Politik: Ressortarchiv

Waffenstillstand in der Ostukraine scheint zu halten

Waffenstillstand in der Ostukraine scheint zu halten

Berlin/Donezk (dpa) - Der Vize-Chef der OSZE-Beobachtermission für die Ukraine, Alexander Hug, hat sich vorsichtig optimistisch über Waffenruhe und Waffenabzug im …
Waffenstillstand in der Ostukraine scheint zu halten
Kurden bringen IS-Terrormiliz empfindliche Niederlage bei

Kurden bringen IS-Terrormiliz empfindliche Niederlage bei

Al-Hassaka (dpa) - Einen Monat nach der Befreiung der nordsyrischen Stadt Kobane hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Nordosten des Landes eine weitere …
Kurden bringen IS-Terrormiliz empfindliche Niederlage bei
Erste Pegida-Demo in England: Fünf Festnahmen

Newcastle

Erste Pegida-Demo in England: Fünf Festnahmen

Newcastle - Mehrere Hundert Demonstranten haben am ersten Protestmarsch des britischen Ablegers der islamkritischen Pegida-Bewegung teilgenommen. Zur Gegendemo kamen …
Erste Pegida-Demo in England: Fünf Festnahmen
Nemzow-Mord: Fluchtauto  der Täter gefunden?

Putin-Gegner erschossen

Nemzow-Mord: Fluchtauto  der Täter gefunden?

Moskau - Weltweites Entsetzen, Schock für die liberale Opposition in Russland: Boris Nemzow wird Opfer eines Mordanschlags. Der Putin-Kritiker wird in unmittelbarer Nähe …
Nemzow-Mord: Fluchtauto  der Täter gefunden?
Parlamentswahl in Lesotho verläuft friedlich

Afrika

Parlamentswahl in Lesotho verläuft friedlich

Maseru - Die Einwohner des kleinen Königreichs Lesotho im Süden Afrikas haben am Samstag ein neues Parlament gewählt. Vor den Wahllokalen bildeten sich lange Schlangen, …
Parlamentswahl in Lesotho verläuft friedlich
Mehrere Tausend Menschen bei Demo für Flüchtlinge

In Dresden

Mehrere Tausend Menschen bei Demo für Flüchtlinge

Dresden - Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag in Dresden für die Belange von Flüchtlingen demonstriert. Die Elbestadt war bewusst für die bundesweit beworbene …
Mehrere Tausend Menschen bei Demo für Flüchtlinge
Tsipras will Schuldenschnitt für Griechenland

Finanzkrise

Tsipras will Schuldenschnitt für Griechenland

Athen - Nach der Zustimmung des Bundestages zu einer Verlängerung der Griechenlandhilfe sorgt Athen erneut für Irritationen. Athens Regierungschef Alexis Tsipras brachte …
Tsipras will Schuldenschnitt für Griechenland
Pegida: Erste Kundgebung in England

Newcastle

Pegida: Erste Kundgebung in England

Newcastle - Ein Pegida-Ableger hat in Newcastle in Nordengland eine erste Kundgebung veranstaltet. Es gab auch Gegenveranstaltungen.
Pegida: Erste Kundgebung in England
"Focus": Nahles will überbetriebliche Pensionskassen

"Focus": Nahles will überbetriebliche Pensionskassen

München (dpa) - Zur Stärkung der betrieblichen Altersvorsorge setzt Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) nach Informationen des Magazins "Focus" auf überbetriebliche …
"Focus": Nahles will überbetriebliche Pensionskassen
Warnung vor Gefahr durch Islamisten in Bremen

Kampf gegen Terror

Warnung vor Gefahr durch Islamisten in Bremen

Bremen - Erst Dresden, dann Braunschweig, jetzt Bremen? In der Hansestadt hat die Polizei Hinweise auf eine Gefährdung durch gewaltbereite Islamisten. Noch ist …
Warnung vor Gefahr durch Islamisten in Bremen
Entsetzen über Mord an Putin-Kritiker Nemzow

Moskau

Entsetzen über Mord an Putin-Kritiker Nemzow

Moskau - Der Mord an Kreml-Kritiker Boris Nemzow hat im Westen und bei der russischen Opposition Bestürzung ausgelöst. US-Präsident Barack Obama sprach von einem …
Entsetzen über Mord an Putin-Kritiker Nemzow
Lebenslang für Chef der Muslimbrüder

Urteil in Kairo

Lebenslang für Chef der Muslimbrüder

Kairo - Ein Strafgericht in Kairo hat den Chef der Muslimbrüder, Mohammed Badie, sowie 13 weitere führende Mitglieder der Organisation zu lebenslangen Haftstrafen …
Lebenslang für Chef der Muslimbrüder
Oppermann: Bund soll Flüchtlingsunterbringung bezahlen

Oppermann: Bund soll Flüchtlingsunterbringung bezahlen

Berlin (dpa) - Angesichts zunehmender Flüchtlingszahlen dringt die SPD darauf, dass künftig der Bund die Kosten für deren Unterbringung bezahlt. Nach dem …
Oppermann: Bund soll Flüchtlingsunterbringung bezahlen
Lammert: Imame in Deutschland sollen Deutsch sprechen

Lammert: Imame in Deutschland sollen Deutsch sprechen

Berlin (dpa) - Imame in deutschen Moscheen sollten nach Meinung von Bundestagspräsident Norbert Lammert Deutsch sprechen. "Dass jemand, der in Deutschland tätig ist, …
Lammert: Imame in Deutschland sollen Deutsch sprechen
Mehrheit der Länder für bundesweites Genpflanzen-Verbot

Mehrheit der Länder für bundesweites Genpflanzen-Verbot

Berlin (dpa) - Im Streit um das geplante Anbauverbot für gentechnisch veränderte Pflanzen dringt die Mehrheit der Länder auf eine Regelung auf Bundesebene. Sollte dies …
Mehrheit der Länder für bundesweites Genpflanzen-Verbot
"Bild": Von Boko Haram entführte Mädchen wurden Mütter

"Bild": Von Boko Haram entführte Mädchen wurden Mütter

Berlin (dpa) - Mehr als 200 meist christliche Schulmädchen wurden im April 2014 von der islamistischen Terrorgruppe Boko Haram in Chibok in Nordnigeria entführt. Einige …
"Bild": Von Boko Haram entführte Mädchen wurden Mütter
Tsipras besteht auf Senkung der griechischen Schulden

Rede des Regierungschefs

Tsipras besteht auf Senkung der griechischen Schulden

Athen - Einige Worte sind in der Griechenlanddebatte tabu. In Griechenland ist es das Wort „Troika“. Von „Schuldenschnitt“ will man dagegen in Berlin nichts hören. Doch …
Tsipras besteht auf Senkung der griechischen Schulden
Russland wirft Litauen Waffenlieferungen an Ukraine vor

Diplomatische Protestnote

Russland wirft Litauen Waffenlieferungen an Ukraine vor

Vilnius - Russland hat Litauen in einer diplomatischen Protestnote Waffenlieferungen an die Ukraine vorgeworfen. Dies teilte die russische Botschaft in Vilnius am …
Russland wirft Litauen Waffenlieferungen an Ukraine vor
Einigung zum Kirchenasyl: Bundesinnenministerium lenkt ein

Einigung zum Kirchenasyl: Bundesinnenministerium lenkt ein

Berlin (dpa) - Der seit Wochen schwelende Streit über das Kirchenasyl ist erst einmal entschärft.
Einigung zum Kirchenasyl: Bundesinnenministerium lenkt ein
Bericht: Verfassungsschutz verschickt mehr SMS zur Ortung

Bericht: Verfassungsschutz verschickt mehr SMS zur Ortung

Berlin (dpa) - Der Verfassungsschutz verschickt einem Medienbericht zufolge sehr viel mehr sogenannte stille SMS, um Personen zu orten. Im zweiten Halbjahr 2014 habe der …
Bericht: Verfassungsschutz verschickt mehr SMS zur Ortung
SPD-Fraktion bezahlt Hartmanns Anwalt

Edathy-Affäre

SPD-Fraktion bezahlt Hartmanns Anwalt

Berlin - Die SPD-Fraktion übernimmt die Anwaltskosten für den in der Edathy-Affäre unter Druck geratenen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann.
SPD-Fraktion bezahlt Hartmanns Anwalt
Poroschenko warnt vor Aufflammen neuer Kämpfe im Donbass

Poroschenko warnt vor Aufflammen neuer Kämpfe im Donbass

Donezk/Kiew (dpa) - Trotz des Abzugs schwerer Waffen von der Donbass-Front hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko vor der Gefahr neuer Kämpfe gewarnt. Die …
Poroschenko warnt vor Aufflammen neuer Kämpfe im Donbass
Montgomery: Ärztliche Behandlung von Flüchtlingen regeln

Anonyme Krankenscheine

Montgomery: Ärztliche Behandlung von Flüchtlingen regeln

Berlin - Angesichts der steigenden Zahl von Flüchtlingen hat der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, die Politik aufgefordert, deren ärztliche …
Montgomery: Ärztliche Behandlung von Flüchtlingen regeln
Experte: Zerstörung von Kulturgütern durch IS "Supergau"

Experte: Zerstörung von Kulturgütern durch IS "Supergau"

Mainz (dpa) - Die Vernichtung jahrtausendealter Kulturgüter im Irak durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist laut dem Mainzer Kriminalarchäologen Michael …
Experte: Zerstörung von Kulturgütern durch IS "Supergau"
Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht

Dobrindt-Projekt fällt durch 

Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht

Berlin - Der Gesetzentwurf zur Pkw-Maut verstößt laut einem Bericht des "Spiegel" gegen EU-Recht. Nach Ansicht der EU-Kommission diskriminiere der Entwurf ausländische …
Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht
Schwarz-Rot: Steuerbonus für Gebäudesanierung "nicht tot"

Schwarz-Rot: Steuerbonus für Gebäudesanierung "nicht tot"

Berlin (dpa) - Nach dem überraschenden Stopp für einen Steuerbonus bei energetischen Gebäudesanierungen stellt die Bundesregierung einen Neuanlauf in Aussicht.
Schwarz-Rot: Steuerbonus für Gebäudesanierung "nicht tot"
Varoufakis: Reformliste absichtlich unbestimmt

Was haben die Griechen vor?

Varoufakis: Reformliste absichtlich unbestimmt

Athen/Berlin - Die griechischen Reformpläne sind nach Worten von Finanzminister Gianis Varoufakis in Abstimmung mit anderen Euroländern absichtlich unbestimmt formuliert.
Varoufakis: Reformliste absichtlich unbestimmt
Ex-Rebellenführer des Kongo endgültig freigesprochen

Ex-Rebellenführer des Kongo endgültig freigesprochen

Den Haag (dpa) - Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) hat den Freispruch für den mutmaßlichen ehemaligen kongolesischen Rebellenführer Mathieu Ngudjolo Chui …
Ex-Rebellenführer des Kongo endgültig freigesprochen
Edathy-Affäre: Hartmann bestreitet alles

Edathy-Affäre: Hartmann bestreitet alles

Berlin - Der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann hat gegenüber der Berliner Staatsanwaltschaft alle Vorwürfe wegen Strafvereitelung und angeblicher Falschaussage in der …
Edathy-Affäre: Hartmann bestreitet alles
Griechenland droht Europa mit „Flüchtlingswelle“

Bericht:

Griechenland droht Europa mit „Flüchtlingswelle“

München/Athen - Der griechische Vize-Innenminister Giannis Panousis hat nach einem Medienbericht damit gedroht, 300 000 bis 500 000 illegale Immigranten in andere …
Griechenland droht Europa mit „Flüchtlingswelle“
Gegenwind für Seehofer: Stromtrassen notwendig

Netzagentur contra Ministerpräsident

Gegenwind für Seehofer: Stromtrassen notwendig

Berlin - Die Bundesnetzagentur sieht trotz der Bedenken des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) die geplanten Höchstspannungsleitungen in den Süden als …
Gegenwind für Seehofer: Stromtrassen notwendig
Mindestlohn-Kommission startet

Mindestlohn-Kommission startet

Berlin (dpa) - Bundesarbeitsministerin Andreas Nahles (SPD) hat den Mindestlohn als eine der größten sozial- und arbeitsmarktpolitischen Errungenschaften der …
Mindestlohn-Kommission startet
Bundestag stimmt für weitere Griechenland-Hilfe

Hilfspaket

Bundestag stimmt für weitere Griechenland-Hilfe

Berlin - Der Bundestag hat am Freitag mit großer Mehrheit für eine Verlängerung des Hilfspaketes für Griechenland gestimmt.
Bundestag stimmt für weitere Griechenland-Hilfe
Verwandtenaffäre: Schmid will 450.000 Euro zahlen

Prozess beginnt am Montag

Verwandtenaffäre: Schmid will 450.000 Euro zahlen

München - Der wegen Steuerhinterziehung sowie Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt angeklagte frühere CSU-Landtagsfraktionschef Georg Schmid will an die …
Verwandtenaffäre: Schmid will 450.000 Euro zahlen
Griechenland-Hilfen: Bundestag stimmt ab

Mehrheitliche Zustimmung zeichnet sich ab

Griechenland-Hilfen: Bundestag stimmt ab

Berlin - Vor der Bundestags-Abstimmung über eine Verlängerung des Hilfsprogramms für Griechenland hat Bundespräsident Joachim Gauck die sich abzeichnende breite Mehrheit …
Griechenland-Hilfen: Bundestag stimmt ab
Bin-Laden-Vertrauter wegen Anschlägen schuldig gesprochen

Bomben in US-Botschaften

Bin-Laden-Vertrauter wegen Anschlägen schuldig gesprochen

New York - Fast 17 Jahre nach den verheerenden Bombenanschlägen auf zwei US-Botschaften in Afrika mit mehr als 200 Toten ist einer der Hintermänner jetzt in New York …
Bin-Laden-Vertrauter wegen Anschlägen schuldig gesprochen
US-Geheimdienst: Separatisten greifen im Frühjahr Mariupol an

US-Geheimdienst: Separatisten greifen im Frühjahr Mariupol an

Washington - Der Nationale Geheimdienstdirektor der USA, James Clapper, rechnet im Ostukraine-Krieg nach eigener Aussage im Frühjahr mit einem Angriff der prorussischen …
US-Geheimdienst: Separatisten greifen im Frühjahr Mariupol an
Geißler: Islamisten und Salafisten ausweisen

Statt Sinti und Roma

Geißler: Islamisten und Salafisten ausweisen

Gleisweiler - Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler plädiert dafür, anstelle von Sinti- und Roma-Flüchtlingen lieber Islamisten, Salafisten und Hassprediger …
Geißler: Islamisten und Salafisten ausweisen
Bundeswehrreform: Von der Leyen distanziert sich

Kein "Breite vor Tiefe"

Bundeswehrreform: Von der Leyen distanziert sich

Berlin - Angesichts der Ausrüstungsmisere der Bundeswehr verabschiedet sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen von einem Leitmotiv der von ihren Vorgängern …
Bundeswehrreform: Von der Leyen distanziert sich
Italienische Regierung versteigert Dienstwagen

Auf Ebay

Italienische Regierung versteigert Dienstwagen

Rom - Die italienische Regierung will mit einer neuen Versteigerung ihrer Dienstwagen Geld in die Kasse spülen.
Italienische Regierung versteigert Dienstwagen
Gebäudesanierung verursacht Koalitionskrach

Regierung kassiert Steuerbonus

Gebäudesanierung verursacht Koalitionskrach

Berlin - Millionen Häuser in Deutschland gelten als Energieverschwender. Die steuerliche Absetzbarkeit von Energiesparmaßnahmen sollte den Klimaschutz voranbringen. Doch …
Gebäudesanierung verursacht Koalitionskrach
IS zerstört Kulturgüter von unermesslichem Wert

IS zerstört Kulturgüter von unermesslichem Wert

Mossul/London (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat im Nordirak unersetzliche Kulturgüter vernichtet, darunter eine jahrtausendealte Figur. "Das ist so, als …
IS zerstört Kulturgüter von unermesslichem Wert
NSU-Prozess: Streit über Yozgat-Mord eskaliert

Anklage und Nebenklage im Clinch

NSU-Prozess: Streit über Yozgat-Mord eskaliert

München - Schon häufig gab es im NSU-Prozess Streit zwischen den Anklägern der Bundesanwaltschaft und den Anwälten der Opfer. Nun die Eskalation. Grund ist der Mordfall …
NSU-Prozess: Streit über Yozgat-Mord eskaliert
Dienst in der Bundeswehr soll attraktiver werden

Mehr Geld für Soldaten

Dienst in der Bundeswehr soll attraktiver werden

Berlin - Die Bundeswehr soll im Wettbewerb um die besten Köpfe stärker werden. Ein umfassendes Gesetz zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Soldaten soll dazu …
Dienst in der Bundeswehr soll attraktiver werden
Landtag appelliert an Juden: Bitte bleibt

Trotz antisemitischer Tendenzen

Landtag appelliert an Juden: Bitte bleibt

München - Der bayrische Landtag hat die Juden im Freistaat aufgerufen, trotz antisemitischer Tendenzen im Land zu bleiben.
Landtag appelliert an Juden: Bitte bleibt
Eine Million Metadaten pro Tag durch BND erfasst

Keine Daten direkt an die NSA weitergegeben?

Eine Million Metadaten pro Tag durch BND erfasst

Berlin - Der Bundesnachrichtendienst erfasst pro Tag etwa eine Million Metadaten-Sätze in seiner Außenstelle im niedersächsischen Schöningen. Im …
Eine Million Metadaten pro Tag durch BND erfasst
Zentralrat der Juden warnt vor Tragen der Kippa

Entwicklung "ein wenig erschreckend"

Zentralrat der Juden warnt vor Tragen der Kippa

Berlin - Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hält es für gefährlich, in überwiegend von Muslimen bewohnten Vierteln einiger Städte …
Zentralrat der Juden warnt vor Tragen der Kippa
IS zerstört Kulturgüter - "Dschihadi John" identifiziert

Londoner Uni-Absolvent

IS zerstört Kulturgüter - "Dschihadi John" identifiziert

London - Die IS-Terrormiliz setzt ihren Kulturvandalismus per Video in Szene. Ein Experte vergleicht die Taten mit der Zerstörung der Sphinx. Ein aus ähnlichen …
IS zerstört Kulturgüter - "Dschihadi John" identifiziert
Kiew: Schwere Waffen werden nun abgezogen

Nach tagelanger Unsicherheit

Kiew: Schwere Waffen werden nun abgezogen

Kiew -  Nach tagelanger Unsicherheit der Waffenruhe hat das ukrainische Militär jetzt nach eigenen Angaben mit dem Abzug schwerer Waffen von der Front im Kriegsgebiet …
Kiew: Schwere Waffen werden nun abgezogen
"Sex-Mobbing-Hölle": Seltsamer TV-Auftritt der Ex-CSU-Frau

Vorwürfe an die Partei

"Sex-Mobbing-Hölle": Seltsamer TV-Auftritt der Ex-CSU-Frau

Berlin - Ex-CSU-Frau Mareike Daum wirft der Partei im Sat.1-Frühstücksfernsehen vor, sie sei durch eine "Sex-Mobbing-Hölle" gegangen. Nach dem seltsamen Auftritt bleiben …
"Sex-Mobbing-Hölle": Seltsamer TV-Auftritt der Ex-CSU-Frau
Selbstmordanschlag auf hohen Nato-Vertreter in Kabul

Selbstmordanschlag auf hohen Nato-Vertreter in Kabul

Kabul (dpa) - Bei einem Selbstmordanschlag islamistischer Taliban auf den höchsten zivilen Nato-Vertreter in Afghanistan ist ein türkischer Soldat getötet worden. Der …
Selbstmordanschlag auf hohen Nato-Vertreter in Kabul
Iran dementiert Berichte über geheime Atomanlage

Iran dementiert Berichte über geheime Atomanlage

Teheran (dpa) - Der Iran hat Berichte über eine geheime Atomanlage in Teheran dementiert. Die Oppositionsgruppe Nationaler Widerstandsrat Iran (NWRI) hatte am Dienstag …
Iran dementiert Berichte über geheime Atomanlage
Breite Mehrheit für Athen-Hilfen

Einige Nein-Stimmen aus Union

Breite Mehrheit für Athen-Hilfen

Berlin - Bei der Bundestags-Abstimmung über die Verlängerung der Griechenland-Hilfen an diesem Freitag zeichnet sich trotz etlicher Nein-Stimmen aus der Union eine …
Breite Mehrheit für Athen-Hilfen
IS-Terroristen verschleppen mehr als 200 Christen

Syrien

IS-Terroristen verschleppen mehr als 200 Christen

Hassaka - Die Terrormiliz des "Islamischen Staat" (IS) hat in Syrien erneut eine große Gruppe Christen entführt. Laut Medienberichten wurden über 200 Christen von …
IS-Terroristen verschleppen mehr als 200 Christen
Strafbefehl gegen Ehefrau von Ex-CSU-Fraktionschef

Wegen Beihilfe zum Veruntreuen

Strafbefehl gegen Ehefrau von Ex-CSU-Fraktionschef

Augsburg - Wenige Tage vor Beginn des Prozesses gegen den ehemaligen CSU-Landtagsfraktionschef Georg Schmid ist dessen Ehefrau Gertrud völlig überraschend per …
Strafbefehl gegen Ehefrau von Ex-CSU-Fraktionschef
Kreise: Griechenland steht vor einem akuten Finanzloch

Kreise: Griechenland steht vor einem akuten Finanzloch

Athen (dpa) - Griechenland steht wenige Tage nach der grundsätzlichen Einigung mit den internationalen Geldgebern vor einem akuten Finanzloch. Wie die Deutsche …
Kreise: Griechenland steht vor einem akuten Finanzloch
Bundeswehr mustert möglicherweise weniger Panzer aus

Bundeswehr mustert möglicherweise weniger Panzer aus

Berlin (dpa) - Angesichts der Ukraine-Krise erwägt das Verteidigungsministerium nach einem Zeitungsbericht, weniger "Leopard"-Kampfpanzer als geplant auszumustern.
Bundeswehr mustert möglicherweise weniger Panzer aus
Nato-Oberbefehlshaber warnt vor Eskalation in Ukraine-Krise

Kämpfe jeden Tag schlimmer

Nato-Oberbefehlshaber warnt vor Eskalation in Ukraine-Krise

Washington - Der Nato-Oberbefehlshaber in Europa, General Philip M. Breedlove, hat vor einer dramatischen Eskalation des Ukrainekonflikts gewarnt. Die Kämpfe zwischen …
Nato-Oberbefehlshaber warnt vor Eskalation in Ukraine-Krise
Kerry wirft Putin Landeinnahmen zur Destabilisierung der Ukraine vor

Aggressionen gegen Republik Moldau?

Kerry wirft Putin Landeinnahmen zur Destabilisierung der Ukraine vor

Washington - US-Außenminister John Kerry hat Russland vorgeworfen, mit "Landeinnahmen zu versuchen, die Ukraine zu destabilisieren". Die Nato warnte unterdessen vor …
Kerry wirft Putin Landeinnahmen zur Destabilisierung der Ukraine vor
EuGH-Urteil zu Asylantrag eines US-Soldaten in Deutschland

Deserteur beantragt politisches Asyl

EuGH-Urteil zu Asylantrag eines US-Soldaten in Deutschland

Luxemburg - Der Europäische Gerichtshof urteilt heute zum Asylantrag eines US-Soldaten in Deutschland. Der in Bayern stationierte Andre Lawrence Shepherd flüchtete 2007 …
EuGH-Urteil zu Asylantrag eines US-Soldaten in Deutschland