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Abgaben um bis zu 300 Prozent erhöht

Trostberger erbost über hohe Friedhofgebühren - Stadtrat rollt Thema neu auf

  • Marina Birkhof
    VonMarina Birkhof
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Zum 1. Januar 2021 hob die Stadt die Gebühren für die Friedhofsnutzung an. Auf der Bürgerversammlung sorgte dies für Ärger bei den Trostbergern. Jetzt landete das Thema noch einmal auf dem Tisch der Stadträte.

Trostberg - Im Vorfeld der Bürgerversammlung im Juli gingen bei der Stadtverwaltung im Zuge der Versendung der Gleichstellungsgebühren-Bescheide mehrere Beschwerden zur neu erlassenen Friedhofsgebührensatzung ein. Auch im Rahmen der Bürgerversammlung wurde das Thema aufgegriffen mehrere Bürger äußerten ihr Unverständnis für teils um 300 Prozent erhöhte Abgaben - wie beispielsweise bei der Gleichstellungsgebühr.

Stadtrat befasste sich erneut mit neuer Friedhofsgebührensatzung

Die Verwaltung hat die Anfragen der Antragsteller beantwortet und die weitere rechtliche Vorgehensweise aufgezeigt, erklärte Bürgermeister Karl Schleid in der Sitzung des Rats Ende September. Ende August habe ein Treffen der Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen mit der verantwortlichen Firma, die die Friedhofsgebühren-Kalkulation durchführte und die neue Gebührensatzung anhand der Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetages in Zusammenarbeit mit der Verwaltung erarbeitet hatte, stattgefunden.

Rechtlich „einwandfrei kalkuliert“

Dabei seien von der beauftragten Firma die rechtlichen Vorgaben und Hintergründe zum Entstehen der neuen Grabgebühren und die Vorgehensweise bei der Gebührenkalkulation im Detail sowie die Erhebung der Gleichstellungsgebühren ausführlich und rechtlich fundiert erläutert worden. Es sei „klar und nachvollziehbar erklärt, dass auch die Gebühren für die besonderen Grabarten, im Speziellen bei den Baumbestattungs-Gräbern, den historischen Grabkreuzen und auch der Urnenschnecke, rechtlich einwandfrei kalkuliert wurden“.

„Alle Fraktionssprecher haben sich anschließend darauf verständigt, an der beschlossenen Gebühren-Neukalkulation der Friedhofsgebührensatzung festzuhalten“, erläuterte der Bürgermeister und wurde von den Räten am Abend des 29. Septembers einstimmig unterstützt. Eine Änderung der Friedhofsgebührensatzung erfolge nicht.

„Es ist mir ein Anliegen, wenn die Bürger etwas beschäftigt und ich rolle auch gerne Fälle noch einmal neu auf. Doch in diesem Punkt sind wir uns fraktionsübergreifend einig, wir haben uns mit der Thematik intensiv befasst und die festgesetzten Beträge in den Satzungen sind auch nach Überprüfung durchaus gerechtfertigt“, schloss der Bürgermeister diesen Punkt.

mb

Rubriklistenbild: © Julian Stratenschulte/dpa

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