Politik: Ressortarchiv

Deal mit Trump? Großbritannien setzt auf Fortschritt bei G7-Gipfel

Aussetzung der Strafzölle?

Deal mit Trump? Großbritannien setzt auf Fortschritt bei G7-Gipfel

Der britische Finanzminister Philip Hammond setzt darauf, den Handelskonflikt zwischen der Europa und den USA beim kommenden G7-Gipfel etwas zu entschärfen. 
Deal mit Trump? Großbritannien setzt auf Fortschritt bei G7-Gipfel
Bamf-Skandal in Bremen: Frühere Chefin droht Politikern

Ulrike B. erklärt sich erstmals in Bamf-Affäre

Bamf-Skandal in Bremen: Frühere Chefin droht Politikern

Die Auslöserin des Bamf-Skandals in Bremen erklärt sich: Die ehemalige Chefin Ulrike B. kritisiert ihre früheren Vorgesetzten - und droht Politikern.
Bamf-Skandal in Bremen: Frühere Chefin droht Politikern
Populisten-Regierung übernimmt Amtsgeschäfte in Italien - Das sind ihre Ziele

Im zweiten Anlauf

Populisten-Regierung übernimmt Amtsgeschäfte in Italien - Das sind ihre Ziele

Im zweiten Anlauf hat Italien eine neue Regierung erhalten. Die Koalition aus der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechts-populistischen Lega hat viele Ziele für das …
Populisten-Regierung übernimmt Amtsgeschäfte in Italien - Das sind ihre Ziele
Italien: Populistische Regierung kann starten

Gespannte Blicke nach Rom

Italien: Populistische Regierung kann starten

Italien steht vor einem Wandel. Drei Monate Polit-Chaos sind zwar vorüber. Doch die neue Regierung sorgte schon vor ihrem Start für einige Verunsicherung. Nun könnte sie …
Italien: Populistische Regierung kann starten
Neue Abgas-Vorwürfe: Scheuer droht Daimler mit Bußgeldern in Milliardenhöhe

Bundesverkehrsminister kündigt Novum an

Neue Abgas-Vorwürfe: Scheuer droht Daimler mit Bußgeldern in Milliardenhöhe

Es wäre ein scharfes Schwert, das die Bundesregierung bisher nicht gezogen hat: Bußgelder gegen Autobauer wegen Abgastricksereien. Nun soll es zumindest eine Drohung …
Neue Abgas-Vorwürfe: Scheuer droht Daimler mit Bußgeldern in Milliardenhöhe
SPD übt Kritik an Söders Staatsempfang: „Mit dem Grundgesetz unvereinbar“

Empfang für konservative Parteifreunde

SPD übt Kritik an Söders Staatsempfang: „Mit dem Grundgesetz unvereinbar“

Was ist Angelegenheit des Staates und damit eine Sache für den Steuerzahler? Und was ist Sache der Partei und damit auch von dieser zu finanzieren? Darüber gibt es immer …
SPD übt Kritik an Söders Staatsempfang: „Mit dem Grundgesetz unvereinbar“
Stoltenberg über Differenzen unter Nato-Partnern: „Wir müssen ehrlich sein“

Generalsekretär spricht offen

Stoltenberg über Differenzen unter Nato-Partnern: „Wir müssen ehrlich sein“

Jens Stoltenberg, der Generalsekretär der Nato, hat offen über Differenzen innerhalb der Nato gesprochen. Als Beispiel nannte er dabei die US-Handelspolitik. 
Stoltenberg über Differenzen unter Nato-Partnern: „Wir müssen ehrlich sein“
Kim Jong Un schreibt Brief an Donald Trump: Weder Zusagen noch Drohungen

Hoffnung auf Gipfeltreffen?

Kim Jong Un schreibt Brief an Donald Trump: Weder Zusagen noch Drohungen

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat sich wohl in einem Brief an US-Präsident Donald Trump gewandt und sein Interesse an einem Treffen zum Ausdruck gebracht.
Kim Jong Un schreibt Brief an Donald Trump: Weder Zusagen noch Drohungen
Italiens Populisten-Kabinett? Das sind die wichtigsten Köpfe

Viele Quereinsteiger sind dabei

Italiens Populisten-Kabinett? Das sind die wichtigsten Köpfe

In Italien hat sich eine Regierung aus der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der fremdenfeindlichen Lega formiert. Die wichtigsten Köpfe der insgesamt 18 Minister:
Italiens Populisten-Kabinett? Das sind die wichtigsten Köpfe
EU kündigt Zahlungen an: Das soll Deutschland für die Flüchtlingskrise bekommen

Für Flüchtlinge zwischen 2013 und 2016

EU kündigt Zahlungen an: Das soll Deutschland für die Flüchtlingskrise bekommen

Deutschland kann im nächsten Jahrzehnt auf hohe Zahlungen der EU als Ausgleich für die Flüchtlingskrise hoffen.
EU kündigt Zahlungen an: Das soll Deutschland für die Flüchtlingskrise bekommen
Brieffreundschaft: Amerikaner und Kubaner können sich jetzt wieder Briefe schreiben

Nach 50 Jahren

Brieffreundschaft: Amerikaner und Kubaner können sich jetzt wieder Briefe schreiben

Nach 50 Jahren haben Kuba und die USA den direkten Austausch von Postsendungen wieder fest etabliert.
Brieffreundschaft: Amerikaner und Kubaner können sich jetzt wieder Briefe schreiben
Spahn schwächt Pläne für Abbau von Kassen-Rücklagen ab

Verpflichtung erst ab 2020

Spahn schwächt Pläne für Abbau von Kassen-Rücklagen ab

Mit seinem Vorstoß für Extra-Beitragssenkungen bei Krankenkassen mit Milliardenpolster erntete der Gesundheitsminister massiven Protest. Ganz fallenlassen muss er die …
Spahn schwächt Pläne für Abbau von Kassen-Rücklagen ab
Gründer von Schweizer Sterbehilfeverein Dignitas freigesprochen

Gründer von Schweizer Sterbehilfeverein Dignitas freigesprochen

Der wegen möglicher Bereicherung an sterbewilligen Kundinnen angeklagte Gründer des Schweizer Sterbehilfevereins Dignitas, Ludwig Minelli (85), ist freigesprochen worden.
Gründer von Schweizer Sterbehilfeverein Dignitas freigesprochen
Sozialisten stürzen Spaniens Regierungschef Rajoy

Misstrauensvotum

Sozialisten stürzen Spaniens Regierungschef Rajoy

Spanien im Umbruch. Der Sozialist Sánchez katapultiert den konservativen Regierungschef Rajoy aus dem Amt. Nun fragen sich viele, wohin die Reise geht. EU-Vertreter …
Sozialisten stürzen Spaniens Regierungschef Rajoy
SPD plant Verschärfung der Mietpreisbremse

Mehr Transparenz bezüglich Vormiete

SPD plant Verschärfung der Mietpreisbremse

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will Anfang der kommenden Woche ihren Gesetzentwurf zur Schärfung der Mietpreisbremse in die Ressortabstimmung geben.
SPD plant Verschärfung der Mietpreisbremse
Heil will bezahlte Jobs für Langzeitarbeitslose

Kritik aus der Union

Heil will bezahlte Jobs für Langzeitarbeitslose

Minister Heil legt vor. Nach einer Brückenteilzeit und einer Offensive für Qualifizierung nun das nächste Gesetz. Der Sockel an Langzeitarbeitslosigkeit soll kleiner …
Heil will bezahlte Jobs für Langzeitarbeitslose
Populistische Regierung in Italien vereidigt

Ende des Regierungs-Chaos

Populistische Regierung in Italien vereidigt

Italien hat erstmals eine Regierung aus europakritischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechtspopulistischer Lega.
Populistische Regierung in Italien vereidigt
Deutschland erhält 4,5 Milliarden Euro für Flüchtlinge

EU-Ausgleichszahlungen

Deutschland erhält 4,5 Milliarden Euro für Flüchtlinge

Kanzlerin Merkel fordert seit langem, bei der Verteilung von EU-Geldern den Einsatz für Flüchtlinge berücksichtigen. In Brüssel scheint der Ruf aus Deutschland gehört …
Deutschland erhält 4,5 Milliarden Euro für Flüchtlinge
Generalstaatsanwaltschaft will Auslieferung Puigdemonts

Separatistenführer

Generalstaatsanwaltschaft will Auslieferung Puigdemonts

Im Fall Puigdemont lässt Schleswig-Holsteins Generalstaatsanwaltschaft nicht locker. Sie hat die Auslieferung des katalanischen Separatistenführers beantragt und will …
Generalstaatsanwaltschaft will Auslieferung Puigdemonts
Zollstreit mit USA: Jetzt stellt sich Europa quer - „Tür ist geschlossen“

Malmström wählt harte Worte

Zollstreit mit USA: Jetzt stellt sich Europa quer - „Tür ist geschlossen“

Die EU will im Zollstreit mit den USA hart bleiben. „Wir werden in keinerlei Verhandlungen eintreten“, sagte Handelskommissarin Cecilia Malmström am Freitag in Brüssel.
Zollstreit mit USA: Jetzt stellt sich Europa quer - „Tür ist geschlossen“
Deutschland wird Standort für neues Nato-Kommando

Aufrüstung gegen Russland

Deutschland wird Standort für neues Nato-Kommando

Die Entscheidung ist endgültig gefallen. Als Reaktion auf die Politik von Russlands Präsidenten Wladimir Putin baut die Bundeswehr in Ulm ein neues Kommandozentrum für …
Deutschland wird Standort für neues Nato-Kommando
Bamf-Skandal: Altmaier weist Schuld von sich - und zeigt so auf seinen Kollegen

Wer wusste von der Affäre?

Bamf-Skandal: Altmaier weist Schuld von sich - und zeigt so auf seinen Kollegen

Der jetzige Bundeswirtschaftsminister und ehemalige Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier (CDU) hat jegliche Mitverantwortung in der Affäre um das Bundesflüchtlingsamt …
Bamf-Skandal: Altmaier weist Schuld von sich - und zeigt so auf seinen Kollegen
Vor Privataudienz beim Papst: Söder verteidigt Kreuz-Erlass

Pflicht gilt seit heute

Vor Privataudienz beim Papst: Söder verteidigt Kreuz-Erlass

Es ist ein Zufall, versichert die Staatskanzlei. Just an dem Tag, an dem die Kreuzpflicht in den bayerischen Landesbehörden in Kraft tritt, wird Ministerpräsident Söder …
Vor Privataudienz beim Papst: Söder verteidigt Kreuz-Erlass
Nord- und Südkorea gehen weiter aufeinander zu

Treffen in Panmunjom

Nord- und Südkorea gehen weiter aufeinander zu

Das Tauwetter hält an, Nord- und Südkorea setzen formale Absichtserklärungen in konkrete Schritte um. Auf welchen Gebieten kehrt jetzt ein Stück weit Normalität ein?
Nord- und Südkorea gehen weiter aufeinander zu
Nach Papst-Audienz: Nun will sich Söder um Obdachlose kümmern

„Ein so reiches Land sollte da mehr machen“

Nach Papst-Audienz: Nun will sich Söder um Obdachlose kümmern

Der päpstliche Aura könnte Einfluss auf Ministerpräsident Markus Söder ausgeübt haben. Bei der Privataudienz mit Franziskus kündigte Söder ein Hilfsprogramm für …
Nach Papst-Audienz: Nun will sich Söder um Obdachlose kümmern
Rechtsrock-Festival in Thüringen: Gericht kippt Verbot

Kein Verstoß gegen Bundesnaturschutzgesetz

Rechtsrock-Festival in Thüringen: Gericht kippt Verbot

Das Verwaltungsgericht Meiningen hat das Verbot eines geplanten Rechtsrock-Festivals im südthüringischen Themar gekippt.
Rechtsrock-Festival in Thüringen: Gericht kippt Verbot
Ukrainischer Außenminister verteidigt fingierte Tötung: „Weitere Morde verhindert“

Fall Babtschenko

Ukrainischer Außenminister verteidigt fingierte Tötung: „Weitere Morde verhindert“

Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin hat die Geheimdienst-Finte mit dem vorgetäuschten Tod des Journalisten Arkadi Babtschenko verteidigt.
Ukrainischer Außenminister verteidigt fingierte Tötung: „Weitere Morde verhindert“
Generalstaatsanwalt beantragt Auslieferung Puigdemonts an Spanien

Kataloniens Ex-Regionalpräsident

Generalstaatsanwalt beantragt Auslieferung Puigdemonts an Spanien

Nächster Schritt in Sachen Puigdemont: Schleswig-Holsteins Generalstaatsanwaltschaft hat die Auslieferung des katalanischen Separatistenführers beantragt. Nun ist das …
Generalstaatsanwalt beantragt Auslieferung Puigdemonts an Spanien
Journalistin attackiert Söder bei Markus Lanz: „Ich stelle Sie in eine Reihe mit Pegida“

Vorwürfe und Sticheleien

Journalistin attackiert Söder bei Markus Lanz: „Ich stelle Sie in eine Reihe mit Pegida“

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder plauderte bei Markus Lanz über seine Politik - insbesondere den Kreuz-Erlass. Doch dann wurde er scharf attackiert.
Journalistin attackiert Söder bei Markus Lanz: „Ich stelle Sie in eine Reihe mit Pegida“
Söder fordert „Plan B“ in der Flüchtlingspolitik

Ministerpräsident erneuert Forderung

Söder fordert „Plan B“ in der Flüchtlingspolitik

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Bundesregierung aufgefordert, die Abweisung von Asylbewerbern an der deutschen Grenze zu prüfen.
Söder fordert „Plan B“ in der Flüchtlingspolitik
Ukraine-Gespräche werden am 11. Juni wiederaufgenommen

Maas in Mariupol

Ukraine-Gespräche werden am 11. Juni wiederaufgenommen

Außenminister Maas will die Gespräche über eine Konfliktlösung in der Ostukraine wieder in Gang bringen. Um sich ein möglichst klares Bild von der Lage zu machen, wagt …
Ukraine-Gespräche werden am 11. Juni wiederaufgenommen
Spanisches Parlament stürzt Ministerpräsident Mariano Rajoy

Konstruktives Misstrauensvotum

Spanisches Parlament stürzt Ministerpräsident Mariano Rajoy

Kurz vor dem Misstrauensvotum im spanischen Parlament gestand Ministerpräsident Mariano Rajoy bereits seine Niederlage ein. Die Abstimmung lief dann wie von ihm erwartet.
Spanisches Parlament stürzt Ministerpräsident Mariano Rajoy
Riesen-Sicherheitslücke im Bamf: Offenbar können tausende Mitarbeiter Anträge manipulieren

Wieder neue Vorwürfe

Riesen-Sicherheitslücke im Bamf: Offenbar können tausende Mitarbeiter Anträge manipulieren

Der Skandal im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nimmt kein Ende. Jetzt kommt offenbar eine neue, riesige Sicherheitslücke ans Licht.
Riesen-Sicherheitslücke im Bamf: Offenbar können tausende Mitarbeiter Anträge manipulieren
Fall Amri: Verfassungsschutz lässt Frage nach V-Mann offen

"Staatswohl gefährdet"

Fall Amri: Verfassungsschutz lässt Frage nach V-Mann offen

Zum Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz gibt es noch viele Puzzlesteine, die fehlen. Dass der Attentäter Amri selbst ein V-Mann war, hat die Bundesregierung …
Fall Amri: Verfassungsschutz lässt Frage nach V-Mann offen
Söder erklärt vor Papst-Besuch, für was das Kreuz steht

Ministerpräsident im Vatikan

Söder erklärt vor Papst-Besuch, für was das Kreuz steht

Zum Start der Kreuzpflicht für bayerische Landesbehörden hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seinen Erlass verteidigt - und das kurz vor seinem Besuch bei Papst …
Söder erklärt vor Papst-Besuch, für was das Kreuz steht
Lindner warnt bei Illner: „Flüchtlingspolitik ist ein Sprengsatz in unserer Gesellschaft“

Asyl-Zoff im ZDF-Polittalk 

Lindner warnt bei Illner: „Flüchtlingspolitik ist ein Sprengsatz in unserer Gesellschaft“

Der Skandal im Bamf gibt dem Thema Flüchtlingspolitik neuen Zündstoff. Bei Maybrit Illner lieferten sich die Politiker hitzige Wortgefechte. FDP-Chef Lindner warnte vor …
Lindner warnt bei Illner: „Flüchtlingspolitik ist ein Sprengsatz in unserer Gesellschaft“
Junckers Kritik an „bella Italia“ sorgt für Empörung in Rom

Sofortiges Dementi verlangt

Junckers Kritik an „bella Italia“ sorgt für Empörung in Rom

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat mit Äußerungen über Korruption in Italien und mit einer Klage über Schuldzuweisungen an die EU neue Empörung geschürt.
Junckers Kritik an „bella Italia“ sorgt für Empörung in Rom
Der SPD droht der Verlust ihres Fundaments

Vor Parteitag in Berlin

Der SPD droht der Verlust ihres Fundaments

In Berlin könnte es am Samstag beim Parteitag einen Denkzettel für Berlins Regierenden und SPD-Landeschef Müller geben - die miese Lage ist ein Spiegelbild für die …
Der SPD droht der Verlust ihres Fundaments
Bamf-Skandal: So rechtfertigt die Chaos-Behörde ihre Millionen-Zahlungen

Recherchen bringen Regierung in Erklärungsnot

Bamf-Skandal: So rechtfertigt die Chaos-Behörde ihre Millionen-Zahlungen

Rund hundert Leiharbeiter hatten im Bamf über Monate Zugriff auf Millionen Asylakten. Das ergaben Recherchen. Sie entlarven damit möglicherweise Falschaussagen des Bamf …
Bamf-Skandal: So rechtfertigt die Chaos-Behörde ihre Millionen-Zahlungen
SPD macht in Bamf-Affäre Druck: Seehofer soll jetzt liefern

Schnelle Aufklärung gefordert

SPD macht in Bamf-Affäre Druck: Seehofer soll jetzt liefern

Wird die Bamf-Affäre zur Belastung für die große Koalition? Die SPD jedenfalls scheint ungeduldig zu werden. Sie mahnt beim Bundesinnenminister mehr Tempo bei der …
SPD macht in Bamf-Affäre Druck: Seehofer soll jetzt liefern
Trump verhängt Strafzölle gegen EU - Scholz nennt sie „rechtswidrig“

Seit heute in Kraft

Trump verhängt Strafzölle gegen EU - Scholz nennt sie „rechtswidrig“

Kanadas Premier Justin Trudeau nennt die von Trump inittierten US-Strafzölle „völlig unakzeptabel“, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron spricht von einem „Fehler“. …
Trump verhängt Strafzölle gegen EU - Scholz nennt sie „rechtswidrig“
Wahlkampf in Haft: Demirtas warnt vor "Ein-Mann-Herrschaft"

Interview mit Kurden-Politiker

Wahlkampf in Haft: Demirtas warnt vor "Ein-Mann-Herrschaft"

Selahattin Demirtas war der rhetorisch schärfste Gegner des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, bis er inhaftiert wurde. Aus dem Gefängnis heraus kandidiert der …
Wahlkampf in Haft: Demirtas warnt vor "Ein-Mann-Herrschaft"
Mitten in der Ferienzeit: Deutschland und Österreich verstärken Grenzkontrollen

Auch am Brenner 

Mitten in der Ferienzeit: Deutschland und Österreich verstärken Grenzkontrollen

Mit gemeinsamen Kontrollen gehen die Behörden in Österreich und Deutschland verstärkt gegen Kriminalität und illegale Einwanderung vor.
Mitten in der Ferienzeit: Deutschland und Österreich verstärken Grenzkontrollen
Ab heute gilt der Kreuz-Erlass - Söder besucht den Papst

Heftige Kritik aus der Opposition

Ab heute gilt der Kreuz-Erlass - Söder besucht den Papst

Wer gedacht hatte, mit dem Inkrafttreten des sogenannten Kreuz-Erlasses von Markus Söder würden sich die Wogen glätten, der irrt. Denn die Opposition hat eine klare …
Ab heute gilt der Kreuz-Erlass - Söder besucht den Papst
Obama-Berater enthüllt: Auch deshalb kandidierte Merkel nochmal als Kanzlerin

Buch erscheint in USA

Obama-Berater enthüllt: Auch deshalb kandidierte Merkel nochmal als Kanzlerin

Ein Buch des ehemaligen Obama-Beraters Ben Rhodes, das jetzt erscheint, enthüllt Details über die deutsche Kanzlerin - auch, warum sie unter anderem noch einmal zur Wahl …
Obama-Berater enthüllt: Auch deshalb kandidierte Merkel nochmal als Kanzlerin