Streit um Kulturkonzept

"Habe keinen Bock mehr": Stadtrat droht mit sofortigem Rücktritt

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Stadtrat Wolfgang Osenstätter (CSU).
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Traunstein - Es ging um knapp 130.000 Euro für ein Kulturkonzept und endete um ein Haar im Eklat: Stadtrat Osenstätter - bekannt als Mann der klaren Worte - drohte mit seinem sofortigen Rücktritt.

128.400 Euro wollte die Stadt lockermachen für ein Konzept zur "Weiterentwicklung der kulturellen Einrichtungen und des kulturellen Angebots". Man dachte bereits fündig geworden zu sein: Matthias Vogt vom "Institut für kulturelle Infrastruktur Sachsen" stellte am Dienstag sein Konzept vor - nun, zwei Tage später, verlor der Stadtrat in seiner Sitzung deshalb beinahe sein CSU-Mitglied Wolfgang Osenstätter.

Rücktritt, falls Mehrheit für Konzept

"Erst letzte Woche haben wir den Haushalt abgelehnt und dann kommt dieser Herr Vogt aus Sachsen, der sich gut verkaufen kann, stellt sich hin und erzählt uns da völligen Käse", holte Osenstätter aus. Die knapp 130.000 Euro seien hinausgeworfenes Geld. "Ich bin eigentlich ein ruhiger, friedliebender Mensch, aber jetzt habe ich keinen Bock mehr: Ich habe schon alles hergerichtet - wenn das Kulturkonzept durchgeht, trete ich zurück." 

Das sächsische Institut wäre im Frühjahr mehrere Wochen nach Traunstein gekommen, um die Eigenheiten der Stadt zu erkunden und mit relevanten Personen zu sprechen. Bis zum Ende des Jahres sollte das Kulturkonzept dann stehen. Kulturreferentin Ursula Lay meinte zwar, dass die Stadt allein es personell nicht stemmen könne, selbst so ein Konzept zu erstellen, doch mit knapper Mehrheit lehnte der Stadtrat nach langer Debatte dann doch ab: 13:12 Stimmen - Osenstätter bleibt also im Stadtrat. 

Erpressung?

"Man kann doch nicht versuchen, durch eine Erpressung hier seine Meinung durchzusetzen", meinte Oberbürgermeister Kegel in Richtung Osenstätter. Außerdem würden 60 Prozent der Kosten durch Fördergelder getragen - "eine Chance für Traunsteins Entwicklung", nannte auch Burgi Mörtl-Körner das Konzept. Doch angesichts der angespannten Haushaltslage wurden viele Stadträte dann doch skeptisch.

Wolfgang Osenstätter, zuletzt auch Bürgermeister-Kandidat für die CSU, ist für seine klaren Worte bekannt: Jüngst forderte er beispielsweise, die Personenzugverbindung zwischen Traunstein und Traunreut einzustellen oder kritisierte das Stadtentwicklungskonzept (ISEK) heftig.

xe

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