„Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen!“

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„Pro Haidforst“-Sprecher Werner Siegl erläutert seinen Parteifreunden das Anliegen zur Rettung des Traunsteiner Stadtwaldes: (von links) Stadtrat Sepp Hinterschnaiter, Kreisvorsitzender Dirk Reichenau, Werner Siegl und die neue Sprecherin des Arbeitskreises Umwelt & Energie im SPD- Kreisverband, Monika Berlitz aus Bergen.

Traunstein - Monika Berlitz ist die neue Sprecherin des Arbeitskreises Umwelt & Energie im SPD-Kreisverband Traunstein. Sie löst damit den Stadtrat Sepp Hinterschnaiter ab.

„Ökologie und Ökonomie ist kein Widerspruch“, beteuerte Berlitz und verwies auf den Versuch einer „Energiewende“ der Regierung Schröder im Großen und viele kommunale Energiekonzepten sozialdemokratisch geführter Gemeinden wie Grassau (Bürgerkraftwerk) oder Unterhaching (Geothermie) im Kleinen.

SPD-Kreisvorsitzender Dirk Reichenau konnte unter den Anwesenden viele prominente Gäste wie Dr. Wolf Guglhör (Verein zum Schutz der Bergwelt), Traunreuts 2. Bürgermeister Ernst Ziegler, die Fraktionsvorsitzende der SPD im Traunsteiner Stadtrat, Ingrid Bödeker oder den Sprecher der Bürgerinitiative „Pro Haidforst“, Werner Siegl begrüßen. Der Tittmoninger Stadt- und Kreisrat ließ die bisherigen Aktivitäten des Umwelt-Arbeitsreises wie den Einsatz für die Volksbegehren „Aus Liebe zum Wald“ und „Nichtraucherschutz“, zum Hochwasserschutz an Traun und Salzach sowie zur kommunalen Abwasserbehandlung Revue passieren und dankte dem bisherigen Sprecher im SPD-Kreisvorstand, Sepp Hinterschnaiter, für sein Engagement.

Er forderte die Aktiven des Arbeitskreises auf, Anregungen und Probleme der Bürger aufzugreifen und Lösungen für das Handeln der SPD vor Ort für Umweltschutz und Energieversorgung einzufordern. Darüber hinaus müsse ein Netzwerk mit Ansprechpartner zu Umweltthemen geknüpft werden. „Wer für Umweltschutz, die Energiewende, Verstärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs oder aber die Rettung des nächsten großen Baumes eintritt, der trifft oft eine nicht mit der Mehrheit ausgestattete Entscheidung gegen durchaus auch rechtmäßige Interessen und Besorgnisse“, führte Reichenau aus. Ganz wichtig sei dabei nicht die Größe der jeweiligen einzelnen Schritt zur Umsetzung von Nachhaltigkeit und Umweltschutz, sondern die Erkennbarkeit der Richtung, in die man sich bewegen wolle. Grundsätzliche Bedingung für eine andere Umwelt-, Verkehrs- oder Energiepolitik sei der Anspruch, den Markt in politischer Verantwortung zu halten. Schließlich seien Produzentenhaftung, Produktverantwortung, Wertschöpfung und Verursacherprinzip Dinge, die gegen den erbitterten Widerstand der Lobbyisten aus Industrie und Wirtschaft durch politische Mehrheiten geschaffen worden seien. Grundsätzlich beginne Umweltschutz mit dem eigenen Handeln, z.B. den Energieversorger endlich gegen einen ökologischen Anbieter zu wechseln.

Der SPD-Kreisvorsitzende kündigte an, daß es im Jahr 2011 öffentliche Informationsveranstaltungen zum Lebensraum Salzach, einer möglichen Wasserkraftnutzung dort, zum Klimaschutzziel des Landkreises Traunstein, einen Vortrag über kommunale Energiekonzepte (Stadtwerke München) und eine Anhörung zu den Verkehrsproblemen im Landkreis mit MdB Florian Pronold geben werde.

Kreisrat Ernst Ziegler kritisierte vehement die Entscheidung der Bundesregierung: „Der Atomstrom bleibt, weil vier Großversorger und ihre Helfershelfer aus Union und FDP Politik machen.“ Er favorisierte dezentrale Energieprojekte, um auf Dauer zukunftsfähig zu sein. „Die Energiewende hin zu erneuerbaren Energien und weg von Atomkraft und fossilen Energieträgern eines unserer zentralen politischen Aufgaben sein“, betonte Sepp Hinterschnaiter.

„Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen!“

„Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen!“ Monika Berlitz erinnerte an eines ihrer frühen Erlebnisse in Sachen Umweltpolitik. Helmut Schmidt kanzelte die Jusos mit ihrer Forderung nach mehr Umweltschutz mit dem Spruch ab, die jungen Genossen sollten zum Arzt gehen, wenn Sie Visionen hätten. Es hat sich herausgestellt, daß Ökologie und Ökonomie – um die Schmidt damals fürchtete – gut zusammenpassen und Umweltschutz eines der ureigensten Themen der SPD ist, betonte sie. Hier hakte Werner Siegl ein, der die Beteiligung seiner Parteifreunde bei der vernetzten Bürgerinitiative „Bürgerallianz Grenzenlos“ einforderte. Überdimensionierte Autobahn- und Bundesstraßenneubauten seien im Landkreis nicht nötig, das von der Wirtschaftsförderungs- GmbH propagierte „interkommunale Großgewerbegebiet Güterterminal Nußdorf- Traunstein mit ca. 4 km Länge und über 100 Hektar Größe“ schade der Region mehr, als es ihr nütze, meinte Siegl.

Alle Diskussionsteilnehmer bejahten die berechtigen Interessen der einzelnen Bürgerinitiativen. Monika Berlitz, die auch Vorsitzende der Bergener SPD ist, stellte dabei den unterschiedlichen Auftrag von Parteien und Bürgerinitiativen heraus: „Bürgerinitiativen machen dass, wofür sie sich den Namen geben, durch die Politik müsse es aber eine Abwägung geben, zu entscheiden, welche Interessen nun umgesetzt werden müssen oder welche nicht.“

Schließlich hätten zum Beispiel die Bewohner Altenmarks ein gesteigertes Interesse zum Wohle des Ortskerns, daß die Ortsumfahrung und der Aubergtunnel bald verwirklicht würden. 3. Bürgermeister Helmut Haigermoser aus Tacherting betonte dabei die schwierige und im öffentlichen Diskurs oft missverstandene Situation der SPD, diese Abwägung der Interessen auch vorzunehmen.

„Unsere Umwelt kann nicht ohne Verzicht geschützt werden!“

„Umwelt kann nicht ohne Verzicht geschützt werden“, sagte Grabenstätts stellvertretender Vorsitzender Siegfried Wallner und nannte auch gleich ein paar Beispiele wie unnötige Beschneiungsanlagen an Berghängen, an denen kein Schnee liegt, der längst überfälligen Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen oder „drei mal mit dem Flieger in den Urlaub". "Jeder muss persönlich verzichten wollen, wenn Umweltzerstörung aufgehalten werden soll“, sagte Wallner.

Dauerthema Bahnlinie Traunstein-Garching

Ingrid Bödeker gab dem Umwelt-Arbeitskreis mit dem Dauerthema Bahnlinie Traunstein-Garching noch eine weitere Aufgabe: „Entweder wir machen diese dicht, oder der Busverkehr läuft nicht mehr wie bisher parallel mit“, so die SPD- Fraktionssprecherin im Traunsteiner Stadtrat. Auch die neue Haltestelle am Klinikum sollte endlich geschaffen werden. Als nächstes Treffen wurde Montag, den 28. Februar 2011 um 19.30 Uhr wieder im Gasthaus Haidforst in Traunstein vereinbart.

Pressemitteilung SPD-Kreisverband Traunstein

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