zusammenstehen.Es wäre für uns alle verheerend, wenn der Coronakrise eine Eurokrise folgt. Deshalb ist es schrecklich, wenn Streit statt Solidarität das Signal der Eurogruppe zur Coronakrise ist. Es ist wichtig, dass sich Deutschland und die anderen europäischen Länder als solidaritätsfähig erweisen und ihre aktuelle Blockadehaltung auf europäischer Ebene aufgeben.

Es soll allen europäischen Staaten ermöglicht werden, an Kredite zu kommen, die eine nachhaltige und prosperitäre Entwicklung erlauben. Kein europäisches Land hat diese Krise verschuldet. Es braucht jetzt eine solidarische und umfangreiche fiskalpolitische Antwort auf europäischer Ebene. Das heißt jedes Land muss die Möglichkeit, die Menschen und die Unternehmen umfassend in dieser Zeit zu unterstützen. Umso schneller sich Spanien, Italien usw. erholen, umso stabiler wird die europäische und damit auch die deutsche Wirtschaft sein.


Was wird politisch passieren, wenn wir z.B. Italien nicht unterstützen bzw. nur mittels der einschneidenden Bedingungen der ESM-Instrumente? Italien würde seine Kreditwürdigkeit verlieren und damit hohe Zinsen für ihre Staatskredite zahlen.Mit einem schwachen Italien aber wird auch die Eurozone an Stabilität verlieren. Matteo Salvini und seine Lega Nord werden dann in den Startlöchern sitzen. Die Kampagne gegen Europa wird diesmal aufgehen. Europa, so wie wir es heute kennen, wird es nicht mehr geben. Europa hat Krisen überwunden und ist daran gewachsen. Lasst uns gemeinsam weiter europäische Geschichte schreiben und stärker und solidarischer aus der Krise hervorgehen.

Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband Traunstein

Rubriklistenbild: © picture alliance/dpa

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