Koalitions-Marathon mit Einigung bei Gesundheit

Berlin - Union und FDP haben sich trotz schwieriger Verhandlungen im wesentlich über die Gesundheitspolitik geeinigt und zudem eine Erhöhung des Kindergeldes beschlossen.

CSU-Chef Horst Seehofer bestätigte am frühen Freitagmorgen, dass sich die künftigen Koalitionäre unter anderem auf eine Regelung für den Gesundheitsfonds verständigen konnten. Details wurden zunächst nicht bekannt, für den Vormittag wurde jedoch eine Presskonferenz der Gesundheitsexperten Philipp Rösler (FDP) und Ursula von der Leyen (CDU) angekündigt.

Zuvor war bekanntgeworden, dass unter anderem die ungeliebte Praxisgebühr von zehn Euro im Quartal auf den Prüfstand gestellt werden sollte. Die Praxisgebühr war 2004 eingeführt worden und hatte einen Aufschrei der Empörung unter vielen Kassenpatienten ausgelöst. Außerdem planten die künftigen Koalitionspartner den Abschied vom Einheitsbeitrag der Krankenkassen.

Zuvor hatte sich Schwarz-Gelb bei der Bildung geeinigt. Hier sollen jährlich drei Milliarden Euro mehr investiert werden. Vom Tisch ist der sogenannte „Schattenhaushalt“.

Nach CSU-Angaben hat man sich außerdem in der Arbeitsgruppe Familie auf eine Erhöhung des Kinderfreibetrags und des Kindergeldes geeinigt. Der Freibetrag für Kinder solle auf 8001 Euro und zugleich das Kindergeld auf 200 Euro erhöht werden, sagte der Bundestagsabgeordnete Norbert Geis, der die CSU in der Arbeitsgruppe vertritt. „Das wurde einstimmig beschlossen.“

Beim Betreuungsgeld und beim Bau-Kindergeld als Ersatz für die abgeschaffte Eigenheimzulage habe es dagegen keine Einigung gegeben. Das müsse nun von der großen Koalitionsrunde verhandelt werden.

dpa

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Quelle: rosenheim24.de

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