Was hinter dem Antrag der Jung-Stadträtin steckt

Stadtratssitzungen erst am Abend? Thaler beißt auf Granit

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CSU-Stadträtin Isabelle Thaler.
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Traunstein - Alle Entscheidungen der Stadtpolitik werden in den Nachmittagsstunden gefällt - nach Stadträtin Thaler soll sich das ändern, um bei den Bürgern mehr Gehör zu finden. Doch ihr Vorstoß bleibt erfolglos. 

Ab 14 Uhr tagen die Ausschüsse, Stadtratssitzungen beginnen um 15 Uhr: Welcher berufstätige Traunsteiner kann da problemlos die Diskussionen und Entscheidungen direkt mitverfolgen? Und stellen solche Uhrzeiten eine Hürde dar, um selbst für den Stadtrat zu kandidieren? Diese Fragen treiben Isabelle Thaler um - und schlug deshalb am Donnerstag im Hauptausschuss vor, künftig erst um 18 Uhr zu beginnen. 

Die Teilnahme oder die Ausübung eines Stadtratsmandats "sollte aber nicht nur denjenigen möglich sein, die nachmittags frei haben, sondern auch allen anderen Berufstätigen", so Thaler und bat ihre Kollegen hier nicht nach "persönlich-egoistischen Motiven" zu entscheiden. Weit kam sie mit ihrem Vorstoß nicht.

Was aus Sicht der anderen dagegen spricht

Die Entscheidung, wann mit den Sitzungen begonnen wird, liegt der Satzung nach einzig und allein beim Oberbürgermeister - der hatte zwar Verständnis für Thalers Anliegen, gab aber zu Bedenken: "Auch einige Leute aus der Verwaltung nehmen ja an den Sitzungen teil. Die kann man dann tags darauf nicht einfach später anfangen lassen", so Kegel.

"Wenn die Stadtratssitzungen um 18 Uhr beginnen kommen wir ja erst um 22 Uhr oder 22.30 Uhr wieder raus. Ob man nach einem langen Arbeitstag um die Uhrzeit noch vernünftige Entscheidungen treffen kann?", fragte Albert Rieder - und Thomas Stadler fügte an: "Wir haben uns jetzt alle auf diese Uhrzeiten eingestellt. Wenn dann sollten wir das nach der Legislaturperiode ändern."

Ein Kompromissvorschlag mit Beginn um 16 Uhr, auf den sich die Fraktionsvorsitzenden und der Oberbürgermeister geeinigt hätten, gefiel Isabelle Thaler nicht: "Auch das erfüllt nicht ansatzweise Sinn und Zweck meines Antrages, nämlich Repräsentanz, Partizipation und vor allem Bürgerfreundlichkeit."

So machen es die Nachbarstädte

Tatsächlich ist man zeitlich in Traunstein mit 15 Uhr recht früh dran. In vergleichbaren, größeren Städten der Umgebung wird fast überall später mit den Stadtratssitzungen begonnen: In Traunreut um 16 Uhr, in Rosenheim, Mühldorf und Freilassing um 17 Uhr, in Bad Reichenhall um 18 Uhr. Burghausen beginnt dagegen schon um 14 Uhr. 

In der Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag wird das Thema erneut diskutiert - doch alles deutet darauf hin, dass nach wie vor um 15 Uhr oder spätestens um 16 Uhr begonnen wird. 

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xe

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