Protest gegen Militär-Veranstaltung

Bundeswehr-Gelöbnis im Münchner Hofgarten - Gewalt-Zwischenfall am Rande

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Ein Mann protestiert mit einem Schild gegen das Bundeswehr-Gelöbnis im Münchner Hofgarten. Ministerpräsident Söder hielt eine Ansprache.
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  • Marcel Görmann
    Marcel Görmann
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Im Münchner Hofgarten wird ein Bundeswehr-Gelöbnis von Protesten und Ausschreitungen überschattet. Laut Polizeiangaben kam es auch zu Festnahmen.

  • Am 18. November (Montag) fand im Münchner Hofgarten ein Bundeswehr-Gelöbnis statt. 
  • Gegner betrachteten dies als Kriegspropaganda, protestierten dagegen.
  • Auch einige bekannte Persönlichkeiten, darunter Konstantin Wecker, lehnten das Gelöbnis ab.

Update 23.10 Uhr: Das Polizeipräsidium teilte in einer Pressemitteilung mit, dass insgesamt rund 450 Personen außerhalb des abgesperrten Areals die Gelöbnis-Veranstaltung verfolgten. Es kam aus diesem Personenkreis auch zu vereinzelten Zwischenrufen. 

Gegen 18:20 Uhr gerieten zwei Passanten mit unterschiedlichen Ansichten zum Gelöbnis in Streit. In dessen Verlauf schlug einer der Beteiligten seinem Kontrahenten ins Gesicht. Er wurde daraufhin von in der Nähe befindlichen Polizeibeamten sofort festgenommen.

Feierliches Gelöbnis im Münchner Hofgarten: Rund 120 Menschen protestieren dagegen

Update am 18. November 2019, 19.40 Uhr: Nach mehr als zehn Jahren haben in München erstmals wieder Bundeswehrsoldaten ein öffentliches Gelöbnis abgelegt. Bei der Zeremonie im Hofgarten der Residenz schworen mehr als 200 Rekruten feierlich, „der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“. 

Die Residenz war in den Abendstunden feierlich beleuchtet, Bundeswehr-Soldaten hielten Fackeln in der Hand. Im Anschluss hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Soldaten noch zu einem Empfang in die Residenz mit abschließender Serenade geladen.

Protestkundgebung gegen das Bundeswehr-Gelöbnis in München.

Zeitgleich zum Gelöbnis versammelten sich auf dem nicht weit entfernten Odeonsplatz nach dpa-Angaben rund 120 Kritiker und Gegner der Bundeswehr, um gegen das „Militärschauspiel“ zu protestieren. Darunter Mitglieder der Parteien „Die Linke“ und „DKP“. Der Protest blieb nach Polizeiangaben friedlich, berichtet die Deutsche Presseagentur. 

Auf Twitter war zuvor von einer Festnahme zu lesen. Diese Information verbreitete eine Seite von linken Aktivisten aus München. Die Polizei setzte zur Absicherung der Zeremonie auch die Einsatzkräfte der Pferdestaffel ein. Die Aktivisten fühlten sich laut den Twitter-Einträgen von der „massiven Polizeipräsenz“ eingeschränkt und behindert. 

Söder bezeichnete das Gelöbnis dagegen als große Ehre und Freude für den ganzen Freistaat Bayern: „Wir stehen zur Bundeswehr.“ Es sei ein wichtiges Bekenntnis des Landes für die Männer und Frauen, die sich bei der Bundeswehr einsetzten. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) war nicht nach München gekommen.

Bundeswehr bei Gelöbnis im Münchner Hofgarten - Konstantin Wecker widert das an

München - Am Montag veranstaltet die Bundeswehr im Münchner Hofgarten ein öffentliches Gelöbnis. Zuletzt gab es das vor zehn Jahren auf dem Marienplatz. Schon damals kamen Tausende - als Zuschauer und Demonstranten - und beide Seiten werden auch am Montag erwartet.

Bundeswehr-Gelöbnis in München: AKK gab die Initiative dafür 

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte ursprünglich vorgeschlagen, diese Gelöbnisse am 12. November in jedem Bundesland abzuhalten, dem Gründungstag der Bundeswehr. Die Veranstaltung in Bayern hat sich nun um eine Woche verschoben. 

Bei der feierlichen Zeremonie geloben die Soldaten der Bundesrepublik „treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“

Der Ort des Gelöbnisses ist jedoch umstritten. Seit Dezember 1924 befindet sich ein Kriegerdenkmal im Münchner Hofgarten, das bis heute als Aufmarschort für rechte Organisationen dient.

Protest gegen Bundeswehr-Gelöbnis: Keine „Bundeswehrpropaganda“ im Hofgarten

Gegner sehen in dem Gelöbnis eine „Militarisierung des öffentlichen Raumes“. Ebenso wie die stetigen Erhöhungen der Rüstungskosten ist das den Bundeswehr-Kritikern ein Dorn im Auge. Deshalb soll am Montag um 17 Uhr ein Protest stattfinden.

Die Gegner sehen in der Veranstaltung lediglich Propaganda, die die Bevölkerung davon abbringen solle, die steigenden Rüstungskosten sowie die Einsätze deutscher Soldaten in Afghanistan oder Mali zu hinterfragen.

Protest gegen Bundeswehr-Gelöbnis: Liedermacher Konstantin Wecker mit klarem Statement

Der Münchner Liedermacher Konstantin Wecker.

Der Münchner Liedermacher Konstantin Wecker, der häufig auf Friedenskundgebungen auftritt, war einer der Ersten, die den Protestaufruf gegen das öffentliche Gelöbnis unterzeichneten. In seiner Begründung kritisiert er vor allem auch Annegret Kramp-Karrenbauer, die derzeitige Verteidigungsministerin, scharf. Diese habe nach ihrem Amtsantritt vermehrt öffentliche Gelöbnisse gefordert. Das wolle er verhindern, so Wecker. „Alles, was den Militarismus wieder in den Vordergrund rückt und salonfähig macht, ist mir suspekt“, heißt es in seinem Statement zur geplanten Protestaktion. Weiterhin fordert er: “In dieser Zeit müssen wir alle unsere Stimme erheben, gegen den Wahn, Kriege zu führen, Menschen zu töten und ganze Regionen zu verwüsten."

Protest gegen Bundeswehr-Gelöbnis: Ein OB-Kandidat ist mit dabei

Der Protest wird am Montag um 17 Uhr am Odeonsplatz stattfinden. Neben Konstantin Wecker werden auch weitere bekannte Personen anwesend sein, wie zum Beispiel Thomas Lechner, der als OB-Kandidat der Linken bei der Kommunalwahl 2020 antreten wird.

Auch die Stadträtin Brigitte Wolf und Walter Listl vom Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus werden anwesend sein. 

Erst vor Kurzen hatte sich die Bundeswehr in München harte Kritik anhören müssen. Auf ihrer Suche nach Nachwuchs wurde in den Pasing-Arcaden eine „Pop-Up-Lounge“ der Bundeswehr eröffnet. Auch ein Werbeplakat der Bundeswehr sorgte für nicht allzu langer Zeit für reichlich Wirbel. Kritiker bezeichneten es als „niveaulos“ und schrieben einen Brief an die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, wie merkur.de* berichtet.

kah

*Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

In München wurde ein Mann durch mehrere Messerstiche verletzt. In einem Park war es offenbar zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen gekommen.

Die Bundeswehr muss sich für ein Manöver im August rechtfertigen, bei dem scheinbar 18 seltene Schweinswale ums Leben gekommen sind.

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