Empörung im Netz über Youtube-Video

Unnötige Polizeigewalt gegen Demonstranten am Traunsteiner Stadtplatz? 

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Der Titel des Youtube-Videos "Polizeigewalt Traunstein Stadtplatz" ordnet die Szene für den Zuschauer bereits vorab ein. Doch was steckt wirklich dahinter?

Traunstein - Im Netz sind Videos aufgetaucht, die eine Festnahme der Polizei am 16. Mai auf dem Stadtplatz zeigen. Eine Frau und ihr Sohn wurden unter Zwang in Gewahrsam genommen. Sofort wurden Vorwürfe von Polizeigewalt laut. chiemgau24.de hat nachgefragt:

Corona-Maßnahmen spalten die Gesellschaft

Die Corona-Pandemie ist eine Herausforderung für Staat  und Gesellschaft, nicht zuletzt, weil die Situation für alle neu ist. Aber vor allem an den Maßnahmen, die der Staat zu Eindämmung der Corona-Pandemie getroffen hat, scheiden sich die Geister. Nach der Lockerung der Maßnahmen am 6. Mai sind viele Menschen in Deutschland auf die Straße gegangen, um Ihren Unmut gegen die einschneidenden Maßnahmen kund zu tun.


Demos in Deutschland und der Region

In vielen Großstädten in Deutschland versammelten sich die Menschen zu Corona-Demos,  in der Region gab es in unter anderem Demonstrationen in Traunreut, Bad Reichenhall, Traunstein und Waldkraiburg am Wochenende. Rosenheim hat wegen der hohen Infektionszahlen ein Demonstrationsverbot verhängt

Die einen sagen, die "Bürger haben scheinbar keine Rechte mehr" und können den Sinn hinter den Maßnahmen nicht mehr verstehen, die anderen können die Proteste nicht nachvollziehen und empfinden die Demos als "unverantwortlich und egoistisch".


Demonstration gegen Coronavirus-Maßnahmen in Waldkraiburg

 © Ludwig Stuffer
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Videos von Vorfall in Traunstein aufgetaucht

Auch in Traunstein wurde am Wochenende demonstriert. Ein Vorfall am Rande der Demonstrationen sorgt jetzt für Aufregung. Im Netz sind Videos aufgetaucht, die Polizisten dabei zeigen, wie sie zwei Personen - eine Frau und ihren erwachsenen Sohn - unter Ausübung unmittelbaren Zwangs, festnehmen. Betitelt sind die Videos mit "Polizeigewalt Traunstein Stadtplatz" und "Traunstein Polizei(Gewalt?) Zugriff in der Innenstadt"

Kontext der Aktion auf Video nicht nachvollziehbar

Was genau passiert ist und was der Anlass für die Polizei-Aktion war, geht leider nicht aus den Videos hervor. Deswegen hat sich chiemgau24.de bei der Pressestelle des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd erkundigt, was die Polizei zu dem Einsatz am Traunsteiner Stadtplatz sagt.

Darum wurden die Demonstranten vorläufig festgenommen

Anlass für die Kontrolle von Mutter und Sohn war, dass die beiden Flugblätter am Stadtplatz verteilt hatten. Die Polizei wollte eine Routine-Kontrolle zur Feststellung der Personalien durchführen, da die eigentliche Demonstration in Traunstein nur für den Stadtpark, aber nicht den Stadtplatz genehmigt wurde. Die Polizei hatte darauf auch durch Lautsprecherdurchsagen hingewiesen, so Stefan Sonntag, Pressesprecher der Polizei Oberbayern Süd gegenüber chiemgau24.de.

Bei der Kontrolle wurden die Beamten von der Frau und ihrem Sohn gefilmt, einschließlich einer Tonaufnahme, die nicht ohne Einwilligung erstellt werden darf. "Das gilt auch für Polizisten", so Stefan Sonntag. Daraufhin forderten die Polizisten die beiden Demonstranten auf, die Kamera mit den Tonaufnahmen herauszugeben, was verweigert wurde. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft hat die Polizei die Kamera schließlich sichergestellt, was nicht ohne Zwang möglich war, da sich Mutter und Sohn mit körperlicher Gewalt dagegen wehrten, was auch auf den Videos zu sehen ist.

Beide wurden dann mit zur Wache genommen, um die Personalien festzustellen. Nicht nur wegen der illegal angefertigten Tonaufnahme erwartet Mutter und Sohn jetzt eine Anzeige, sondern auch wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt und einer leichte Körperverletzung.

Abstimmung: Sind die Corona-Maßnahmen gerechtfertigt?

Insgesamt positives Fazit der Polizei Oberbayern Süd

Insgesamt zog die Polizei aber ein positives Fazit zu den Corona-Demonstrationen in der Region, insgesamt seien die Aktionen ohne nennenswerte Störungen verlaufen.

bcs

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