Politik: Ressortarchiv

Medienbericht: Anführer bei türkischem Militärputsch erhält Asyl in Deutschland

drei weitere Militärs mit Asylstatus

Medienbericht: Anführer bei türkischem Militärputsch erhält Asyl in Deutschland

Ein mutmaßlicher Anführer des Putschs hat laut „Spiegel“-Bericht in Deutschland Asyl erhalten. Ihm werde Mitgliedschaft in einer Terrororganisation sowie Landesverrat …
Medienbericht: Anführer bei türkischem Militärputsch erhält Asyl in Deutschland
Sachsen-Anhalt: Widerstand gegen Straßen-Umbenennung in Helmut-Kohl-Straße

Verstorbener Altkanzler

Sachsen-Anhalt: Widerstand gegen Straßen-Umbenennung in Helmut-Kohl-Straße

In Dessau-Roßlau formiert sich Protest gegen die Umbenennung einer Straße zu Ehren von Altkanzler Helmut Kohl. Anwohner sammeln in einer Online-Petition Unterschriften.
Sachsen-Anhalt: Widerstand gegen Straßen-Umbenennung in Helmut-Kohl-Straße
Trump erhebt schwere Vorwürfe gegen das FBI

Russland-Ermittlungen

Trump erhebt schwere Vorwürfe gegen das FBI

US-Präsident Donald Trump hat dem FBI politische Voreingenommenheit vorgeworfen. Es sei nicht neutral und habe sich auf Seiten der Demokraten geschlagen.
Trump erhebt schwere Vorwürfe gegen das FBI
Ausbreitung des Wolfs soll stärker kontrolliert werden

Groko-Verhandlungen in Berlin

Ausbreitung des Wolfs soll stärker kontrolliert werden

Um die Jahrtausendwende herum begann sich der Wolf wieder in Deutschland anzusiedeln, seitdem hat sich die Population rasant ausgebreitet. Das bringt auch Probleme mit …
Ausbreitung des Wolfs soll stärker kontrolliert werden
Rekordtief: SPD sackt in der Wählergunst weiter ab

Umfragen

Rekordtief: SPD sackt in der Wählergunst weiter ab

Wird der Koalitionsvertrag doch wieder fast 200 Seiten lang? Union und SPD kommen gut voran - die Bildungs- und Digitaloffensive soll zum "Flaggschiff" der Koalition …
Rekordtief: SPD sackt in der Wählergunst weiter ab
Ein Detail an Bundespolizei-Tweet empört die Nutzer: Ist dieses Bild rassistisch?

Warnhinweis

Ein Detail an Bundespolizei-Tweet empört die Nutzer: Ist dieses Bild rassistisch?

Auf Twitter teilt die Bundespolizei ein Bild, mit dem sie auf Taschendiebe aufmerksam machen will. Ein Detail empört allerdings die Nutzer. Der Vorwurf: Rassismus.
Ein Detail an Bundespolizei-Tweet empört die Nutzer: Ist dieses Bild rassistisch?
CSU-Forderung: Flächensparen soll in die bayerische Verfassung

Zersiedlung in Bayern

CSU-Forderung: Flächensparen soll in die bayerische Verfassung

Das Problem des Flächenfraßes beschäftigt die bayerische Landespolitik. Die CSU schlägt nun einige Maßnahmen vor, um der Sache Herr zu werden.
CSU-Forderung: Flächensparen soll in die bayerische Verfassung
Wenig Licht, viel Schatten: Offene Wunden in der Pflege

Neuer Bericht listet Mängel auf

Wenig Licht, viel Schatten: Offene Wunden in der Pflege

Ein neuer Qualitätsbericht legt die Probleme in den bundesweiten Einrichtungen und bei ambulanten Diensten offen. Die Zahl dementer Heimbewohner ist deutlich gestiegen.
Wenig Licht, viel Schatten: Offene Wunden in der Pflege
Laschet als Merkel-Nachfolger? So reagierte der NRW-Ministerpräsident bei Lanz

TV-Talk im ZDF

Laschet als Merkel-Nachfolger? So reagierte der NRW-Ministerpräsident bei Lanz

Armin Laschet (CDU) war am Donnerstagabend in der Sendung von Markus Lanz zu Gast. Seine Antwort auf die Frage, ob er mal Merkels Nachfolger wird, lässt viel Raum für …
Laschet als Merkel-Nachfolger? So reagierte der NRW-Ministerpräsident bei Lanz
Streit über Konzessionen des Papstes an China

Klage über "Ausverkauf"

Streit über Konzessionen des Papstes an China

Der Papst hat noch nie China besucht. Er sucht eine Annäherung zur kommunistischen Führung, um die jahrzehntealte Kluft zwischen Staats- und Untergrundkirche zu …
Streit über Konzessionen des Papstes an China
Kinder-Kostüm „Flüchtling“ bei Amazon: Dunja Hayali stinksauer

Geschmacklose Verkleidung

Kinder-Kostüm „Flüchtling“ bei Amazon: Dunja Hayali stinksauer

„Was muss denen fehlen, die das verkaufen???“ Dunja Hayali empört sich über ein geschmackloses Kinderkostüm, das bei Amazon verkauft wird. Der Fall weckt Erinnerungen.
Kinder-Kostüm „Flüchtling“ bei Amazon: Dunja Hayali stinksauer
Bundesrat ist sich einig: NPD soll kein Staatsgeld mehr beziehen

Rechtsextreme Partei

Bundesrat ist sich einig: NPD soll kein Staatsgeld mehr beziehen

Die Bundesländer wollen einen Ausschluss der rechtsextremistischen NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung erreichen. Das soll verhindern, dass die Partei sich in …
Bundesrat ist sich einig: NPD soll kein Staatsgeld mehr beziehen
Worauf Union und SPD sich bisher geeinigt haben

GroKo-Verhandlungen in Berlin

Worauf Union und SPD sich bisher geeinigt haben

Berlin (dpa) - Noch laufen die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD. Aber einiges, was im Fall einer neuen großen Koalition kommen würde, ist schon bekannt. …
Worauf Union und SPD sich bisher geeinigt haben
2017 fast 100 Übergriffe auf Christen in Deutschland

Auswertung des BKA

2017 fast 100 Übergriffe auf Christen in Deutschland

Berlin - Das Bundeskriminalamt (BKA) hat einem Bericht zufolge im vergangenen Jahr fast 100 Übergriffe auf Christen in Deutschland gezählt. Darunter seien ein …
2017 fast 100 Übergriffe auf Christen in Deutschland
G20-Krawalle: Hamburg will Foto-Fahndung aufs Ausland ausweiten 

„Neuland“

G20-Krawalle: Hamburg will Foto-Fahndung aufs Ausland ausweiten 

Nach den Krawallen beim G20-Gipfel im vergangenen Sommer wollen die Hamburger Ermittlungsbehörden die umstrittene Öffentlichkeitsfahndung auf andere Länder ausweiten.
G20-Krawalle: Hamburg will Foto-Fahndung aufs Ausland ausweiten 
Hamburg weitet Fahndung nach G20-Krawallen aufs Ausland aus

Öffentlichkeitsfahndung

Hamburg weitet Fahndung nach G20-Krawallen aufs Ausland aus

Bei der Suche nach Teilnehmern der gewalttätigen Krawalle am Rande des G20-Gipfels hatte die Polizei auch Fotos von Tatverdächtigen veröffentlicht. Nun soll auch …
Hamburg weitet Fahndung nach G20-Krawallen aufs Ausland aus
"Fidelito" ist tot: Sohn von Fidel Castro gestorben

Nachricht in Kubas Staats-TV

"Fidelito" ist tot: Sohn von Fidel Castro gestorben

Der Atomphysiker war zuletzt wegen schwerer Depressionen in ärztlicher Behandlung. Jetzt hat sich der wissenschaftliche Berater der Regierung das Leben genommen.
"Fidelito" ist tot: Sohn von Fidel Castro gestorben
Migration, Rente und Co.: Worauf sich Union und SPD bisher geeinigt haben

Koalitionsverhandlungen

Migration, Rente und Co.: Worauf sich Union und SPD bisher geeinigt haben

Die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD sind noch in vollem Gange. Aber einiges, was im Fall einer neuen GroKo kommen würde, ist schon bekannt. Manches steht im …
Migration, Rente und Co.: Worauf sich Union und SPD bisher geeinigt haben
Bundesrat stimmt über Staatsgeld für NPD ab

Länderkammer tagt in Berlin

Bundesrat stimmt über Staatsgeld für NPD ab

Berlin - Der Bundesrat stimmt heute über einen Ausschluss der NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ab. Erwartet wird, dass die Länderkammer ein Verfahren zum …
Bundesrat stimmt über Staatsgeld für NPD ab
Union und SPD starten in entscheidende Phase

Milliarden-Rentenpaket

Union und SPD starten in entscheidende Phase

CDU, CSU und SPD stellen sich darauf ein, dass ihre Verhandlungen für eine GroKo-Neuauflage über das Wochenende hinausgehen. Zwar haben die Unterhändler schon einiges …
Union und SPD starten in entscheidende Phase
Historisch beispielloser Absturz der SPD - aber auch die Union schmiert ab

Mehrere Wahlumfragen

Historisch beispielloser Absturz der SPD - aber auch die Union schmiert ab

Neue Hiobsbotschaften für die SPD: Gleich zwei große Wahlumfragen konstatieren ihr einen historisch schlechten Wert. Doch auch die Union bekommt eine Watschn - besonders …
Historisch beispielloser Absturz der SPD - aber auch die Union schmiert ab
„Müssen handeln“: Sächsische Stadt beantragt Zuzugsstopp für Flüchtlinge

2000 Asylsuchende aufgenommen

„Müssen handeln“: Sächsische Stadt beantragt Zuzugsstopp für Flüchtlinge

Freiberg tritt auf die Bremse. Die sächsische Stadt hat beantragt, in den kommenden Jahren keine Flüchtlinge mehr aufnehmen zu müssen. Der Zuzugsstopp sei „ein Nein zur …
„Müssen handeln“: Sächsische Stadt beantragt Zuzugsstopp für Flüchtlinge
Offenbar erstmals Kind von IS-Anhängerin nach Deutschland gebracht

Nach Entlassung aus irakischer Haft

Offenbar erstmals Kind von IS-Anhängerin nach Deutschland gebracht

Nach der Entlassung aus irakischer Haft ist ein 14 Monate alter Junge laut mehreren Berichten nach Deutschland gebracht worden. Die Mutter des Kindes soll die …
Offenbar erstmals Kind von IS-Anhängerin nach Deutschland gebracht
Passage im Sondierungspapier sorgt für Unruhe: „Änderungen sind dramatisch“

Union in Aufruhr

Passage im Sondierungspapier sorgt für Unruhe: „Änderungen sind dramatisch“

Im Zuge der Koalitionsverhandlungen bekommt ein Thema neue Dynamik: Die Rettungsaktionen für europäische Krisenstaaten. In der Union wächst die Sorge.
Passage im Sondierungspapier sorgt für Unruhe: „Änderungen sind dramatisch“
Merkel: Digitalpakt für Schulen wird umgesetzt

Fünf Milliarden Euro

Merkel: Digitalpakt für Schulen wird umgesetzt

Kinder und Jugendliche sollen künftig schon in der Schule noch besser auf die digitale Arbeitswelt vorbereitet werden. Helfen soll eine bereits länger geplante …
Merkel: Digitalpakt für Schulen wird umgesetzt
Festnahmen nach neuer Protestwelle im Iran

Ruhani warnt

Festnahmen nach neuer Protestwelle im Iran

Im Iran nehmen die Proteste - und die Festnahmen - kein Ende. 30 Frauen wurden nun festgenommen, weil sie gegen den Kopftuchzwang protestiert hatten. Präsident Ruhani …
Festnahmen nach neuer Protestwelle im Iran
CSU stellt Lockerung des Handyverbots in Schulen in Aussicht

Nach zunehmender Kritik

CSU stellt Lockerung des Handyverbots in Schulen in Aussicht

Das Handyverbot in bayerischen Schulen könnte schon bald gelockert werden. Dafür scheint sich nach vermehrter Kritik nun auch die CSU auszusprechen. Markus Söder äußert …
CSU stellt Lockerung des Handyverbots in Schulen in Aussicht
Stegner-Attacken: So reagiert CSU-General Scheuer

Nach Schmuggel- und Intrige-Vorwürfen

Stegner-Attacken: So reagiert CSU-General Scheuer

Ralf Stegner erneuerte am Mittwoch seine Kritik an den „unseriösen Methoden“ der CSU-Politiker Alexander Dobrindt und Andreas Scheuer. Dazu übte er massive Kritik an der …
Stegner-Attacken: So reagiert CSU-General Scheuer
Bundeswehr zieht aus Somalia ab

Ende des Ausbildungseinsatzes

Bundeswehr zieht aus Somalia ab

Der Einsatz ist klein, das Risiko für die Soldaten nicht: Acht Jahre lange trainierte die Bundeswehr somalische Sicherheitskräfte in Mogadischu. Nun ziehen sich die …
Bundeswehr zieht aus Somalia ab
Laut Spiegel-Bericht: Marktforscher manipulieren Umfragen

GfK dementiert Vorwürfe

Laut Spiegel-Bericht: Marktforscher manipulieren Umfragen

Wird bei Meinungsumfragen geschummelt? Das berichtet das Nachrichtenmagazin Spiegel. Die mit den Vorwürfen konfrontierte GfK dementiert. Ein anderes Unternehmen …
Laut Spiegel-Bericht: Marktforscher manipulieren Umfragen
FPÖ-Politiker tritt nach NS-Liedbuch-Skandal zurück

Skandal in Österreich

FPÖ-Politiker tritt nach NS-Liedbuch-Skandal zurück

Ein Shooting-Star der rechten FPÖ in Österreich stolpert über einen Skandal um antisemitisches Liedgut. Das hat seine Burschenschaft zwar 1997 noch neu aufgelegt, aber …
FPÖ-Politiker tritt nach NS-Liedbuch-Skandal zurück
Türkei-Vorsitzender von Amnesty bleibt in Untersuchungshaft

Entscheidung in Istanbul

Türkei-Vorsitzender von Amnesty bleibt in Untersuchungshaft

Der türkische Menschenrechtler Taner Kilic sollte aus der Untersuchungshaft entlassen werden. Doch nun widerruft das Gericht seine eigene Entscheidung. Amnesty ist …
Türkei-Vorsitzender von Amnesty bleibt in Untersuchungshaft
Beschlossene Sache: Das soll der neue Feiertag für Millionen Deutsche werden

Ein Tag mehr frei

Beschlossene Sache: Das soll der neue Feiertag für Millionen Deutsche werden

In die Diskussion um die Einführung eines zusätzlichen Feiertags für Norddeutschland kommt Bewegung. Es könnte bald sogar sehr konkret werden.
Beschlossene Sache: Das soll der neue Feiertag für Millionen Deutsche werden
Polen für Holocaust-Gesetz in der Kritik

Nach Senatszustimmung

Polen für Holocaust-Gesetz in der Kritik

Polen und Israel streiten weiter um das polnische Holocaust-Gesetz: Damit könne Polen belegte Verbrechen seiner Bürger an Juden vertuschen, mahnen Kritiker. Doch …
Polen für Holocaust-Gesetz in der Kritik
Modellbau-Affäre: Nachforderung an Haderthauers

Ex-Partner will mehr Geld

Modellbau-Affäre: Nachforderung an Haderthauers

Das Landgericht München I befasst sich erneut mit der sogenannten Modellbau-Affäre. Ein ehemaliger Geschäftspartner verlangt mehr Geld vom Ehepaar Haderthauer.
Modellbau-Affäre: Nachforderung an Haderthauers
Geheime Absprache? Diesen Ministerposten soll Schulz in der Merkel-Regierung bekommen

Auch Seehofer hätte seinen Platz

Geheime Absprache? Diesen Ministerposten soll Schulz in der Merkel-Regierung bekommen

Martin Schulz versprach nach der enttäuschenden Bundestagswahl weder einen Posten unter Angela Merkel noch eine Regierung mit ihr haben zu wollen. Nun kursiert …
Geheime Absprache? Diesen Ministerposten soll Schulz in der Merkel-Regierung bekommen
AfD-Kandidat nun doch im Parlamentarischen Kontrollgremium

Roman Reusch

AfD-Kandidat nun doch im Parlamentarischen Kontrollgremium

Vor zwei Wochen war der AfD-Kandidat für das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages noch durchgefallen. Nun dürfen die Bundestags-Neulinge aber doch bei der …
AfD-Kandidat nun doch im Parlamentarischen Kontrollgremium
"Spiegel" wirft Marktforschern Manipulation vor

Weniger Befragte als angegeben

"Spiegel" wirft Marktforschern Manipulation vor

Mal testen sie die politische Stimmungslage, mal die Vorlieben der Verbraucher - Marktforscher liefern mit ihren Umfragen vielfach Orientierung. Den Vorwurf, dabei …
"Spiegel" wirft Marktforschern Manipulation vor
Zehntausende Pflegebedürftige leiden unter Mängeln in Heimen

Einige Bereiche verschlechtert

Zehntausende Pflegebedürftige leiden unter Mängeln in Heimen

In der Altenpflege in Deutschland liegt einiges im Argen. In einigen Bereichen stellten Prüfer aber auch Verbesserungen fest. Für mehr Transparenz soll ein neuer …
Zehntausende Pflegebedürftige leiden unter Mängeln in Heimen
Theresa May beschwört "goldene Ära" mit China

Besuch in Peking

Theresa May beschwört "goldene Ära" mit China

Getrieben vom Brexit wirbt die britische Premierministerin Theresa May für engere Bande zwischen London und Peking. Doch bei einigen strittigen China-Themen ist sie ganz …
Theresa May beschwört "goldene Ära" mit China
Arbeiten CDU-Politiker heimlich gegen Merkel? SPD-Mann nennt pikante Details

ARD-Talkshow „Maischberger“

Arbeiten CDU-Politiker heimlich gegen Merkel? SPD-Mann nennt pikante Details

Einigung beim Familiennachzug, AfD-Vorsitzende in Bundestagsausschüssen und der große Druck auf Merkel, Seehofer und Schulz. Ein Talk bei „Sandra Maischberger“ in dem …
Arbeiten CDU-Politiker heimlich gegen Merkel? SPD-Mann nennt pikante Details
AfD-Mann Reusch sitzt nun doch im Parlamentarischen Kontrollgremium

Knapp gewählt

AfD-Mann Reusch sitzt nun doch im Parlamentarischen Kontrollgremium

Im zweiten Anlauf ist der AfD-Kandidat Roman Reusch in das Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestages gewählt worden. - allerdings nur sehr knapp.
AfD-Mann Reusch sitzt nun doch im Parlamentarischen Kontrollgremium
Notaufnahme: Nur jeder sechste ist wirklich ein Notfall

Bei 40 Prozent Entwarnung

Notaufnahme: Nur jeder sechste ist wirklich ein Notfall

Berlin (dpa) - Nur sechs von zehn Menschen, die in den vergangenen zehn Jahren mit Beschwerden in die Notaufnahme eines Krankenhauses kamen, waren tatsächlich auch …
Notaufnahme: Nur jeder sechste ist wirklich ein Notfall
Bundestag verlängert Aussetzung des Familiennachzugs

Hitzige Debatte

Bundestag verlängert Aussetzung des Familiennachzugs

Flucht kann Familien zerreißen: Auch in Zukunft soll nur eine begrenzte Zahl von Menschen die Möglichkeit bekommen, Angehörige nach Deutschland nachzuholen.
Bundestag verlängert Aussetzung des Familiennachzugs
USA setzen Hamas-Chef auf globale Terroristenliste

Langjähriger Anführer

USA setzen Hamas-Chef auf globale Terroristenliste

Nach Angaben des US-Außenministeriums soll Hanija, ein langjähriger Anführer der Hamas, der im Mai zum Chef gewählt wurde, an Terroranschlägen gegen israelische Bürger …
USA setzen Hamas-Chef auf globale Terroristenliste
Was ist in dieser mysteriösen Box von Melania für die Obamas? Geheimnis gelüftet

Geschenk der Trumps

Was ist in dieser mysteriösen Box von Melania für die Obamas? Geheimnis gelüftet

Vor mehr als einem Jahr brachte Melania Trump ihrer Vorgängerin Michelle Obama eine türkise Box ins Weiße Haus. Bisher war es ein gut gehütetes Geheimnis, was darin …
Was ist in dieser mysteriösen Box von Melania für die Obamas? Geheimnis gelüftet
Hochhäuser und Tiefgaragen: Auch CSU will nun Flächensparen

Reaktion auf volksbegehren

Hochhäuser und Tiefgaragen: Auch CSU will nun Flächensparen

In die Diskussion um den großen Flächenverbrauch in Bayern kommt Bewegung. Die CSU reagiert auf ein Grünen-Volksbegehren mit einem Plan, das neue Diskussionen auslösen …
Hochhäuser und Tiefgaragen: Auch CSU will nun Flächensparen
Mehr Geld für Pfleger: Aber wer soll es eigentlich zahlen?

Einigung: Tariflohn für alle!

Mehr Geld für Pfleger: Aber wer soll es eigentlich zahlen?

Wie ist die GroKo-Einigung bezüglich des Pflegenotstandes in Deutschland einzuordnen? Muss womöglich der Steuerzahler für die Mehrkosten aufkommen? Hier die wichtigsten …
Mehr Geld für Pfleger: Aber wer soll es eigentlich zahlen?
Völlig neue These: Politologe will echten Grund für Merkels Grenzöffnung 2015 kennen

Tausende Flüchtlinge reisten ein

Völlig neue These: Politologe will echten Grund für Merkels Grenzöffnung 2015 kennen

Für die einen war es ein Akt der Menschlichkeit, für die anderen eine Kurzschlussreaktion, dass Merkel 2015 die Grenzen für tausende Flüchtlinge öffnete. Ein Politologe …
Völlig neue These: Politologe will echten Grund für Merkels Grenzöffnung 2015 kennen
Bundeswehr soll Soldaten aus Somalia abziehen

Spiegel berichtet

Bundeswehr soll Soldaten aus Somalia abziehen

Ende eines gefährlichen Einsatzes: Die geschäftsführende Bundesregierung hat nach Informationen des "Spiegel" den Abzug der Bundeswehr aus Somalia beschlossen.
Bundeswehr soll Soldaten aus Somalia abziehen
Kubicki: GroKo hält keine vier Jahre

Kampf ums politische Überleben

Kubicki: GroKo hält keine vier Jahre

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki rechnet für den Fall eines Zustandekommens der großen Koalition mit deren Auseinanderbrechen deutlich vor Ablauf …
Kubicki: GroKo hält keine vier Jahre
In der Nach-Petry-Ära ist Höcke kein Problem mehr

AfD verspürt Aufwind im Südosten

In der Nach-Petry-Ära ist Höcke kein Problem mehr

Beliebt ist Björn Höcke an der sächsischen AfD-Basis schon lange. „Höcke, Höcke“ schallt es auch bei Pegida immer wieder aus besorgter Bürger Kehlen. In …
In der Nach-Petry-Ära ist Höcke kein Problem mehr
Polnischer Senat stimmt für umstrittenes Holocaust-Gesetz

Grünes Licht durch zweite Parlamentskammer 

Polnischer Senat stimmt für umstrittenes Holocaust-Gesetz

Polens Regierung treibt trotz scharfer Proteste aus Israel ihr umstrittenes Holocaust-Gesetz voran. Am Donnerstagmorgen stimmte mit dem Senat auch die zweite …
Polnischer Senat stimmt für umstrittenes Holocaust-Gesetz
Exklusiv-Interview: SPD-Mann Stegner attackiert Scheuer und Dobrindt scharf

„Unseriöse Methoden“

Exklusiv-Interview: SPD-Mann Stegner attackiert Scheuer und Dobrindt scharf

Ralf Stegner sprach nach den Sondierungen von „Intrigen“, warf insbesondere den CSU-Männern Scheuer und Dobrindt „Foulspiel vor“.  Nun legt er nach und spricht über die …
Exklusiv-Interview: SPD-Mann Stegner attackiert Scheuer und Dobrindt scharf