Amoklauf in München: Darum war Bundeswehr in Bereitschaft
München - Die Alarmbereitschaft der Bundeswehr am Abend des Amoklaufs von München ist nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums "vorsorglich für den Fall einer konkreten Anfrage" entschieden worden.
Dies teilte ein Sprecher am Freitagabend in Berlin mit. Anlass war ein Bericht der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe), wonach die Alarmbereitschaft auf eine Bitte des städtischen Krisenstabs hin zustande gekommen sei. Dies hatte die Debatte über einen Einsatz der Bundeswehr im Innern erneut angefacht.
Wie die "SZ" berichtet, wurde am Freitagabend vor zwei Wochen an einen in der Sitzung des Krisenstabs anwesenden Bundeswehrvertreter die Frage herangetragen, ob die Bundeswehr etwas beitragen könne. Zu diesem Zeitpunkt war demnach noch unklar, ob es sich um eine Terrorlage handelte und ob möglicherweise noch mehrere Täter in München unterwegs waren.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte auf Anfrage der Zeitung, es habe keinerlei formale Anfrage an die Bundeswehr gegeben. Stattdessen sei es ein übliches Verfahren, dass Vertreter der Bundeswehr-Kreisverbindungskommandos den zivilen Behörden in Krisensituationen beratend zur Seite stünden. Dies sei ein bewährter teil der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Am betreffenden Abend sei der Bundeswehr-Vertreter informell gefragt worden, ob und was die Truppe eventuell beitragen könne.
Nach "SZ"-Informationen handelte es sich bei dem Vertreter um den Chef des Kreisverbindungskommandos, einen Oberstleutnant der Reserve. Bei der Frage, was die Bundeswehr leisten könnte, ging es demnach etwa darum, ob die Feldjäger, also die Militärpolizei der Truppe, dabei helfen könnten, den Verkehr zu regeln oder Absperrungen vorzunehmen. Außerdem sei es um Sanitätskräfte gegangen.
Der Oberstleutnant nahm dem Bericht zufolge Verbindung zum bayerischen Landeskommando der Bundeswehr auf. Nacheinander eingebunden wurden dann das für Einsätze im Inland zuständige Kommando Territoriale Aufgaben sowie die übergeordnete Streitkräftebasis.
Da es sich beispielsweise bei der Regelung des Verkehrs um eine hoheitliche Aufgabe gehandelt hätte, musste die Entscheidung über die Bereitschaft im Ministerium fallen. Nachdem Ressortchefin Ursula von der Leyen (CDU) ihm Prokura erteilt hatte, ließ Generalinspekteur Volker Wieker demnach Soldaten des Feldjägerregiments 3 sowie Angehörige einer Sanitätseinheit in Bereitschaft versetzen.
Ministerin von der Leyen machte die Bereitschaft der Feldjäger am Tag danach öffentlich und löste damit eine neue Diskussion über Einsätze der Bundeswehr im Innern aus. Doch selbst im Fall eines Terroranschlags wären die rechtlichen Hürden für einen Einsatz der Truppe im Innern hoch.
"Die Bereitschaft wurde von der Bundeswehr vorsorglich entschieden, um im Falle einer konkreten Anfrage schnellstmöglich reagieren zu können", betonte der Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums der Nachrichtenagentur AFP am Freitag.
Die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger kritisierte in der "SZ", die Bundesregierung verstricke sich in Widersprüche darüber, "wie die Entscheidungen und die Kette an diesem Freitag genau abgelaufen sind". Dies lasse "nichts Gutes ahnen, wenn es um die geplanten Übungen zwischen Bundeswehr und Polizei geht".
Bei dem Amoklauf in München hatte ein 18-Jähriger neun Menschen erschossen, bevor er sich selbst tötete.
AFP