Kapazitäten seien ausgereizt

Bausewein: Schulpflicht für Flüchtlingskinder aussetzen

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In einem offenen Brief an Angela Merkel fordert Bausewein die Aussetzung der Schulpflicht für Flüchtlingskinder. 

Erfurt - Der Thüringer SPD-Chef und Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein will die Schulpflicht für Kinder von Asylbewerbern wegen mangelnder Kapazitäten aussetzen lassen. 

Das solle solange gelten, bis deren Aufenthaltsstatus geklärt sei, schreibt Bausewein in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke). Diese Regelung müsse zumindest bei Asylbewerbern aus sicheren Herkunftsländern gelten. Über den Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, hatten zuvor auch andere Medien berichtet.

Nach geltendem Recht würden alle schulpflichtigen Kinder zwischen 6 und 16 Jahren nach dreimonatigem Aufenthalt in Deutschland eingeschult, so Bausewein. In den speziell geschaffenen Sprachklassen herrsche ein ständiger Wechsel, wenn Kinder ausreisten. „Die Zahl der schulpflichtigen Kinder ohne Aufenthaltsstatus ist sehr hoch. Die Kapazitäten der Schulen sind ausgereizt.“ Bei gleichbleibenden hohen Flüchtlingszahlen müsse deswegen über den Bau zusätzlicher Schulen nachgedacht werden.

dpa

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