Kabinett will Afghanistaneinsatz verlängern

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Berlin - Das Bundeskabinett will heute die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan um ein weiteres Jahr beschließen.

Die Einsatzkosten bleiben dabei laut spiegel online mit knapp 1,5 Milliarden Euro auf Rekordniveau. Die Obergrenze von 5350 Soldaten bleibt unverändert, doch Ende 2011 soll der Truppenabzug beginnen. Ende Januar soll der Bundestag über die Mandatsverlängerung abstimmen. Die SPD signalisierte Zustimmung, die Grünen pochen auf einen präzisen Stufenplan für den Abzug. Die Linke lehnt den Einsatz grundsätzlich ab.

Vor dem Kabinettsbeschluss zum neuen Bundeswehr-Mandat hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor einem "leichtsinnigen" Abzug der Bundeswehr gewarnt. Er dürfe "nie unkonditioniert" an Daten gebunden werden, sagte der Minister in einem Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack.

Guttenberg sagte, für die geplante Übergabe der Verantwortung an afghanische Sicherheitskräfte gelte "je schneller das geht, umso besser". Aber es dürfe "nie leichtsinnig werden". Guttenberg betonte, in dem Mandat sei bereits enthalten, dass der Abzug an Bedingungen geknüpft sei. In dem Mandatstext werde "eine gewisse Zuversicht" mit Blick auf den Abzugsbeginn zum Ausdruck gebracht. Es gelte aber, dass "es die Lage erlauben muss und dass gleichzeitig auch kein Gefährdungstatbestand etwa für die verbleibenden Soldaten oder zivilen Mitarbeiter daraus erwachsen darf". Vor dem Hintergrund sei es unwichtig, welches Abzugsjahr genannt werde.

In dem neuen Mandat für den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan, über das der Bundestag am 28. Januar entscheiden will, soll es heißen, dass "die Präsenz der Bundeswehr ab Ende 2011" reduziert werden könne, "soweit die Lage dies erlaubt".

dpa

Quelle: rosenheim24.de

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