Pressemitteilung SPD Traunstein

Radfahren, Kultur, Rufbus und Schule Kammer  

Traunstein - Ortsvorsitzender Christian Kegel und die zahlreich erschienenen Mitglieder im Gasthof Haidforst freuten sich, dass persönliche Treffen auch unter Corona-Bedingungen derzeit wieder möglich sind. Kegel bedankte sich für die Arbeit der bisherigen Fraktion sowie bei den ausgeschiedenen Fraktionsmitgliedern Traudl Wiesholler-Niederlöhner und Sepp Hinterschnaiter für die langjährige aktive Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger sowie in Fraktion und Stadtrat.

Zunächst ging es aber um die Wahl der Delegierten zur Aufstellung der/des Bundestagskandidatin /en im Bundestagswahlkreis 225 Traunstein. Gewählt wurden Peter Forster, Christine Frese, Ingrid Bödeker, Silke Hoffmann und Heinz Hammer.


Aus der Fraktionsarbeit berichtete Peter Forster. „Eine neue Geschäftsordnung für den Stadtrat machte es notwendig, sich um eine Fraktionsgemeinschaft zu bemühen, damit die neue Fraktion wegen der jetzt mit wesentlich mehr Befugnissen ausgestatteten Ausschüsse dort mit mindestens zwei Sitzen vertreten sein kann“, berichtete er. „Mit Denis Holl (Die Linke) fanden wir einen Partner, von dem wir der Ansicht waren und weiterhin sind, möglichst viele unserer Vorstellungen einbringen und verwirklichen zu können. Die bisherige Arbeit im neuen Gremium in den letzten ca. 125 Tagen bestätigt, dass es eine gute Entscheidung war, diese Fraktionsgemeinschaft einzurichten.“

Die erste Stadtratssitzung habe im Kulturforum Klosterkirche stattgefunden und sei live im Internet übertragen worden. Die Fraktion sei der Meinung, dass die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft die Möglichkeit haben sollten, die Stadtratssitzungen live mitzuerleben. Deshalb habe die Fraktion immer wieder beantragt, zukünftig generell die öffentlichen Sitzungen auch öffentlich zu übertragen. Hier stehe mittlerweile die Zusage, dass das in Angriff genommen wird und für die entsprechende Technik im Rathaus gesorgt werden soll.


In den letzten Monaten habe die Fraktion schon mehrere Anträge eingereicht, die leider noch nicht alle behandelt wurden. Bereits zweimal sei ein Antrag zur Stärkung des Kulturraums Traunstein gestellt worden, aber bisher noch nicht behandelt. „Dennoch sind wir zuversichtlich, dass eine Forderung daraus in Kürze umgesetzt und ein Runder Tisch der Kulturschaffenden einberufen wird. Hier könnte dann über die großen Herausforderungen aufgrund der Corona-Pandemie und die generelle Ausrichtung der Kulturpolitik in den kommenden Jahren gesprochen werden. Ein von Oberbürgermeister und Verwaltung geplantes Kulturentwicklungskonzept ist in der letzten Stadtratsperiode von der damaligen Stadtratsmehrheit abgelehnt worden,“ so Forster.

Bereits im Mai sei ein Antrag zum gleichwertigen Zugang zu Bildung und Teilhabe an den städtischen Schulen gestellt worden, um den Bedarf an Laptops für Schülerinnen und Schüler festzustellen. Dieser Antrag sei mittlerweile positiv beschieden worden und stelle eine gute Grundlage für die inzwischen angelaufenen Hilfspakete von Bund und Land dar, um allen Schülerinnen und Schülern an städtischen Schulen den Zugang zu digitalem Lernen zu ermöglichen. Gleichzeitig sei ein Antrag zur Ausweitung des Rufbusses gestellt worden. Die von der SPD gewünschte Kostenfreiheit könne mit Rücksicht auf bestehende Verträge nicht ohne Weiteres eingeführt werden, hieß es dazu. Trotzdem konnte die Fraktion erreichen, dass sich eine Arbeitsgruppe mit weiteren Haltestellen und generell mit der Zukunft des Rufbusses beschäftigen wird.

„Ende Juni hat die Fraktionsgemeinschaft einen Antrag auf Errichtung eines temporären Radweges entlang der Ludwigstraße gestellt. Dieser sogenannte Pop-up Radweg ist vorige Woche für die Dauer von vier Wochen in Betrieb genommen worden, vor allem deshalb, weil das Radfahren in der Stadt in den letzten Monaten stark zugenommen hat und in dieser Woche wieder die Schule beginnt. Selbstverständlich hätten wir gerne einen längeren Zeitraum und einen größeren Umfang des Weges gewünscht. Letztendlich mussten wir erkennen, dass fürs Erste nicht mehr möglich war. Also lassen wir hier einen Testbetrieb laufen und hoffen auf Zustimmung für weitere Strecken und längere Zeitfenster,“ erklärte Fraktionsvorsitzender Peter Forster.

Ganz aktuell sei ein Antrag zur Erhöhung der Schulwegsicherheit. Dafür solle ein Schulwegplan für die städtischen Schulen in Traunstein erstellt werden mit dem Ziel, gefährliche Stellen für die Schulkinder zu erkennen und die Wege sicherer zu machen.

In der Diskussion berichtete Stadtrat Nils Bödeker, dass das Thema Schulwegsicherheit und Pop-up Radweg von Elternbeiräten an den städtischen Schulen sehr unterstützt werde. Temporäre geschützte Radwege machen das Radfahren sicherer, wie man in zahlreichen Städten beobachten könne. „Diese Radwege sind einfach und ohne große Kosten zu errichten, da die bauliche Trennung von den anderen Fahrstreifen durch Verkehrsleitkegel, Absperrbänder und Verkehrsschilder gewährleistet wird. Einen solchen Radweg dürfen auch Kinder schon vor Erreichen des achten Lebensjahres benutzen. Auch die Anlieger haben diese Maßnahme unterstützt.“ Christine Frese würde es begrüßen, wenn nach Abschluss der Maßnahme eine Auswertung erfolgte, wie der neue Radweg angenommen wurde.

Zum Thema Rufbus wäre es Waltraud Blach wichtig, wenn das Angebot so ausgeweitet würde, dass der Bus am Samstag nicht nur bis zwölf Uhr mittags fährt, sondern auch noch am Nachmittag. Auch das solle die Arbeitsgruppe prüfen, ebenso wie mehr Haltestellen die Attraktivität noch mehr fördern könnten.

Ernst Schropp sprach sich dafür aus, dass der Antrag zum Thema Kultur bald behandelt werden sollte. Peter Forster verwies auf den Runden Tisch, der eingerichtet werden solle. „Eigentlich hätte ja ein hauptamtlicher Kulturmanager eingestellt werden sollen, aber davon ist zurzeit nicht mehr die Rede,“ bedauerte Forster.

Christine Kaltenhauser war erstaunt, dass es in Kammer auf einmal einen Schulneubau geben solle, obwohl im Stadtrat bereits die Sanierung beschlossen war und ein Neubau viel teurer sei. Offenbar solle das Thema noch einmal in dem neuen Stadtrat diskutiert werden, meinte Peter Forster.

Gerhard Hübner fragte nach, warum seit einiger Zeit im Schwimmbad keine Schwimmabzeichen mehr abgenommen würden, wo doch immer mehr Kinder keine sicheren Schwimmer mehr sind. Dem werde man gerne nachgehen, meinte Stadträtin Monika Stockinger.

Pressemitteilung SPD Traunstein

Rubriklistenbild: © Bernd von Jutrczenka

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