Vermutlich Einigung auf Sparmaßnahmen

Ist das die Lösung für Traunsteins Geldsorgen?

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Traunstein - Mit der Ablehnung des Haushalts sorgte der Stadtrat im Januar für einen Paukenschlag: Jetzt haben die Fraktionen nochmal darüber beraten und sind wohl zu einem ersten Ergebnis gekommen.

Eine Netto-Neuverschuldung von zehn Millionen Euro hätte der geplante Haushalt für 2017 eigentlich vorgesehen. Wie das Traunsteiner Tagblatt nach einem Gespräch mit Oberbürgermeister Christian Kegel berichtet, haben sich die Fraktionsvorsitzenden in einem Arbeitsgespräch nun auf Maßnahmen geeinigt, die die Neuverschuldung auf unter neun Millionen Euro drücken könnten. Wie wird das erreicht?

Am Donnerstag, den 23. Februar, wird der Stadtrat dann erneut zusammenkommen und über den Haushalt abstimmen. Auch nicht die ältesten Ratsmitglieder konnten sich daran erinnern, dass das Stadtparlament schon jemals einen Haushalt abgelehnt hätte. Die Abstimmung endete mit 14:11 Stimmen - Gegenwind kam quer durch alle Fraktionen, abgesehen von der SPD.

Bis ein Haushalt verabschiedet wurde gilt eine "haushaltslose Zeit": Zusätzliche, neue Ausgabe wurden gestoppt bzw. nur vorbehaltlich beschlossen (Beispiel: neues Mietshaus in Haidforst). Vertragliche Verpflichtungen und Pflichtaufgaben der Stadt, wie die Winterdienste, müssen eingehalten und fortgeführt werden - genauso wie jene Projekte, die bereits angelaufen sind. 

xe

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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