Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Als «kostenlos» beworbenes Flirtportal muss gratis sein

Wenn ein Portal eine kostenlose Anmeldung verspricht, muss auch das Kontaktaufnehmen zu anderen Nutzern gratis sein. Foto: Jens Kalaene
+
Wenn ein Portal eine kostenlose Anmeldung verspricht, muss auch das Kontaktaufnehmen zu anderen Nutzern gratis sein. Foto: Jens Kalaene

Köln (dpa/tmn) - Wenn ein Flirtportal eine kostenlose Anmeldung verspricht, müssen andere Nutzer darauf auch gratis kontaktiert werden dürfen. Kontaktaufnahme sei beim Flirten Voraussetzung, befand das Gericht.

Gute Nachricht für einsame Herzen: Ein Flirtportal, das mit einer Gratis-Anmeldung wirbt, muss auch die kostenlose Kontaktaufnahme zu anderen ermöglichen. Darauf weist die Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im Deutschen Anwaltverein (DAV) unter Berufung auf ein Urteil des Landgerichts Köln hin (Az.: 33 O 245/13).

In dem verhandelten Fall hatte ein Flirtportal mit den Aussagen «Jetzt kostenlos anmelden! Kostenfrei registrieren!» geworben. Es erlaubte jedoch nur das kostenlose Anlegen eines Profils. Für die Möglichkeit, mit anderen Mitgliedern des Portals Kontakt aufzunehmen, war eine weitere Registrierung für ein Probe-Abonnement notwendig, das mindestens 1,99 Euro kostete und sich nach zehn Tagen automatisch um sechs Monate verlängerte. Die Gebühr betrug 78 Euro pro Monat.

Ein Nutzer klagte gegen das irreführende Angebot und bekam vom Landgericht Köln Recht. Die Werbeaussagen des Betreibers weckten beim Nutzer die Erwartung, dass er die Dienstleistung in dem Maße gratis nutzen könne, wie es dem Zweck entspricht. Zum Flirten sei aber die Kontaktaufnahme zu anderen Mitgliedern zwingende Voraussetzung.

Darüber hinaus bemängelte das Gericht, dass die automatische Vertragsverlängerung nach Ablauf der Probezeit nicht ausreichend kenntlich gemacht worden sei. Die Widerrufsbelehrung befand sich erst unterhalb des «Jetzt-Kaufen»-Buttons und öffnete sich nur, wenn man das entsprechende Kästchen gezielt anklickte. Auf die Kündigungsfrist und das Widerrufsrecht müsse aber gesondert hingewiesen werden, monierten die Richter.

Kommentare