Bericht: Zoll nimmt 8,6 Milliarden Euro mehr ein

Düsseldorf - Der deutsche Zoll hat 2010 nach einem Zeitungsbericht 111,6 Milliarden Euro eingenommen - 8,6 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Das sind die Hälfte aller Steuereinnahmen des Bundes.

Das gehe aus der aktuellen Zollstatistik des Bundesfinanzministeriums hervor, schreibt die in Düsseldorf erscheinende “Rheinischen Post“ (Freitag). Damit entfalle fast die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes auf den Zoll. Ursache für den Zuwachs seien die steigenden Einnahmen aus der Einfuhrumsatzsteuer. Die Einnahmen aus dieser Abgabe, die beim Import von Waren aus Drittländern anfällt, seien konjunkturbedingt von 35,1 Milliarden auf 43,6 Milliarden Euro gestiegen. Die Zolleinnahmen aus den Verbrauchssteuern seien mit rund 64 Milliarden Euro nahezu gleich geblieben.

Weniger Markenfälschungen beschlagnahmt

Gleichzeitig wurden im Jahr 2010 deutlich weniger gefälschte Uhren, Schmuck und Textilien aus dem Verkehr gezogen als in den Vorjahren. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr bei Einfuhrkontrollen Marken- oder Produktfälschungen im Wert von fast 96 Millionen Euro beschlagnahmt. 2009 waren es 364 Millionen Euro, wie es aus der am Freitag in Berlin vorgelegten Jahresbilanz des Zolls hervorgeht. 2007 lag der Wert bei 1,17 Milliarden Euro.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wollte trotz des deutlichen Rückgangs keine Entwarnung geben. “Das ist für den Standort Deutschland natürlich eine besonders ernste Bedrohung“, sagte er. Nach Schätzungen des Wirtschaftsverbandes DIHK gingen durch Produktpiraterie in Deutschland bereits zehntausende Arbeitsplätze verloren. Die internationale Wirtschaftsorganisation OECD schätze den Wert gefälschter Produkte auf jährlich mehr als 250 Milliarden US-Dollar - mit steigender Tendenz.

dpa

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