SPD Tacherting organisiert seit 10 Jahren Monatstreffen

MdL Schuster informierte über Feuerwehrschwerpunkte

Die Teilnehmer am Online-Monatstreffen des SPD-Ortsvereins Tacherting mit MdL Stefan Schuster (Bildmitte rechts).
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Die Teilnehmer am Online-Monatstreffen des SPD-Ortsvereins Tacherting mit MdL Stefan Schuster (Bildmitte rechts).

Tacherting - Das Monatstreffen des SPD-Ortsvereins wurde wieder als Online-Veranstaltung durchgeführt. Als Anbieterportal wurde diesmal Zoom gewählt.

Die Pressemitteilung im Wortlaut

Zugeschaltet waren, neben Mitgliedern, der Landtagsabgeordnete Stefan Schuster aus Nürnberg, der Trostberger Ortsvereinsvorsitzende Michael Weisky, Gerhard Kanonenberg aus Ruhpolding, er ist der Pressereferent für die Sozialen Medien im SPD-Kreisvorstand und Bernhard Breu, Fraktionssprecher der Freien Wähler im Gemeinderat. Wichtigste Inhalte des Treffens waren der Bericht aus dem Bayerischen Landtag und ein Bericht des Ortsvereinsvorsitzenden Helmut Haigermoser über die 10 Jahre durchgeführte Monatstreffen.

Stefan Schuster zog als Nachrücker 2002 erstmals in den Landtag ein, 2003, 2008, 2013 und 2018 ist es ihm gelungen mit den erhaltenen Stimmen sein Mandat zu verlängern und das im Wahlkreis von Markus Söder. Bis zu seinem Einzug in den Landtag arbeitete Schuster als hauptamtlicher Feuerwehrmann in Nürnberg, war da Einsatzleiter und erstellte auch Brandschutzgutachten. In dieser Funktion setzt sich Schuster insbesondere für die Polizei und die Feuerwehren in Bayern ein. Aktuell ist er Mitglied im Landtagsausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport. Stefan Schuster berichtete von einer aktuell stattge-fundenen Anhörung zur Zukunft der Feuerwehren in Bayern. So hätten die Einsätze der Freiwilligen Feuerwehren in den Jahren 2015 bis 2019 um 15 Prozent zugenommen, was besonders den geänderten Witterungsbedingungen geschuldet war, gleichzeitig war aber ein Mitgliederschwund von 4 % zu verzeichnen. An vielen Orten sei die Tagesalarmsicherheit nicht mehr gewähr-leistet. Dabei erfreulich zu vermelden, sei jedoch der kontinuierliche Anstieg des Frauenanteils. Nicht besonders bewährt habe sich der Versuch, auch Migranten vermehrt für den Feuerwehrdienst zu gewinnen. In ihren Heimatländern gäbe es diese freiwillige Aufgabe nicht, sondern dort ist diese Tätigkeit meist Aufgabe des Militärs oder der Polizei und darum zeigt der Personenkreis dafür sehr wenig Interesse.

Erheblicher Nachholbedarf besteht bei der Anerkennung der ehrenamtlichen Tätigkeit, so Schuster. Um dem entgegen zu wirken habe man als SPD-Fraktion ein konkretes Antragspaket aufgestellt, das aber wie alle Anträge der Oppositionsparteien rundwegs von der Regierungsfraktion abgelehnt wurde. Dieses beinhalte auch die Einführung einer Feuerwehrrente. Diese wäre rein als Anerkennung zu sehen und könnte einen Einmalbetrag ja nach aktiven Dienstjahren beinhalten, oder etwa nach 40 aktiven Dienstjahren zum Beispiel eine Rente von 50 Euro monatlich.

Des weiteren ist der dringende Ausbau der Feuerwehrschulen gefordert, die bisherigen seien extrem überlastet. Wichtig sei es auch, dass notwendige Sanierungen von Feuerwehrhäusern förderfähig würden, denn für die gestiegene Anforderungen, wie auch die Sicherstellung der Barrierefreiheit und für angepasste Sanitäranlagen (Frauen) erhalten die Kommunen keinerlei Förderungsgelder. Zudem wurde die Staatsregierung aufgefordert, ein Konzept zu erarbeiten, wie der erhebliche Sanierungsstau bei Feuerwehrgerätehäusern in Angriff genommen werden könnte. Der Zustand sei besorgniserregend, merkte Schuster an, viele Feuerwehrhäuser würden aus Geldmangel nicht renoviert, andere gar nicht erst gebaut. Denn Fördergelder gibt es, wenn überhaupt, nur für Neubauten, Sanierungen bleiben komplett ausgeschlossen.

Bei diesem Punkt wurde Stefan Schuster gebeten, auf die örtliche Situation in der Gemeinde Tacherting einzugehen. In den Gemeindeteilen Emertsham und Peterskirchen sei seit Jahren der Sanierungsbedarf bekannt, und Helmut Haigermoser hatte schon 2014 die Möglichkeit ins Gespräch gebracht, zwischen den beiden Standorten, die unter 4 Kilometer betragen, ein gemeinsames Feuerwehrhaus zu errichten. Schuster stellte fest, dass es für die einzelnen Feuerwehren eine Bestandsgarantie gäbe, diese aber nicht bei teueren Renovierungen und Neubauten gelte. Auch müsse sichergestellt werden, dass die Hilfsfristen von 10 Minuten eingehalten werden. Ein Vorteil könnte bei einem gemeinsamen Haus sein, dass das erste Einsatzfahrzeug schneller mit Freiwilligen einsatzfähig ausrücken könnte, weil erfahrungsgemäß von zwei Ortschaften die Schnellsten dann vor Ort sein könnten und man womöglich nicht warten müsste bis eine Mannschaftsstärke erreicht ist. Es bestünde natürlich immer die Möglichkeit, dass beide Feuerwehrvereine ihre Eigenständigkeit behalten, in der Ausbildung, im Training und im aktiven Dienst aber zusammen-arbeiten. Die Gemeinde könnte dazu einen Feuerwehrbedarfsplan erstellen lassen, bei der Beauftragung müsse aber auch bezeichnet sein, welche Erwartungen man grundsätzlich hat, also dass die Frage bestünde, ein gemeinsames Haus oder eins für jeden Ortsteil. Haigermoser konnte dazu berichten, dass ein solcher Bedarfsplan bereits in Auftrag gegeben wurde, der Inhalt aber den Gemeinderäten noch nicht bekannt ist. Abschließend dazu bemerkte Schuster, dass letztendlich für die Gemeinde die längerfristige, kostengünstigere Lösung eine Rolle spielen müsse.

Der Vorsitzende Haigermoser nahm die Onlineversammlung zum Anlass, über einen erfreulichen Rückblick zu berichten. Die Monatsstreffen des SPD-Ortsvereins würden nun seit genau 10 Jahren organisiert. Am 1. März 2011 fand das erste Treffen im Gasthaus Schwendl statt. Das Gasthaus Schwendl war auch meist der Versammlungsort. Seit der Wiedereröffnung des Gasthauses Reitmeier werden die Treffen nun dort immer am Dienstag abgehalten. Neben anderen Versammlungen und Veranstaltungen wurden über 100 Treffen abgehalten, die anfangs nur in den Sommermonaten und bei Urlauben der Gastwirtschaften ausgefallen sind.

Zahlreiche Referenten konnten dabei begrüßt werden, so Haigermoser. Am öftesten die Bundestagsabgeordnete Bärbel Kofler. Aus dem Bayerischen Landtag die Abgeordneten Maria Noichl, Günter Knoblauch und Stefan Schuster. Aus dem Kreistag waren anwesend: Traudl Wiesholler-Niederlöhner, Sepp Konhäuser, Dirk Reichenau, Michael Weisky, Fritz Stahl und Christian Kegel. Zu den Themenbereichen Wasserprivatisierung Hans Marchfelder Wassermeister in Traunstein, Seppi Parzinger zur Jugend und Stefan Kattari zur Artenvielfalt.

2011 war auch der Rosenheimer IG Metallvorsitzende Stefan Rauschhuber als Referent zu Gast, der heute für die SPD-Fraktion im Tachertinger Gemeinderat sitzt. Die höchste Beteiligung wurde erreicht bei einer Versammlung zum Thema Grundhochwasser mit dem damaligem MdL Günter Knoblauch, nämlich bei einem voll besetztem Gastzimmer im Gasthaus Schwendl. Auch inhaltlich zählte das zu einem der erfolgreichsten Themen, die vom SPD-Ortsverein behandelt wurde. Den auch die damalige Bundesumweltministerin Barbara Hendicks nahm zu diesem Sonderfall Stellung und zweimal wurde die Problematik im Bayerischen Landtag behandelt.

Am Ende des Onlintreffens bedankten sich Stefan Rausch-huber und Michael Weisky ausdrücklich beim Ortsvereinsvorsitzendem Helmut Haigermoser für dessen geleistete Arbeit und für seinen vorbildlichen Einsatz für den SPD-Ortsverein und für die Sozialdemokratie.

Pressemitteilung SPD Tacherting

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