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Bündnis 90/Die Grünen

Stadtrat Traunstein: Ende der Debatte, bevor sie überhaupt angefangen hatte

Beim öffentlichen „Themenabend“ des Ortsverbands Traunstein von Bündnis 90/Die Grünen ging es um einen Bericht von der jüngsten Stadtratssitzung und um die Frage, ob durch die aktuelle Lage bei der Energieversorgung der Klimaschutz auf der Strecke bleibt.

Die Mitteilung im Wortlaut:

Traunstein - In der Traunsteiner Stadtratssitzung vom 31. März gab es zwei Themen, die eigentlich keinen Zusammenhang haben: „Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbau-Traunstein KG“ und „Bürgerentscheid Klimaplan des Stadtrates - Bestätigung des Ergebnisses“. Die Anzahl von Aufsichtsräten bemisst sich nach dem Ergebnis der letzten Stadtratswahl. Da die „Initiative Traunstein“ leer ausgegangen wäre, überlies ihr die CSU einen Sitz, und zwar an Stadtrat Osenstätter.

Zum dann folgenden Thema „Klimaplan des Stadtrates“ wollten sich mehrere Stadträtinnen und Stadträte von verschiedenen Parteien zu Wort melden. Doch gleichzeitig machte Stadtrat Osenstätter einen ungewöhnlichen Geschäftsordnungsantrag, nämlich dass man direkt ohne jegliche Aussprache zur Abstimmung komme. Erstaunlicherweise fand dieser Antrag eine Mehrheit und somit wurde eine Diskussion über den Bürgerentscheid verhindert. Der Bürgerentscheid war bekanntermaßen von der CSU initiiert und die notwendige Anzahl von Ja-Stimmen wurde nicht erreicht.

Beim Thema Energie und Klimaschutz stellten die Teilnehmer fest, dass es noch viele Möglichkeiten zum Sparen von Energie gibt: So fände Katharina Stadler autofreie Sonntage gut, die sie aus ihrer Kindheit in „positiver Erinnerung“ hat und Ana Aigner bedauerte es sehr, dass es mit der FDP kein Tempolimit gibt. Thomas Enzinger hat beruflich mit Heizung und Klimaanlagen zu tun und berichtete von großen Bürogebäuden, bei denen die Heizung aufgedreht war und gleichzeitig die Klimaanlage die Räume kühlte. „Da konnten wir bis zu 40% Heizenergie und bis zu 20 Prozent Strom einsparen, ohne Komfortverlust“, so Enzinger.

„Es gibt Leute, die haben das Energiesparen nie gelernt“ meinte Michael Langwieder und er schlug vor, dass man den Bürgern viel mehr ganz konkrete Hinweise geben sollte. Die Teilnehmer stimmten überein, dass noch viel eingespart werden kann und dass jetzt erst recht die erneuerbaren Energien, speziell die Windkraft in Bayern ausgebaut werden müssen. Somit werde die Energie-Abhängigkeit von anderen Staaten Schritt für Schritt kleiner.

Pressemitteilung Ortsverband Traunstein, Bündnis 90/Die Grünen

Rubriklistenbild: © Caroline Seidel

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