Pullacher Firma verklagt Apple auf 1,57 Mrd.

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Mannheim/Pullach - Ein Patentrechte-Verwalter aus Pullach bei München will den US-Computerriesen Apple zur Kasse bitten. In der Klage vor dem Landgericht Mannheim geht es um Milliarden.

Am 11. Februar 2014 wird im Saal 1 des Landgerichts Mannheim vor der 2. Zivilkammer in zwei Patentverletzungsverfahren über Klagen auf Schadenersatz verhandelt. Die Klagen wurden von der Firma IPCOM GmbH & Co KG, eine Patentverwertungsgesellschaft mit Sitz in Pullach bei München, erhoben und richten sich in beiden Verfahren gegen die amerikanische Muttergesellschaft von Apple, die für den Vertrieb in Europa zuständige Tochtergesellschaft von Apple mit Sitz in Irland sowie gegen die für den Einzelhandelsvertrieb in Deutschland zuständige Tochtergesellschaft von Apple mit Sitz in Frankfurt.

In beiden Verfahren geht es um Patente, die sich mit der Frage befassen, wie der Zugriff von Handys auf überlastete Mobilfunkkanäle gesteuert werden kann.

Das Verfahren 2 O 53/12, in dem u.a. Teilklage auf Schadenersatz in Höhe von rund 1,57 Milliarden Euro zuzüglich Zinsen erhoben worden ist, betrifft das europäische Patent EP 1 841 268. Dieses Patent war gerade Gegenstand einer erstinstanzlichen Entscheidung des Europäischen Patentamtes vom 22.01.2014.

Das Patent wurde ursprünglich von Bosch entwickelt und beschreibt über den sogenannten Random Access Channel (RACH) die äußerst effektive Vergabe von Zugriffsmöglichkeiten auf diesen Kanal, damit Mobiltelefone Zugang zu den Funknetzen der jeweiligen Mobilfunkbetreiber bekommen können.

Es ist sowohl im Mobilfunkstandard UMTS als auch im Standard LTE standard-essentiell und somit verpflichtend einzusetzen. Insbesondere für Rettungskräfte und Polizei ist diese Technologie von besonderer Bedeutung, da diesen auch bei Netzüberlastung in Notfällen ein priorisierter Netzzugang ermöglicht wird. 

Bernhard Frohwitter, Geschäftsführer von IPCom: „Die Entscheidung des Europäischen Patentamtes vom Januar zeigt einmal mehr die außerordentliche Qualität der von Bosch entwickelten Patente aus unserem Portfolio. Sämtliche Versuche der Mobilfunkindustrie, dieses Patent nichtig zu klagen, sind bislang erfolglos geblieben. Das Patent #100A ist das einzige Mobilfunkpatent weltweit, dass bisher allen Nichtigkeitsklagen und Einsprüchen bis in letzte Instanzen standgehalten hat.“

Gegenstand des Verfahrens 2 O 95/13, in dem bislang keine bezifferten Klageanträge, sondern Anträge auf Rechnungslegung und Feststellung der Schadensersatzpflicht gestellt worden sind, ist das deutsche Patent DE 199 10 239.

IPCom ist ein Lizenzmanager für Patente. Das Unternehmen wurde 2007 gegründet und sitzt in Pullach bei München. Das Kerngeschäft ist die weltweite Lizenzierung von Patenten aus dem eigenen Patentportfolio an die produzierende Industrie. Die Patente wurden von Bosch und Hitachi entwickelt. Das Portfolio umfasst derzeit 1.165 Mobilfunkpatente, die in Europa, den USA und in Asien und Japan erteilt sind. Unter den Patenten sind viele standard-essentiell und damit verpflichtend in den Mobilfunkstandards UMTS und LTE.

Pressemitteilungen des Landgerichts Mannheim sowie IPCom

Quelle: rosenheim24.de

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

Zurück zur Übersicht: Netzwelt

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser