Grüne: Musiktausch im Internet teilweise legalisieren

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Die Grünen wollen den Tausch von Musik im Internet teilweise legalisieren.

Hamburg - Die Grünen wollen den Tausch von Musikdateien im Internet teilweise legalisieren. Sich gegenseitig mit Musik zu versorgen, sei ein “ganz normaler kultureller Vorgang“, so der Grünen-Politiker Till Steffen.

“Ich halte eine Form von Bagatellgrenze für sinnvoll“, sagte der Grünen-Politiker und Hamburger Justizsenator, Till Steffen, am Donnerstag zur Übernahme des Vorsitzes in der Konferenz der Justizminister von Bund und Ländern. Eine professionelle und kommerzielle Nutzung solle aber weiterhin strafbar bleiben. Der Grünen-Parteivorstand habe bereits im vergangenen Jahr die Einführung einer Kultur-Flatrate angeregt, sagte Steffen. Denkbar wäre demnach, ähnlich wie bei den Gema-Gebühren eine Abgabe auf den Kauf von internetfähigen Geräten zu erheben. Eine strafrechtliche Verfolgung jedes illegalen Downloads sei ohnehin nicht möglich, ergänzte der Justizsenator.

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Zudem sei schon früher der Austausch von Musik legal gewesen, indem bei dem Verkauf von Leerkassetten eine Abgabe erhoben worden sei. “Ich halte nichts davon, mit der Staatsanwaltschaft in die Kinderzimmer einzumarschieren“, bekräftigte Steffen. Sich gegenseitig mit Musik zu versorgen, sei ein “ganz normaler kultureller Vorgang“.

Musikindustrie fordert bessere Verfolgung

Der Bundesverband Musikindustrie sieht allerdings bei den illegalen Downloads nach wie vor den Hauptgrund für den seit Jahren anhaltenden Umsatzrückgang. 2008 wurden demnach 316 Millionen Songs in Deutschland illegal aus dem Internet geladen, für 2009 liegen noch keine Zahlen vor. Allerdings zeigt ein Konzept aus Aufklärung, Abschreckung und Abmahnung laut Geschäftsführer Stefan Michalk Erfolge: So sei die Zahl illegaler Downloads von über 600 Millionen im Jahr 2003 deutlich zurückgegangen. Die deutsche Musikindustrie wünscht sich von der Bundesregierung einen energischen Einsatz gegen Raubkopierer, wobei der konkrete Weg dazu noch offen ist. “Wir wünschen uns ein Warnmodell, das mit Sanktionen verbunden ist“, sagte Michalk. Der Versand von Warnhinweisen an die Nutzer sei der effizienteste Weg. Das zeigten Erfahrungen aus Frankreich und Großbritannien. Datenschutz dürfe dabei “nicht zur Tarnkappe im Netz“ werden, betonte der Verbandschef.

ap

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