Politik: Ressortarchiv

Kritik an AfD wächst nach Anschlag in Paris

Oppermann: "Politische Brandstiftung"

Kritik an AfD wächst nach Anschlag in Paris

Dresden/Berlin - AfD-Politiker und die Pegida-Bewegung nutzen den Terroranschlag von Paris als Argumentationshilfe für eine restriktive Zuwanderungspolitik. Nächsten …
Kritik an AfD wächst nach Anschlag in Paris
SPD nimmt neue Zielgruppe in den Blick

SPD nimmt neue Zielgruppe in den Blick

Berlin (dpa) - Nach sozialen Wohltaten wie dem Mindestlohn will die SPD verstärkt Angebote für die 30- bis 60-Jährigen erarbeiten, vor allem zur besseren Vereinbarkeit …
SPD nimmt neue Zielgruppe in den Blick
Paris-Attentat: Das sagen deutsche Politiker

Schweigeminute in Berlin

Paris-Attentat: Das sagen deutsche Politiker

Berlin - Deutsche Politiker haben das feige Attentat auf das französische Satireblatt "Charlie Hebdo" scharf verurteilt. Einige von ihnen stellen Forderungen.
Paris-Attentat: Das sagen deutsche Politiker
IG Metall bringt Rente mit 63 vor Gericht

"Willkürliche Ungleichbehandlung"

IG Metall bringt Rente mit 63 vor Gericht

München - Die Regelungen für die Rente mit 63 werden zum Fall für die deutschen Sozialgerichte. Die Gewerkschaften bereiten offensichtlich bereits Musterverfahren vor.
IG Metall bringt Rente mit 63 vor Gericht
Heiße Spur: Mutmaßliche Attentäter lassen Fluchtauto stehen

Heiße Spur: Mutmaßliche Attentäter lassen Fluchtauto stehen

Paris (dpa) - Die Polizei hat laut Medienberichten in Nordfrankreich das Fluchtauto der mutmaßlichen Attentäter gefunden. Nach Hinweisen eines Tankstellenbesitzers bei …
Heiße Spur: Mutmaßliche Attentäter lassen Fluchtauto stehen
AfD sieht "Schnittmengen" mit Pegida

Bewegung "nicht islamfeindlich"

AfD sieht "Schnittmengen" mit Pegida

Berlin - Die Ko-Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, sieht nach einem heimlichen Treffen mit der Pegida-Bewegung "inhaltliche Schnittmengen". Eine Zusammenarbeit sei …
AfD sieht "Schnittmengen" mit Pegida
Präsidentenwahl in Sri Lanka endet ohne größere Zwischenfälle

Präsidentenwahl in Sri Lanka endet ohne größere Zwischenfälle

Colombo (dpa) - Knapp sechs Jahre nach Ende eines blutigen Bürgerkrieges hat der Inselstaat Sri Lanka am Donnerstag einen neuen Präsidenten gewählt.
Präsidentenwahl in Sri Lanka endet ohne größere Zwischenfälle
FBI: Hacker-Fehler führten Ermittler auf die Spur Nordkoreas

FBI: Hacker-Fehler führten Ermittler auf die Spur Nordkoreas

Washington (dpa) - Im Fall der Cyber-Attacken auf das Filmstudio Sony Pictures haben nach Angaben des FBI Fehler der Hacker die Ermittler auf die Spur Nordkoreas …
FBI: Hacker-Fehler führten Ermittler auf die Spur Nordkoreas
Terrorgefahr? Grüne wollen es genau wissen

Nach Anschlag in Paris

Terrorgefahr? Grüne wollen es genau wissen

Berlin - Nach dem blutigen Terroranschlag in Paris verlangen die Grünen von der Bundesregierung und den Sicherheitsbehörden detaillierte Auskunft über die Gefahrenlage …
Terrorgefahr? Grüne wollen es genau wissen
CSU ruft nach Vorratsdatenspeicherung

Nach Paris-Attentat

CSU ruft nach Vorratsdatenspeicherung

Kreuth - Nach dem Terroranschlag in Paris fordert die CSU die rasche Rückkehr zur Vorratsdatenspeicherung, mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden und eine …
CSU ruft nach Vorratsdatenspeicherung
Le Pen fordert Referendum über Todesstrafe

Reaktion auf "Charlie Hebdo"-Tragödie

Le Pen fordert Referendum über Todesstrafe

Brüssel - Nach dem Terroranschlag in Paris bringt die Chefin der rechtsextremen Front National (FN), Marine Le Pen, die Todesstrafe wieder ins Gespräch.
Le Pen fordert Referendum über Todesstrafe
Stoltenberg: Deutschland spielt Schlüsselrolle in der Nato

Stoltenberg: Deutschland spielt Schlüsselrolle in der Nato

Kreuth (dpa) - Deutschland spielt nach den Worten von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg eine Schlüsselrolle im Kampf gegen Terrorismus und bei der Stabilisierung …
Stoltenberg: Deutschland spielt Schlüsselrolle in der Nato
Nordkoreas Hacker "arbeiteten schlampig"

Cyber-Attacke auf Sony

Nordkoreas Hacker "arbeiteten schlampig"

Washington - Im Fall der Cyber-Attacken auf das Filmstudio Sony Pictures haben nach Angaben des FBI Fehler der Hacker die Ermittler auf die Spur Nordkoreas gebracht.
Nordkoreas Hacker "arbeiteten schlampig"
NPD-Klage gegen Gauck-Wahl gescheitert

Kein Verstoß gegen das Grundgesetz

NPD-Klage gegen Gauck-Wahl gescheitert

Karlsruhe - Eine Klage der rechtsextremen NPD gegen die Wahl von Bundespräsident Joachim Gauck 2012 ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.
NPD-Klage gegen Gauck-Wahl gescheitert
Merkel empfängt ukrainischen Regierungschef

Jazenjuk wirbt für Unterstützung

Merkel empfängt ukrainischen Regierungschef

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft heute Arseni Jazenjuk zu einem Gespräch in Berlin. Der ukrainische Ministerpräsident erwartet von Deutschland weitere …
Merkel empfängt ukrainischen Regierungschef
Studie: Mehr Deutsche haben Angst vor Islam

Muslime sehen sich als integriert

Studie: Mehr Deutsche haben Angst vor Islam

Berlin - Die meisten der rund vier Millionen Muslime in Deutschland fühlen sich als Teil des Landes - stoßen aber in der nicht-muslimischen Bevölkerung auf wachsendes …
Studie: Mehr Deutsche haben Angst vor Islam
Rente mit 70: Diese Schritte fordert die CDU

Konkrete Vorschläge für längeres Arbeiten

Rente mit 70: Diese Schritte fordert die CDU

Berlin - Union und SPD verhandeln derzeit hinter verschlossenen Türen über flexiblere Übergänge in die Rente. Drei CDU-Flügel preschen nun gemeinsam mit konkreten …
Rente mit 70: Diese Schritte fordert die CDU
Oppermann warnt vor politischen Brandstiftern

AfD betreibt "üble Demagogie"

Oppermann warnt vor politischen Brandstiftern

München - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die Äußerungen des AfD-Politikers Alexander Gauland zum Terroranschlag in Paris scharf kritisiert.
Oppermann warnt vor politischen Brandstiftern
Prozess gegen mutmaßliche islamistische Terroristen

Prozess gegen mutmaßliche islamistische Terroristen

Berlin (dpa) - Am Berliner Kammergericht beginnt heute ein Prozess gegen zwei mutmaßliche Mitglieder der in Syrien operierenden Terrorgruppe "Junud Al-Sham".
Prozess gegen mutmaßliche islamistische Terroristen
EU-Kommission zu Spitzengesprächen in Riga

EU-Kommission zu Spitzengesprächen in Riga

Riga (dpa) - Die EU-Kommission um Jean-Claude Juncker wird heute zu Spitzengesprächen in der lettischen Hauptstadt Riga erwartet.
EU-Kommission zu Spitzengesprächen in Riga
Vermummte greifen Dienststelle der Leipziger Polizei an

Vermummte greifen Dienststelle der Leipziger Polizei an

Leipzig (dpa) - Rund 50 Maskierte haben eine Außenstelle der Polizei im Leipziger Stadtteil Connewitz angegriffen. Nach Angaben der örtlichen Polizeidirektion …
Vermummte greifen Dienststelle der Leipziger Polizei an
Jazenjuk wirbt in Deutschland um Unterstützung für Ukraine

Jazenjuk wirbt in Deutschland um Unterstützung für Ukraine

Berlin (dpa) - Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk erwartet von Deutschland weitere Unterstützung für sein Land. "Das Volk der Ukraine hat sich …
Jazenjuk wirbt in Deutschland um Unterstützung für Ukraine
Nach Hackerangriff Merkels Internetseite wieder erreichbar

Auch Website des Bundestages betroffen

Nach Hackerangriff Merkels Internetseite wieder erreichbar

Berlin - Eine Cyber-Attacke hat die Internetseiten der Bundesregierung getroffen. Seit dem Mittwochabend sind die Seiten wieder erreichbar. Prorussische Hacker wollen …
Nach Hackerangriff Merkels Internetseite wieder erreichbar
AfD in Sachsen und Pegida: Heimliches Treffen

Anschlag als Bestätigung?

AfD in Sachsen und Pegida: Heimliches Treffen

Dresden - Die Anti-Islam-Bewegung Pegida sieht sich durch den Terroranschlag in Paris bestätigt und ruft in Dresden zu einer weiteren Kundgebung auf - mit Trauerflor. …
AfD in Sachsen und Pegida: Heimliches Treffen
Umfrage: Linkspartei führt in Griechenland

Umfrage: Linkspartei führt in Griechenland

Athen (dpa) - Weniger als drei Wochen vor der Parlamentswahl in Griechenland führt das Bündnis der radikalen Linken (Syriza) im Rennen um die Gunst der Wähler.
Umfrage: Linkspartei führt in Griechenland
Vor G7-Gipfel: Merkel und Cameron demonstrieren Einigkeit

Griechenland, Ukraine und EU-Reformen

Vor G7-Gipfel: Merkel und Cameron demonstrieren Einigkeit

London - Ein halbes Jahr vor dem G7-Gipfel demonstrieren Merkel und der britische Premier Cameron Einigkeit. Beim wichtigsten Thema für Großbritannien, wo in vier …
Vor G7-Gipfel: Merkel und Cameron demonstrieren Einigkeit
Pegida verunsichert die Politik

Pegida verunsichert die Politik

Berlin/Dresden (dpa) - Die anti-islamische Protestbewegung Pegida sorgt für Unruhe in Deutschland. Während Muslimverbände eine klare Abgrenzung der Parteien von den …
Pegida verunsichert die Politik
Polizeigewerkschaft: Deutschland nicht sicher

De Maizière warnt vor Panikmache

Polizeigewerkschaft: Deutschland nicht sicher

Berlin - Nach Einschätzung der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) ist die Bundesrepublik nicht sicher vor terroristischen Angriffen. Thomas de Mazière warnt indes vor …
Polizeigewerkschaft: Deutschland nicht sicher
Reaktionen: Entsetzen über Terror-Anschlag in Paris

Weltweite Bestürzung

Reaktionen: Entsetzen über Terror-Anschlag in Paris

Paris/Berlin/München - Nach dem Anschlag auf die Redaktion der Satire-Zeitung "Charlie Hebdo" in Paris äußern sich Politiker aus der ganzen Welt. Auch islamische Staaten …
Reaktionen: Entsetzen über Terror-Anschlag in Paris
Berlin: Wir wollen Athen im Euro halten

Berlin: Wir wollen Athen im Euro halten

Berlin - Die Bundesregierung will Griechenland auch im Fall eines Wahlsiegs des Linksbündnisses Syriza in der Euro-Zone halten. Zusammen mit den Euro-Partnern lotet …
Berlin: Wir wollen Athen im Euro halten
Seehofer kündigt seinen Abschied an

Schlussstrich unter alle Spekulationen

Seehofer kündigt seinen Abschied an

Berlin - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat einen Schlussstrich unter Spekulationen über eine mögliche weitere Amtszeit gezogen. 2018 ist mit ihm nicht …
Seehofer kündigt seinen Abschied an
Flüchtlingszahlen weltweit auf Rekordstand

Flüchtlingszahlen weltweit auf Rekordstand

Genf (dpa) - Das Ausmaß von Flucht und Vertreibung hat vor allem durch die zahlreichen bewaffneten Konflikte weltweit den höchsten Stand seit dem Zweiten Weltkrieg …
Flüchtlingszahlen weltweit auf Rekordstand
CSU-Politikerin Bär lässt sich im FKK-Bad ablichten

Ungewöhnliches Interview

CSU-Politikerin Bär lässt sich im FKK-Bad ablichten

Berlin - Politikerinnen und Politiker zeigen sich üblicherweise sehr hochgeschlossen. Das ist bei Dorothee Bär jetzt anders. Die CSU-Politikerin ließ sich im FKK-Bad …
CSU-Politikerin Bär lässt sich im FKK-Bad ablichten
Seehofer: Es wird zu viel über Pegida geredet

Kreuth

Seehofer: Es wird zu viel über Pegida geredet

Kreuth - CSU-Chef Horst Seehofer hält die breite Debatte über die Pegida-Bewegung und deren Ziele für „unangemessen“. Er fühle sich von der Debatte gelangweilt.
Seehofer: Es wird zu viel über Pegida geredet
Deutschland an der Spitze bei Asylanträgen

Rekord-Flüchtlingszahlen

Deutschland an der Spitze bei Asylanträgen

Genf - Bewaffnete Konflikte treiben immer mehr Menschen in die Flucht. Dabei ist Deutschland das begehrteste Ziel für Asylbewerber. Die weitaus meisten Flüchtlinge …
Deutschland an der Spitze bei Asylanträgen
Bundeswehr: Kabinett billigt Verlängerung des Türkei-Einsatzes

Bundeswehr: Kabinett billigt Verlängerung des Türkei-Einsatzes

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat den Türkei-Einsatz der Bundeswehr um ein weiteres Jahr verlängert. Die Bundeswehr beteiligt sich dort seit Anfang 2013 mit einer …
Bundeswehr: Kabinett billigt Verlängerung des Türkei-Einsatzes
CSU-Chef weist Kritik an Asylpolitik zurück

CSU-Chef weist Kritik an Asylpolitik zurück

Berlin (dpa) - Vor der CSU-Klausur in Wildbad Kreuth hat Parteichef Horst Seehofer die Asylpolitik der Christsozialen verteidigt. Mit Unverständnis reagierte der …
CSU-Chef weist Kritik an Asylpolitik zurück
Trendwende im deutschen Strommarkt

Trendwende im deutschen Strommarkt

Berlin (dpa) - Im deutschen Strommarkt hat es 2014 gleich mehrere Trendwenden gegeben. Zum einen haben erneuerbare Energien sowohl bei Erzeugung als auch beim Verbrauch …
Trendwende im deutschen Strommarkt
TTIP: Grüne werfen Gabriel Verschleierungstaktik vor

TTIP: Grüne werfen Gabriel Verschleierungstaktik vor

Berlin/Weimar (dpa) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) aufgefordert, in den Verhandlungen über die umstrittenen …
TTIP: Grüne werfen Gabriel Verschleierungstaktik vor
Kritik an Asylpolitik: Seehofer legt sich mit Kirche an

Er beruft sich auf Gerechtigkeit

Kritik an Asylpolitik: Seehofer legt sich mit Kirche an

München - CSU-Positionen in der Asylpolitik sorgen häufig für Widerspruch. So auch vor der Neujahrs-Klausurtagung in Kreuth. Parteichef Seehofer will das nicht gelten …
Kritik an Asylpolitik: Seehofer legt sich mit Kirche an
Zeitung: Planspiele im Kanzleramt zu möglichem "Grexit"

Zeitung: Planspiele im Kanzleramt zu möglichem "Grexit"

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung entwickelt einem Medienbericht zufolge konkrete Strategien für einen möglichen Austritt Griechenlands aus der Eurozone.
Zeitung: Planspiele im Kanzleramt zu möglichem "Grexit"
Bericht: Merkel bereitet sich auf "Grexit" vor

Planspiele im Kanzleramt

Bericht: Merkel bereitet sich auf "Grexit" vor

Berlin - Die Diskussion um einen möglichen Euro-Austritt Griechenlands schlägt weiter Wellen. Einem Bericht zufolge lässt Merkel die Bundesregierung diverse Szenarien …
Bericht: Merkel bereitet sich auf "Grexit" vor
Erdogan: Türkei Vorbild bei Pressefreiheit

Journalistin verhört

Erdogan: Türkei Vorbild bei Pressefreiheit

Ankara - Der türkische Präsident Erdogan preist die Pressefreiheit in der Türkei an. Am selben Tag wird eine niederländische Journalistin im Kurdengebiet wegen …
Erdogan: Türkei Vorbild bei Pressefreiheit
De Maizière: Pegida ist regionales Phänomen

Breite Gegenbewegung

De Maizière: Pegida ist regionales Phänomen

Berlin - 18.000 Pegida-Anhänger in Dresden - allein die Zahl sorgt dafür, dass Islamfeindlichkeit auf der politischen Agenda bleibt. Auch das Ausland schaut inzwischen …
De Maizière: Pegida ist regionales Phänomen
Autobahnbau: Dobrindt treibt Pläne voran

Verkehrsminister will private Anleger gewinnen

Autobahnbau: Dobrindt treibt Pläne voran

Berlin - Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will für einen schnelleren Autobahnausbau in Deutschland verstärkt private Anleger gewinnen.
Autobahnbau: Dobrindt treibt Pläne voran
Ein Hauch Magenta: FDP präsentiert neues Logo

Auf Dreikönigstreffen in Stuttgart

Ein Hauch Magenta: FDP präsentiert neues Logo

 Stuttgart - Neue Farben, neues Glück? Die FDP zeigt an Dreikönig ein frisches Logo. Parteichef Lindner rechnet mit Pegida und AfD ab - und holt das …
Ein Hauch Magenta: FDP präsentiert neues Logo
Flüchtlingsunterbringung: Lob für Gabriels Vorschlag

Hohe Kosten für Kommunen

Flüchtlingsunterbringung: Lob für Gabriels Vorschlag

Berlin - Kommunen und Landkreise stöhnen über die wachsenden Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen. Nun hat Wirtschaftsminister Gabriel einen Vorschlag gemacht, …
Flüchtlingsunterbringung: Lob für Gabriels Vorschlag
Pegida-Demos: So reagiert die Weltpresse

Großes Thema in den internationalen Medien

Pegida-Demos: So reagiert die Weltpresse

Berlin - Auch die Mahnungen der Kanzlerin helfen nicht: In Dresden ziehen bei der Pegida-Demo 18 000 Menschen durch die Straßen - eine Rekordbeteiligung. Ausländische …
Pegida-Demos: So reagiert die Weltpresse
Lucke verlangt Disziplin von internen Kritikern

Sorge um Erscheinungsbild der Partei

Lucke verlangt Disziplin von internen Kritikern

München – Im internen Machtkampf in der AfD hat Parteichef Bernd Lucke mehr Disziplin von Kritikern aus den eigenen Reihen verlangt.
Lucke verlangt Disziplin von internen Kritikern
Türkei erleichtert über Pegida-Gegendemos

"Deutschland sagt Stopp"

Türkei erleichtert über Pegida-Gegendemos

Istanbul - Die Medien in der Türkei haben die gut besuchten Kundgebungen gegen die Pegida-Bewegung in Deutschland als Zeichen einer entschlossenen Haltung gegen …
Türkei erleichtert über Pegida-Gegendemos
Für Obama wird das Regieren immer schwieriger

Was kann er noch durchsetzen?

Für Obama wird das Regieren immer schwieriger

Washington - Ganz an den Nagel hängen möchte Barack Obama seinen Job noch nicht. Doch zu seiner letzten Etappe als US-Präsident ist der Widerstand aus dem Kongress noch …
Für Obama wird das Regieren immer schwieriger
AfD: Lucke will mit Pegida keinen Schulterschluss

"Gespräche sind in Ordnung"

AfD: Lucke will mit Pegida keinen Schulterschluss

Berlin - Die Alternative für Deutschland (AfD) will bei ihren Kontakten mit der islamkritischen Pegida-Bewegung vorsichtig bleiben.
AfD: Lucke will mit Pegida keinen Schulterschluss
Wegen Ultimatum: Seehofer attackiert Gabriel

Stromtrassen

Wegen Ultimatum: Seehofer attackiert Gabriel

München - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat verärgert auf das Stromtrassen-Ultimatum von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel reagiert.
Wegen Ultimatum: Seehofer attackiert Gabriel
Protest gegen Pegida: Kölner Dom bleibt dunkel

Tausende gehen auf die Straße

Protest gegen Pegida: Kölner Dom bleibt dunkel

Köln - Woche für Woche wird die Zahl der Pegida-Demonstranten in Dresden größer. Doch jetzt formiert sich breiter Widerstand gegen die islamfeindliche Bewegung. Quer …
Protest gegen Pegida: Kölner Dom bleibt dunkel
Öffentlicher Streit: AfD-Spitze zieht Reißleine

Kritiker treffen sich mit Lucke

Öffentlicher Streit: AfD-Spitze zieht Reißleine

Berlin - Ein schriller Führungsstreit droht der AfD nach dem Aufstieg des Vorjahres die Wahlen in Hamburg und Bremen zu verhageln. Nun zieht die Parteispitze die …
Öffentlicher Streit: AfD-Spitze zieht Reißleine
"2015 wird Jahr unseres Sieges" - Ukraine rüstet auf

Während Friedensverhandlungen

"2015 wird Jahr unseres Sieges" - Ukraine rüstet auf

Berlin - Die Regierung in Kiew schickt Panzer und Kampfjets in den Osten des Landes, während in Berlin über eine Friedenslösung verhandelt wird. Was wird aus einem …
"2015 wird Jahr unseres Sieges" - Ukraine rüstet auf
Seehofer: "Nicht als Oberlehrer in Griechenland auftreten"

Diskussion um Austritt aus Eurozone

Seehofer: "Nicht als Oberlehrer in Griechenland auftreten"

Berlin - Horst Seehofer warnt vor einer Einmischung in den griechischen Wahlkampf. Die Rolle des Vormundes gegenüber anderen Ländern zu spielen - das sei typisch deutsch.
Seehofer: "Nicht als Oberlehrer in Griechenland auftreten"
Papst Franziskus empfängt Merkel zu Privataudienz

Termin nun bekannt

Papst Franziskus empfängt Merkel zu Privataudienz

Rom - Papst Franziskus empfängt Angela Merkel zu einer Privataudienz. Jetzt ist auch das Datum durchgesickert, an dem das Treffen stattfinden soll.
Papst Franziskus empfängt Merkel zu Privataudienz
Immunität Bodo Ramelows: Entscheidung Mitte Januar

Mehrheit akzeptiert linken Landeschef

Immunität Bodo Ramelows: Entscheidung Mitte Januar

Berlin - Mitte Januar will der Thüringer Landtag entscheiden, ob die Immunität von Bodo Ramelow aufgehoben wird. Derweil zeigt eine Umfrage, was die Deutschen von einem …
Immunität Bodo Ramelows: Entscheidung Mitte Januar
Tschechischer Politiker ruft zu Schikane gegen Muslime auf

Boykott von Geschäften

Tschechischer Politiker ruft zu Schikane gegen Muslime auf

Prag - Die Bürger sollten "Hunde und Schweine" bei Moscheen Gassi führen - außerdem Geschäfte von Muslimen boykottieren. Der tschechische Politiker Tomio Okamura hetzt …
Tschechischer Politiker ruft zu Schikane gegen Muslime auf