Vachendorf sträubt sich gegen Stahlgittermast

Gemeinderat verweigerte das gemeindliche Einvernehmen für Funkmast der Telekom

Ein solcher Funkmast sei dem Landschaftsbild abträglich, weil er erstens zu hoch sei und zweiten ganz in der Nähe bereits ein weiterer Funkmast eines anderen Anbieters stehe, so der Gemeinderat.
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Ein solcher Funkmast sei dem Landschaftsbild abträglich, weil er erstens zu hoch sei und zweiten ganz in der Nähe bereits ein weiterer Funkmast eines anderen Anbieters stehe, so der Gemeinderat.

Vachendorf - Nachdem der Gemeinderat Vachendorf in seiner Julisitzung das gemeindliche Einvernehmen zum Bau eines Stahlgittermasten für Funkdienste der Deutschen Telekom in der Nähe des Kapellenwegs verweigert hatte, musste er sich nochmals damit befassen.

Bürgermeister Rainer Schroll betonte eingangs, die Gemeinde Vachendorf sei nicht Genehmigungsbehörde. Das gemeindliche Einvernehmen könne daher durch das Landratsamt ersetzt werden. Die Gemeinde bekomme den Bescheid zum Bauantrag und könne dann gerichtlich dagegen vorgehen.

Der Bürgermeister bedauerte, dass das Landratsamt auf die Argumentation des Antragstellers eingegangen sei und diese eins zu eins übernommen habe. Die Gemeinde könne nur städtebaulich dagegen angehen. Er fragte daher die Gemeinderäte, ob sie das gemeindliche Einvernehmen erteilen wollen oder nicht. Marlies Kruse (SPD/UUB) schlug vor, anwaltliche Hilfe von einem Verwaltungsrechtler einzuholen. Sie habe grundsätzlich nichts gegen den Funkmasten, aber gegen seine Höhe von 30 Meter. Außerdem sei es nur für die Versorgung der Bahnlinie, nicht aber für Teile von Vachendorf, wie zum Beispiel Untermühlen gedacht. Bürgermeister Schroll betonte, der Ausbau des Funknetzes sei politisch gewollt. Die Gemeinde könne dem nur über das Baurecht beikommen.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, weiterhin das gemeindliche Einvernehmen zu verweigern. Der Funkmast sei dem Landschaftsbild abträglich, weil er erstens zu hoch sei und zweiten ganz in der Nähe bereits ein weiterer Funkmast eines anderen Anbieters stehe. Zudem müsse die Erschließung noch nachgewiesen werden. Die Versorgung bzw. Deckung des örtlichen Bedarfs sei nicht gesichert.

Weiter befasste sich das Gremium mit dem Antrag auf Vorbescheid zum Abbruch eines Gebäudes und Neuerrichtung eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten in Wörglham. Der Bürgermeister sagte dazu, der Bauherr habe ursprünglich mehr gewollt. Das Landratsamt dagegen habe zur Entwicklung im Bestand geraten. Der Bauherr ersetze nun das bestehende Gebäude. Das neue Gebäude passe wunderbar dorthin. Es sei ja gewollt, dass ungenutzte landwirtschaftliche Gebäude in Wohngebäude umgewandelt werden, so Schroll. Die Gemeinderäte erteilten einstimmig das gemeindliche Einvernehmen.

Einstimmig wurde Daniel Dussmann zum Datenschutzbeauftragten der Gemeinde Vachendorf bestellt. Der Bürgermeister führte dazu aus, der Gemeinderat habe im vergangenen Jahr beschlossen, bei der Zweckvereinbarung mit den Städten und Gemeinden im Landkreis Traunstein zum gemeinsamen Datenschutzbeauftragten mitzumachen. Dussmann sei zum 1. September als Datenschutzbeauftragter eingestellt worden. Nun sei es notwendig, dass die Gemeinde ihn formell als Datenschutzbeauftragten benenne. Was einstimmig geschah.

Der Fotograf Alain Roux stellte den Entwurf seines Buchs „So fern so nah“ über Personen und Stimmungen in Vachendorf während der Corona-Quarantäne im Frühjahr vor. Er hat dafür Fotos von Freunden und Nachbarn mit der gebotenen Distanz gemacht. Der Bürgermeister nannte das Buch ein sehr interessantes zeitgeschichtliches Dokument.

Bjr

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