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Große Koalition im Bund?

SPD-Spitze fordert Mitgliederentscheid

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Die Spitze der bayerischen SPD um Florian Pronold fordert bei den Sozialdemokraten einen Mitgliederentscheid über eine große Koalition im Bund

München - Die Spitze der bayerischen SPD spricht sich für einen Mitgliederentscheid über eine künftige Koalition im Bund aus.

Das berichtet der Münchner Merkur (Donnerstagsausgabe). "Weil jeder Weg schwierig wird, halten wir es für notwendig, dass Ihr alle im Rahmen eines Mitgliederentscheids über einen möglicherweise ausgehandelten Koalitionsvertrag entscheidet", zitiert die Zeitung aus einem Brief an alle Mitglieder im Freistaat. Autoren sind der Landesvorsitzende Florian Pronold, der bayerische Fraktionschef Markus Rinderspacher, Generalsekretärin Natascha Kohnen sowie der Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Christian Ude.

Das Quartett nennt die Situation im Bund "außerordentlich schwierig" und fordert, Koalitionsverhandlungen vor allem inhaltlich anzugehen. "Was uns in dieser Situation nicht weiterhilft, sind formale Festlegungen, welche Konstellation auf keinen Fall geht. Vor allem, wenn man keine Alternativen anbieten kann", heißt es. "An erster Stelle muss unser Programm stehen: Welchen Weg müssen wir gehen, um Mindestlohn, gerechte Steuerpolitik und andere zentrale Inhalte unseres Programms in einer stabilen Konstellation durchzusetzen?"

mm

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