Politik: Ressortarchiv

Affäre um Pornostar: Prozess gegen Trump-Anwalt ausgesetzt

Trump-Beistand Michael Cohen

Affäre um Pornostar: Prozess gegen Trump-Anwalt ausgesetzt

Los Angeles (dpa) - In der Affäre um Pornostar Stormy Daniels ist der Prozess gegen den Anwalt von US-Präsident Donald Trump vorerst auf Eis gelegt worden.
Affäre um Pornostar: Prozess gegen Trump-Anwalt ausgesetzt
Technische Erprobung von Militär-Airbus A400M geht voran

Militärtransporter

Technische Erprobung von Militär-Airbus A400M geht voran

Der A400M geriet in den vergangenen Jahren wegen zahlreicher Pannen immer wieder in die Schlagzeilen. Der Luftwaffen-Standort Wunstorf hat bereits knapp die Hälfte …
Technische Erprobung von Militär-Airbus A400M geht voran
Merkels Trump-Visite: Freundlich im Ton, hart in der Sache

Routinierter Arbeitsbesuch

Merkels Trump-Visite: Freundlich im Ton, hart in der Sache

Die Kanzlerin nimmt zumindest nach außen nicht viel Zählbares zurück mit nach Berlin. Der Besuch bei Trump schien beiderseits unfallfrei. Aber was folgt nun, etwa im …
Merkels Trump-Visite: Freundlich im Ton, hart in der Sache
Lindner attackiert CSU im Kruzifix-Streit: „Feind der Religion ist Herr Söder selbst“

„Profanisierung“ des christlichen Symbols

Lindner attackiert CSU im Kruzifix-Streit: „Feind der Religion ist Herr Söder selbst“

Nach der Kabinettsentscheidung, dass in allen bayerischen Behörden Kreuze hängen sollen, muss Markus Söder viel Kritik einstecken. Nun schießt auch der FDP-Chef gegen …
Lindner attackiert CSU im Kruzifix-Streit: „Feind der Religion ist Herr Söder selbst“
Trotz herzlicher Begrüßung für Merkel: Keine großen Fortschritte in Streitpunkten

Alle News im Ticker

Trotz herzlicher Begrüßung für Merkel: Keine großen Fortschritte in Streitpunkten

USA-Besuch im News-Ticker: Handelsstreit, Nato, Syrien-Konflikt - um diese Themen wird es beim Treffen von Kanzlerin Merkel und US-Präsident Trump gehen.
Trotz herzlicher Begrüßung für Merkel: Keine großen Fortschritte in Streitpunkten
Olaf Scholz will "Schwarze Null" auf Jahre sichern

Haushaltskurs der GroKo

Olaf Scholz will "Schwarze Null" auf Jahre sichern

Die Konjunktur brummt, die Steuereinnahmen sprudeln. Die Bundesregierung kann also mit den Milliarden planen. Mit ihren Haushaltsvorhaben ruft sie aber auch Kritiker auf …
Olaf Scholz will "Schwarze Null" auf Jahre sichern
Polizeigesetz: Jura-Studenten wollen Bayern verklagen - und sehen gute Chancen

Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof

Polizeigesetz: Jura-Studenten wollen Bayern verklagen - und sehen gute Chancen

Der Streit um das bayerische Polizeigesetz reißt nicht ab. Nun wollen bayerische Jura-Studenten den Freistaat verklagen. Und auch die SPD geht auf die Barrikaden.
Polizeigesetz: Jura-Studenten wollen Bayern verklagen - und sehen gute Chancen
Forderung an Deutschland: US-Außenminister will mehr Verteidigungsausgaben

Nato-Treffen in Brüssel

Forderung an Deutschland: US-Außenminister will mehr Verteidigungsausgaben

Während Donald Trump in Washington mit Angela Merkel spricht, ist US-Außenminister Mike Pompeo nach Brüssel gereist. Dort kritisiert er Deutschland in Sachen …
Forderung an Deutschland: US-Außenminister will mehr Verteidigungsausgaben
„Religion verstaatlicht“, „Bärendienst für Christen“: Kritik an Söder auch im Bundestag

Das Kreuz mit dem Kreuz 

„Religion verstaatlicht“, „Bärendienst für Christen“: Kritik an Söder auch im Bundestag

Kritiker der von Markus Söder initiierten Kreuz-Pflicht in bayerischen Behörden sparten auch am Freitag nicht mit deftigen Aussagen. Die Angelegenheit hat auch Berlin …
„Religion verstaatlicht“, „Bärendienst für Christen“: Kritik an Söder auch im Bundestag
Iran pusht neuen Messenger-Dienst - mit diesen skurrilen bis schockierenden Emojis

“Tod den USA!“

Iran pusht neuen Messenger-Dienst - mit diesen skurrilen bis schockierenden Emojis

Der Iran will den Messenger-Dienst Telegram verdrängen. Stattdessen gibt es eine App Marke Eigenbau - im Ausland sorgen vor allem die Emojis für Stirnrunzeln.
Iran pusht neuen Messenger-Dienst - mit diesen skurrilen bis schockierenden Emojis
Eintrag über Fremdenfeindlichkeit in Sachsen gelöscht - Wikipedia sperrt sächsische Verwaltung

Offenbar „keine dienstliche Anweisung“ für Änderung

Eintrag über Fremdenfeindlichkeit in Sachsen gelöscht - Wikipedia sperrt sächsische Verwaltung

Eigentümliche Aktion mit Folgen: Von einer IP-Adresse im sächsischen Verwaltungsnetz aus wurde ein Wikipedia-Eintrag zu Rassismus in dem Bundesland geschönt. Die …
Eintrag über Fremdenfeindlichkeit in Sachsen gelöscht - Wikipedia sperrt sächsische Verwaltung
Alice Weidel gegen Facebook: Das sagt das Hamburger Landgericht

Rechtsstreit mit Internet-Gigant

Alice Weidel gegen Facebook: Das sagt das Hamburger Landgericht

Das Hamburger Landgericht hat sich am Freitag zu einem Rechtsstreit zwischen dem sozialen Netzwerk Facebook und der AfD-Politikerin Alice Weidel geäußert.
Alice Weidel gegen Facebook: Das sagt das Hamburger Landgericht
Historische Begegnung: Frieden nach fast 70 Jahren?

Nord- und Südkorea 

Historische Begegnung: Frieden nach fast 70 Jahren?

Ein Treffen zwischen Südkoreas Präsidenten Moon Jae und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un erstaunte die Welt am Freitag. Ein Blick auf die Geschichte verrät weshalb. 
Historische Begegnung: Frieden nach fast 70 Jahren?
EU-Staaten verbieten drei Insektengifte auf Äckern

Naturschutzverbände jubeln

EU-Staaten verbieten drei Insektengifte auf Äckern

Eine Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten will keine Neonikotinoide auf den Äckern. Viele deutsche Politiker und Naturschutzverbände jubeln, doch nicht jeder begrüßt das …
EU-Staaten verbieten drei Insektengifte auf Äckern
Kaum im Amt, stellt der neue US-Außenminister Forderungen in Brüssel 

Mike Pompeo 

Kaum im Amt, stellt der neue US-Außenminister Forderungen in Brüssel 

Nur einen Tag nachdem er sein Amt angetreten hatte, nahm der US-Außenminister am Freitag bei einem NATO-Gipfel in Brüssel teil. Dort machte er Forderungen deutlich - vor …
Kaum im Amt, stellt der neue US-Außenminister Forderungen in Brüssel 
Fünf-Prozent-Hürde in Sicht: FDP rutscht laut Umfrage noch tiefer in den Keller 

ZDF-“Politbarometer“

Fünf-Prozent-Hürde in Sicht: FDP rutscht laut Umfrage noch tiefer in den Keller 

Obwohl das unbeliebte Jamaika-Aus schon ein halbes Jahr her ist, rutscht die FDP laut einer neuen Umfrage weiter ab. Auch für Sigmar Gabriel (SPD) gibt es überraschende …
Fünf-Prozent-Hürde in Sicht: FDP rutscht laut Umfrage noch tiefer in den Keller 
Kruzifix-Streit in Bayern: Warum Seehofer lieber schweigt 

Kreuz-Pflicht in Behörden

Kruzifix-Streit in Bayern: Warum Seehofer lieber schweigt 

Kreuz-Pflicht in Behörden - Ja oder Nein? In Bayern ist darüber ein Streit entbrannt. Jetzt hat sich Bundesinnenminister Seehofer in der Sache zu Wort gemeldet
Kruzifix-Streit in Bayern: Warum Seehofer lieber schweigt 
Grüne fordern automatische Auszahlung des Kinderzuschlags

Kompliziertes Antragsverfahren

Grüne fordern automatische Auszahlung des Kinderzuschlags

Berlin (dpa) - Familien mit kleinem Einkommen sollen den Kinderzuschlag nach dem Willen der Grünen automatisch und ohne bürokratische Hürden ausgezahlt bekommen.
Grüne fordern automatische Auszahlung des Kinderzuschlags
Public Viewing zur Fußball-WM wieder bis abends möglich

Lockerung der Lärmschutzregeln

Public Viewing zur Fußball-WM wieder bis abends möglich

Berlin (dpa) - Auch zur Fußball-Weltmeisterschaft in diesem Sommer sind in Deutschland wieder Public-Viewing-Feste bis in den späten Abend möglich. Der Bundesrat stimmte …
Public Viewing zur Fußball-WM wieder bis abends möglich
Berlin will Enteignung von syrischen Flüchtlingen verhindern

"Perfides Vorhaben"

Berlin will Enteignung von syrischen Flüchtlingen verhindern

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will gegen ein Dekret des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad vorgehen, das auf eine faktische Enteignung syrischer Flüchtlinge …
Berlin will Enteignung von syrischen Flüchtlingen verhindern
Nord -und Südkorea wollen Atomwaffen abschaffen - Trump reagiert kurios

Gipfeltreffen von Kim und Moon

Nord -und Südkorea wollen Atomwaffen abschaffen - Trump reagiert kurios

Süd- und Nordkorea erklären, ihr gemeinsames Ziel sei die Schaffung einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel durch „die vollständige Denuklearisierung“.
Nord -und Südkorea wollen Atomwaffen abschaffen - Trump reagiert kurios
Mit diesem perfiden Trick will Assad syrische Flüchtlinge enteignen 

Bundesregierung protestiert

Mit diesem perfiden Trick will Assad syrische Flüchtlinge enteignen 

Der syrische Präsident Assad will ein Dekret erlassen, dass syrische Flüchtlinge praktisch enteignet. Die Bundesregierung will dies nicht hinnehmen.
Mit diesem perfiden Trick will Assad syrische Flüchtlinge enteignen 
Public Viewing zur Fußball-WM: Bundesrat trifft wichtige Entscheidung für Fans

Verordnung

Public Viewing zur Fußball-WM: Bundesrat trifft wichtige Entscheidung für Fans

Die Politik mischt mit, wenn es um Public Viewing von Fußballspielen geht. Zur WM 2018 hat der Bunderat jetzt etwas Wichtiges beschlossen.
Public Viewing zur Fußball-WM: Bundesrat trifft wichtige Entscheidung für Fans
„Wettlauf der Schäbigkeit“: Claudia Roth wettert gegen Merkel - und muss dann selbst einstecken

Türkei-Talk bei „Maybrit Illner“

„Wettlauf der Schäbigkeit“: Claudia Roth wettert gegen Merkel - und muss dann selbst einstecken

Bei Maybrit Illner ging es am Donnerstagabend um Erdogan und den deutschen Umgang mit dem NATO-Partner Türkei. Claudia Roth machte der Bundesregierung schwere Vorwürfe. 
„Wettlauf der Schäbigkeit“: Claudia Roth wettert gegen Merkel - und muss dann selbst einstecken
Europol gelingt schwerer Schlag gegen Terrormiliz IS

„Bahnbrechende Operation“

Europol gelingt schwerer Schlag gegen Terrormiliz IS

Internationale Ermittler ist es gelungen, den Islamischen Staat schwer zu treffen. Die Radikalisierung junger Europäer dürfte dadurch massiv erschwert sein.
Europol gelingt schwerer Schlag gegen Terrormiliz IS
Warmbiers Eltern verklagen Nordkorea wegen Folter und Mord

Klage zum Gipfel

Warmbiers Eltern verklagen Nordkorea wegen Folter und Mord

Inmitten des diplomatischen Tauwetters zwischen Nord- und Südkorea klagen die Eltern des toten US-Studenten Otto Warmbier das Regime von Kim Jong Un an. Für US-Präsident …
Warmbiers Eltern verklagen Nordkorea wegen Folter und Mord
Bundestag beschließt: Keine Staatsgelder mehr für NPD - AfD enthält sich

Vorwürfe von der Union

Bundestag beschließt: Keine Staatsgelder mehr für NPD - AfD enthält sich

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit beschlossen, die NPD von staatlicher Parteienfinanzierung auszuschließen. Die Union kritisiert, die AfD habe sich bei der …
Bundestag beschließt: Keine Staatsgelder mehr für NPD - AfD enthält sich
Umfrage: Söder und die CSU im Aufwind

Auf 44 Prozent

Umfrage: Söder und die CSU im Aufwind

Für die absolute Mehrheit reicht es weiterhin nicht, doch die CSU legt in der Gunst der bayerischen Wähler zu. Mitentscheidend dürfte werden, wie viele Parteien es im …
Umfrage: Söder und die CSU im Aufwind
Zum Schutz der Bienen: EU beschließt Freilandverbot von drei Insektengiften

Giftige Pestizide

Zum Schutz der Bienen: EU beschließt Freilandverbot von drei Insektengiften

Die EU-Staaten haben am Freitag einem Freilandverbot für einige bienenschädliche Insektengifte zugestimmt.
Zum Schutz der Bienen: EU beschließt Freilandverbot von drei Insektengiften
Politikforscher für Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre

Demokratieforscher

Politikforscher für Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre

Ulm (dpa) - Die Politik braucht nach Ansicht des Demokratieforschers Robert Vehrkamp mehr junge Menschen in verantwortungsvollen Positionen und sollte deshalb das …
Politikforscher für Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre
Spahn will Missbrauch von Schmerzmitteln eindämmen - und plant etwas völlig Neues

Hersteller in der Pflicht

Spahn will Missbrauch von Schmerzmitteln eindämmen - und plant etwas völlig Neues

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn  will den Missbrauch von Schmerzmitteln eindämmen - und hat eine Idee, wie das gelingen soll.
Spahn will Missbrauch von Schmerzmitteln eindämmen - und plant etwas völlig Neues
Merkels Macht schwindet - das sind die Gründe

„Starke Frau Europas“ - das war einmal

Merkels Macht schwindet - das sind die Gründe

Viele Jahre galt Angela Merkel als die starke Frau Europas. Doch die Macht der Kanzlerin beginnt zu schwinden. Weil sich die Welt verändert hat. Und weil die …
Merkels Macht schwindet - das sind die Gründe
Brisanter Vorschlag der CDU: Hartz IV nur noch für Menschen ab 50?

Wenn sie Jobangebote ablehnen

Brisanter Vorschlag der CDU: Hartz IV nur noch für Menschen ab 50?

Jungen Menschen, die Jobangebote ablehnen, sollen Hartz-IV-Leistungen gestrichen werden. Das fordern jedenfalls Berliner CDU-Politiker.
Brisanter Vorschlag der CDU: Hartz IV nur noch für Menschen ab 50?
Britische Regierung: Werden Zollunion "natürlich" verlassen

Widerstand im Parlament

Britische Regierung: Werden Zollunion "natürlich" verlassen

London (dpa) - Die britische Regierung hält trotz wachsenden Drucks an dem Austritt aus der Zollunion mit dem Brexit fest. Das teilte die britische Innenministerin Amber …
Britische Regierung: Werden Zollunion "natürlich" verlassen
Radikale Salafistinnen: IS-Frauen kehren mit Kindern nach Deutschland zurück

Bisher keine Haftbefehle

Radikale Salafistinnen: IS-Frauen kehren mit Kindern nach Deutschland zurück

Zwei deutsche IS-Frauen sind mit drei kleinen Kindern aus dem Nordirak nach Deutschland zurückgekehrt - und auf freiem Fuß.
Radikale Salafistinnen: IS-Frauen kehren mit Kindern nach Deutschland zurück
Merkel hat zweieinhalb Stunden mit Trump - und verfolgt eine ganz bestimmte Strategie

Kanzlerin im Weißen Haus

Merkel hat zweieinhalb Stunden mit Trump - und verfolgt eine ganz bestimmte Strategie

Angela Merkel ist in Washington gelandet, um Donald Trump zu treffen. Die Kanzlerin hat etwas Bestimmtes im Gepäck, um den US-Präsidenten auf ihre Seite zu ziehen.
Merkel hat zweieinhalb Stunden mit Trump - und verfolgt eine ganz bestimmte Strategie
Historischer Korea-Gipfel: Kim und Moon kündigen Erklärung zu Atomwaffen an

Staatschef begrüßten sich herzlich

Historischer Korea-Gipfel: Kim und Moon kündigen Erklärung zu Atomwaffen an

Erstmals seit 65 Jahren betritt ein Staatschef Nordkoreas südkoreanischen Boden. Kim Jong Un und Moon Jae In sprachen auch über atomare Abrüstung.
Historischer Korea-Gipfel: Kim und Moon kündigen Erklärung zu Atomwaffen an
Beschimpfungen und Beleidigungen: Wüste Debatte um Kreuz-Beschluss im Landtag

Es hagelte Vorwürfe

Beschimpfungen und Beleidigungen: Wüste Debatte um Kreuz-Beschluss im Landtag

Gräben haben sich kurzfristig aufgetan, breit und tief. Die Debatte um den Kreuz-Beschluss der CSU droht zu eskalieren. Im ganzen Land wird sie scharf kritisiert.
Beschimpfungen und Beleidigungen: Wüste Debatte um Kreuz-Beschluss im Landtag
Fußball-WM 2026: Trump droht allen Ländern, die gegen Bewerbung Amerikas sind

„Es wäre eine Schande“

Fußball-WM 2026: Trump droht allen Ländern, die gegen Bewerbung Amerikas sind

US-Präsident Donald Trump hat Gegnern der nordamerikanischen Bewerbung um die Austragung der Fußball-WM 2026 indirekt politische Konsequenzen angedroht.
Fußball-WM 2026: Trump droht allen Ländern, die gegen Bewerbung Amerikas sind
Eltern von US-Student Otto Warmbier verklagen Nordkorea wegen Folter und Mord

„Er wurde als Geisel genommen“

Eltern von US-Student Otto Warmbier verklagen Nordkorea wegen Folter und Mord

Das Schicksal von Student Otto Warmbier bewegt die Welt: Er wurde in Nordkorea inhaftiert, fiel dort ins Koma und durfte in die USA zurück, wo er kurz darauf starb, …
Eltern von US-Student Otto Warmbier verklagen Nordkorea wegen Folter und Mord
„Korea-Treffen bietet enorme Chancen“ – doch beim zentralen Thema wird es alles andere als leicht

Kim Jong-Un wirkt seit Jahresbeginn wie ausgewechselt

„Korea-Treffen bietet enorme Chancen“ – doch beim zentralen Thema wird es alles andere als leicht

Nordkoreas Diktator Kim und Südkoreas Präsident Moon treffen sich im Grenzort Panmunjom zum großen Gipfel. Es soll um atomare Abrüstung und eine langfristige …
„Korea-Treffen bietet enorme Chancen“ – doch beim zentralen Thema wird es alles andere als leicht
Bundeswehr bleibt weiter in Mali und Somalia

Bundestag verlängert Mandate

Bundeswehr bleibt weiter in Mali und Somalia

Die UN-Mission zur Stabilisierung von Mali ist momentan der größte und gefährlichste Auslandseinsatz der Bundeswehr. Künftig sollen dort sogar noch mehr deutsche …
Bundeswehr bleibt weiter in Mali und Somalia
Mike Pompeo ist neuer US-Außenminister

Hardliner und Trump-Vertrauter

Mike Pompeo ist neuer US-Außenminister

Lange Zeit sah es so aus, als sei Mike Pompeo ein Wackelkandidat - dann gab ein Teil der oppositionellen Demokraten seinen Widerstand gegen den außenpolitischen Falken …
Mike Pompeo ist neuer US-Außenminister
Syrische Zeugen berichten über von "inszeniertem Anschlag"

Von Russland präsentiert

Syrische Zeugen berichten über von "inszeniertem Anschlag"

Der mutmaßliche Giftgasangriff im syrischen Duma schürt die Spannungen zwischen West und Ost. Die OPCW-Ermittler suchen nach Spuren. Doch Russland wartet das Ergebnis …
Syrische Zeugen berichten über von "inszeniertem Anschlag"
Pompeo ist neuer US-Außenminister - Grenell als Botschafter für Deutschland bestätigt

US-Senat hat gewählt

Pompeo ist neuer US-Außenminister - Grenell als Botschafter für Deutschland bestätigt

Mike Pompeo kann sein Amt als US-Außenminister antreten. Nach monatelanger Verzögerung wurde auch Richard Grenell als Botschafter für Deutschland bestätigt.
Pompeo ist neuer US-Außenminister - Grenell als Botschafter für Deutschland bestätigt
Britische Innenministerin Rudd äußert sich klar zu Zollunion nach Brexit

Auf Twitter

Britische Innenministerin Rudd äußert sich klar zu Zollunion nach Brexit

Im britischen Parlament gibt es immer mehr Widerstand gegen die Pläne, aus der Zollunion auszutreten. Innenministerin Amber Rudd hat sich auf Twitter klar dazu geäußert.
Britische Innenministerin Rudd äußert sich klar zu Zollunion nach Brexit
Kurz vor Merkels Besuch: USA stellen Bedingungen für Strafzoll-Befreiung

Treffen im Weißen Haus

Kurz vor Merkels Besuch: USA stellen Bedingungen für Strafzoll-Befreiung

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nach Washington abgereist, um über eine weitere Befreiung der EU von Strafzöllen zu sprechen. Das Weiße Haus hat dafür am Donnerstag …
Kurz vor Merkels Besuch: USA stellen Bedingungen für Strafzoll-Befreiung
CSU verteidigt bayerische Kruzifix-Pläne

Laute Kritik hält an

CSU verteidigt bayerische Kruzifix-Pläne

Die CSU ist überzeugt: Alle bayerischen Behörden brauchen ein Kreuz in ihrem Eingangsbereich. Kirchen und Opposition sehen das anders und üben lautstarke Kritik.
CSU verteidigt bayerische Kruzifix-Pläne
Kommt Zuckerberg ins EU-Parlament? Vermeintliche Zusage sorgt für Verwirrung

Datenskandal um Facebook

Kommt Zuckerberg ins EU-Parlament? Vermeintliche Zusage sorgt für Verwirrung

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat noch nicht auf die Einladung zur Anhörung im EU-Parlament geantwortet. Ein Tweet über eine vermeintliche Zusage sorgt jetzt für …
Kommt Zuckerberg ins EU-Parlament? Vermeintliche Zusage sorgt für Verwirrung
Merkel will bei Trump Stimmung im Handelsstreit verbessern

Reise nach Washington

Merkel will bei Trump Stimmung im Handelsstreit verbessern

Angela Merkel reist zu US-Präsident Donald Trump - in einem höchst angespannten Umfeld. Das deutsch-amerikanische Verhältnis ist schlecht. Es geht um Zölle und den …
Merkel will bei Trump Stimmung im Handelsstreit verbessern
Korea-Gipfel: Ringen um nukleare Abrüstung und Frieden

Treffen im Grenzort Panmunjom

Korea-Gipfel: Ringen um nukleare Abrüstung und Frieden

Vor wenigen Monaten drohte noch der Ausbruch eines Kriegs wegen des Atomkonflikts mit Nordkorea. Am Freitag reden Machthaber Kim und Südkoreas Präsident Moon erstmals …
Korea-Gipfel: Ringen um nukleare Abrüstung und Frieden
Altmaier-Vorschlag zum Ökostrom verärgert SPD und Umweltschützer

„Minister muss jetzt liefern“

Altmaier-Vorschlag zum Ökostrom verärgert SPD und Umweltschützer

Deutschland hinkt den eigenen Klimaschutz-Plänen hinterher. Um guten Willen zu zeigen, hat die GroKo einen Extra-Ausbau von Wind- und Sonnenkraft angekündigt. Doch die …
Altmaier-Vorschlag zum Ökostrom verärgert SPD und Umweltschützer
Verteidiger fordern für Zschäpe maximal zehn Jahre Haft

Plädoyers im NSU-Prozess

Verteidiger fordern für Zschäpe maximal zehn Jahre Haft

Drei Tage haben Beate Zschäpes Verteidiger plädiert. Sie fordern zwar eine lange Haftstrafe für ihre Mandantin - aber nicht wegen Mordes.
Verteidiger fordern für Zschäpe maximal zehn Jahre Haft
Steinmeier gegen direkte Demokratie auf Bundesebene

Bundespräsident in der Schweiz

Steinmeier gegen direkte Demokratie auf Bundesebene

Nicht in jeder Beziehung ist die Schweiz für den deutschen Bundespräsidenten ein Vorbild. Regelmäßige Volksabstimmungen hält er nicht für ein gutes Modell. Viel mehr …
Steinmeier gegen direkte Demokratie auf Bundesebene
Sie stellen Zschäpe als Opfer dar: Anwälte schüren bei ihr Hoffnung auf baldige Freiheit

NSU-Prozess in München

Sie stellen Zschäpe als Opfer dar: Anwälte schüren bei ihr Hoffnung auf baldige Freiheit

Beate Zschäpes Verteidiger verstanden sich gut darauf, juristische Feinheiten so herauszuarbeiten, dass die mutmaßliche Terroristin nicht zwingend mit einer Inhaftierung …
Sie stellen Zschäpe als Opfer dar: Anwälte schüren bei ihr Hoffnung auf baldige Freiheit
Bundestag bekennt sich klar zu Existenzrecht Israels

Antrag verabschiedet

Bundestag bekennt sich klar zu Existenzrecht Israels

70 Jahre Israel: Der Bundestag debattiert über das besondere deutsche Verhältnis zum jüdischen Staat. In zentralen Punkten besteht Einigkeit. Es gibt aber auch Streit.
Bundestag bekennt sich klar zu Existenzrecht Israels
„Unheilige Allianz von Religionsfeinden“: CSU schlägt zurück

Schriller Streit um Kreuze

„Unheilige Allianz von Religionsfeinden“: CSU schlägt zurück

Der bundesweite Kreuz-Krieg wird immer schriller. Die CSU ist überzeugt: Alle bayerische Behörden brauchen ein Kreuz in ihrem Eingangsbereich. Kirchen und Opposition …
„Unheilige Allianz von Religionsfeinden“: CSU schlägt zurück
Seehofer philosophiert: „Das Vollziehen von Gesetzen kann nie eine Provokation sein“

Beim Unionskongress im Bundestag

Seehofer philosophiert: „Das Vollziehen von Gesetzen kann nie eine Provokation sein“

Innenminister Seehofer sagt, der Rechtsstaat sei noch nie so gut gewesen wie heute. Dennoch plant die Union einen Pakt, um ihn stärker zu machen. Und zeigt, wie sehr sie …
Seehofer philosophiert: „Das Vollziehen von Gesetzen kann nie eine Provokation sein“
Abgabenlast in Deutschland weit über Durchschnitt - eine Gruppe trifft es besonders hart

OECD-Studie

Abgabenlast in Deutschland weit über Durchschnitt - eine Gruppe trifft es besonders hart

Laut einer OECD Studie ist die ohnehin hohe Abgabenlast in Deutschland 2017 im Vergleich zum Vorjahr weiter gewachsen.
Abgabenlast in Deutschland weit über Durchschnitt - eine Gruppe trifft es besonders hart
Beate Zschäpe: Verteidiger fordern maximal zehn Jahre Haft

NSU-Prozess in München

Beate Zschäpe: Verteidiger fordern maximal zehn Jahre Haft

Ihren Verteidigern zufolge kann die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe nicht wegen Mittäterschaft an Morden verurteilt werden.
Beate Zschäpe: Verteidiger fordern maximal zehn Jahre Haft