Thüringen: NPD-Spitzenkandidat Heise verurteilt

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Thorsten Heise.

Mühlhausen - Der NPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Thüringen, Thorsten Heise, ist am Montag wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe von 15 Monaten verurteilt worden.

Außerdem muss der 39-Jährige eine Geldstrafe von 2800 Euro zahlen. Anlass war ein Auftrag aus dem Jahr 2002 für die Produktion von 5000 CDs mit rechtsextremen Titeln.

“Die Tonträger mit Liedtexten diskriminierten vor allem türkische Mitbürger und damit eine große Anzahl deutscher Staatsbürger“, sagte der Vorsitzende Richter Robert Retzer am Landgericht Mühlhausen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Der zwölffach vorbestrafte Familienvater Heise war schon in erster Instanz verurteilt worden. Die Berufungskammer bestätigte jetzt im wesentlichen ein früheres Urteil des gleichen Gerichtes, in dem Heise eine Bewährungsstrafe von sechs Monaten wegen Volksverhetzung erhalten hatte. Dagegen hatte der Angeklagte Revision beim Oberlandesgericht in Jena (OLG) eingelegt und dort zum Teil recht bekommen.

Das OLG hielt den Schuldspruch für richtig, bemängelte aber, dass bei der Strafzumessung die lange Verfahrensdauer nicht berücksichtigt worden sei. Dem trug das Gericht nun Rechnung. Dass die Bewährungsstrafe trotzdem höher ausfiel, liegt daran, dass ein Urteil des Landgerichts Göttingen vom August 2008 - ebenfalls wegen Volksverhetzung - einbezogen wurde. 

dpa

Quelle: rosenheim24.de

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