Reißt Westerwelle das Ruder rum?

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Außenminister und Vizekanzler Guido Westerwelle

Stuttgart - Vor Beginn des traditionellen Dreikönigstreffens ist das FDP-Präsidium in Stuttgart zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahr zusammengetroffen. Gelingt Parteichef Guido Westerwelle eine "Ruck-Rede"?

Die Parteiführung zeigte sich entschlossen, nach wochenlangen Personaldebatten um FDP-Chef Guido Westerwelle das Treffen für einen Neubeginn zu nutzen. Gesundheitsminister Philipp Rösler erwartet vom Treffen einen "Neustart". Entwicklungsminister Dirk Niebel sprach von "Aufbruchsstimmung".

Es wird erwartet, dass Westerwelle in seiner Rede den Kurs absteckt und nach wochenlanger Kontroverse um seine Person seinen Führungsanspruch bekräftigt. Er werde die Partei auch in die anstehenden Landtagswahlkämpfe führen, hieß es bereits vorab. Partei-Vize-Chef Rainer Brüderle, der immer wieder als ein Nachfolgekandidat genannt wird, rief die Partei am Mittwoch beim Parteitag der baden-württembergischen FDP zu Geschlossenheit und Kampfgeist auf: "Lasst Euch nicht entmutigen." Der Bundeswirtschaftsminister warnte die FDP davor, ihren "Markenkern" in der Wirtschafts- und Mittelstandspolitik zu verwässern. "Ich halte nichts von einem Säuselliberalismus", rief er.

JuLi-Chef Lasse Becker

Der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker, forderte vor dem Dreikönigstreffen ein Ende der Personaldebatten. "Die FDP muss Inhalte liefern", sagte er den in Dortmund erscheinenden "Ruhr Nachrichten" (Donnerstag). Der Erfolg der Liberalen hänge davon ab, "ob wir in der Koalition endlich wieder in die Offensive kommen und einige unserer Kernanliegen umsetzen können".

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Westerwelle geht in die Offensive

Seit der Bundestagswahl hat die FDP in gut einem Jahr nach Umfragen fast zehn Prozentpunkte verloren und liegt jetzt bei etwa fünf Prozent. Dieser Ansehensverlust wird auch Westerwelle angelastet; er belegt in den Beliebtheits-Ranglisten der Spitzenpolitiker regelmäßig den letzten Platz. Im Mai - nach den Landtagswahlen in Hamburg, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden- Württemberg - wählt die FDP ihre Führung neu. Die Liberalen müssen laut Umfragen befürchten, bei allen sieben Landtagswahlen des Jahres an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern.

In den vergangenen Wochen war immer wieder spekuliert worden, dass Westerwelle in Stuttgart seinen Verzicht auf den Parteivorsitz erklären könnte. Nach der Rückkehr aus dem Weihnachtsurlaub hieß es jedoch, der FDP-Chef sei zum Verbleib in seinen Ämtern entschlossen.

Sie waren die Chefs der FDP

Sie waren die Chefs der FDP

Die baden-württembergische FDP-Vorsitzende Birgit Homburger

Beim Dreikönigstreffen werden auch Baden-Württembergs Parteichefin Birgit Homburger, die auch Fraktionsvorsitzende im Bundestag ist, und FDP-Generalsekretär Christian Lindner im Stuttgarter Staatstheater reden. Homburger trat am Mittwoch am Rande des Landesparteitags der Südwest-FDP Spekulationen über ihren baldigen Sturz als Chefin der Bundestagsfraktion entgegen: "Da versuchen jetzt natürlich alle möglichen Leute, Führungspersonal gegeneinander auszuspielen. Das ist in so einer aufgeheizten Situation aus meiner Sicht überhaupt nichts Besonderes."

Homburger hielt dagegen: "Die FDP-Bundestagsfraktion ist ein stabilisierender Faktor in dieser Koalition in Berlin. Und das ist auch mein Erfolg."

dpa

Quelle: rosenheim24.de

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