Marathon-Gespräch zu Hartz-IV vertagt

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Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gibt am frühen Montagmorgen nach der gescheiterten Verhandlungsrunde von Regierung und Opposition zur Hartz-IV-Reform in Berlin eine Erklärung ab.

Berlin - In punkto Hartz-IV-Reform gibt es noch immer keinen Durchbruch. Nach fast zehn Stunden vertagten sich Koalition und Opposition auf Montag.

Hauptstreitpunkt ist nach wie vor die Erhöhung des Regelsatzes. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen sagte, die Verhandlungen könnten erst abgeschlossen werden, wenn alle Fragen geklärt seien.

“Das ist ein zähes Ding“, zeigte sich Grünen-Chef Fritz Kuhn am Montag gegen vier Uhr früh leicht genervt vor den wartenden Journalisten. Kuhn: “Ich denke, wir sollten jetzt alle schlafen gehen.“ Lesen Sie auch: Weicht die Kanzlerin die Hartz-IV-Blockade auf? Die Fortsetzung folgt gleich am Dienstagabend - wenn zuvor Koalition wie Opposition ihre Partei- und Fraktionsgremien informiert haben. Trotz Annäherungen zwischen Regierungslager und SPD und Grünen bei vielen Details hakt es noch immer an allen Ecken und Enden.

Hartz-IV-Verhandlungen gescheitert

Weicht die Kanzlerin die Hartz-IV-Blockade auf?

Kostenlawine durch Hartz-IV-Bildungspaket?

Die Regierung hatte den Kommunen angeboten, bis 2015 die Kosten für die Grundsicherung im Alter zu übernehmen. Dafür sollen die Kommunen dann die Kosten des Bildungspakets tragen.

dpa

50 Fakten über Hartz IV

Quelle: rosenheim24.de

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