MPK beendet: Merkel nennt „Entwicklung extrem erfreulich“ - Delta-Variante bereitet Sorge
Die Länderchefs berieten am Donnerstag auch über Lockerungen bei den Corona-Regeln. Die Entscheidungen zu Großveranstaltungen wurden auf August vertagt.
- Am Donnerstagnachmittag trafen sich die Ministerpräsidenten der Länder zur MPK (siehe Erstmeldung).
- Thema war neben der Digitalisierung und erneuerbaren Energien natürlich auch die Corona-Pandemie.
- Vor allem die Delta-Variante besorgt Bundeskanzlerin Merkel (siehe Update vom 10. Juni, 17.51 Uhr).
Update vom 10. Juni, 18.03 Uhr: Die Pressekonferenz nach der Ministerpräsidentenkonferenz ist beendet. Bei der zentralen Frage der Großveranstaltungen gibt es bisher keine Einigung. Zwischen den Bundesländern gab es hierzu wohl noch zu große Meinungsverschiedenheiten.
Update vom 10. Juni, 17.51 Uhr: Auf eine Frage einer Journalistin zur Delta-Variante, antwortete Merkel: „Die Frage, wie sich eine aggressivere Variante verbreitet, hat mit den Kontakten zu tun.“ Zumindest die Zweitgeimpften seien gut geschützt gegen diese Mutation. Da es restriktive Einreisebeschränkungen gab, sei die Chance aber durchaus vorhanden, dass die Ausbreitung langsam vor sich geht. Trotzdem, so Merkel: „Wir müssen achtsam sein.“ Ganz wird man die Verbreitung aber nicht verhindern können.
Söder nach MPK: „Können auf den Sommer mit einer gewissen Freude blicken“
Update vom 10. Juni, 17.41 Uhr: Der bayerische Ministerpräsident betonte in seinem Statement zunächst, dass das eine sehr harmonische MPK gewesen sei. „Wir können auf den Sommer mit einer gewissen Freude blicken“, so Söder. Es dürfe aber nicht alles sofort freigegeben werden. „Denn: Die Herausforderungen bleiben.“ Söder erwähnt die anstehenden EM-Spiele in München. Hierfür gebe es ein gut durchdachtes Hygienekonzept. „Die Fußball-EM ist ein wichtiges Signal, dass wir auch in schwierigen Zeiten wieder größer denken können.“
Söder betonte, dass es wichtig sei, dass die Impfstoff-Mengen ausreichend vorhanden seien. „Das muss unsere Hauptaufgabe sein, darauf zu achten und da auch die Geschwindigkeit zu erhöhen.“ Söder sprach davon, dass das Impfen uns auch in den kommenden Jahren begleiten werde. Gerade bei Mutationen sei das möglicherweise notwendig. Auch Söder sprach - ähnlich wie Berlins Ministerpräsident Müller - davon, dass die Impfzentren nicht am 30. September eingestampft werden. Auch Testzentren sollen länger geöffnet sein als ursprünglich geplant. „Eine vierte Welle ist zumindest im Bereich des Möglichen.“ Im August werde es eine weitere MPK geben, kündigte auch Söder an.
Berlins Ministerpräsident Müller nach MPK: „Freuen uns, dass wir Normalität darstellen können“
Update vom 10. Juni, 17.34 Uhr: Berlins Bürgermeister Michael Müller geht in seinem Statement zunächst auf erneuerbare Energien ein, ebenfalls Thema auf der MPK am Nachmittag. Auch der Pakt für Rechtsstaat stand im Fokus des Treffens, so Müller. „Wir haben gemerkt, wir müssen in vielen Verfahren besser und schneller werden.“ Digitalisierung sei da ein wichtiges Thema. Der Rechtsstaat muss mit all seinen Möglichkeiten handlungsfähig bleiben, so Müller.
Zum Thema Corona sagte Müller: „Wir freuen uns, dass wir so viel Normalität wie möglich darstellen können.“ Er freue sich, dass mit der Berlinale die erste größere Veranstaltung wieder stattfinden könne. Die Normalität müsse aber mit Vorsicht angegangen werden. Fragen zu großen Veranstaltungen seien aber noch nicht final geklärt. „Es braucht einen gemeinsamen Rahmen, das spielt eine wichtige Rolle“, so Müller. Müller kündigte an, dass die Impfzentren möglicherweise nicht am 30. September eingestellt werden. Denn, so Müller: „Im Herbst beginnt möglicherweise schon das Nachimpfen. Dafür brauchen wir Infrastruktur.“
Update vom 10. Juni, 17.27 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt nach der Ministerpräsidentenkonferenz ihr Statement ab. „Die Anstrengungen der vergangenen Wochen haben sich gelohnt“, sagt Merkel. „Die Entwicklung ist sehr erfreulich“. Sorgen bereite aber die Delta-Variante. Deshalb gebe es starke Einreisebeschränkungen für Großbritannien und Indien. Bei Sportveranstaltungen brauche es noch Verständigung, wie weiter vorgegangen werde, so Merkel. „Wir haben verabredet, dass wir uns alle vier Wochen zusammenschalten und in der zweiten Augusthälfte noch eine MPK haben werden.“ Dort werde die Lage erneut bewertet.
Vor Gipfel mit Merkel: Ramelow fordert Komplett-Öffnung im Herbst
Update vom 10. Juni, 15.19 Uhr: Wie sollen die Bundesländer mit Großveranstaltungen in der Corona-Krise umgehen? Dieser Streitpunkt wurde bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Donnerstag (siehe Erstmeldung) nach Informationen der dpa vertagt. Eine Arbeitsgruppe auf Ebene der Chefs der Staatskanzleien solle sich in der Frage verständigen. Sie hatte unter den Ländern zunächst für teils massive Verstimmungen gesorgt. Wie die dpa weiter berichtet, forderten zumindest Teile der SPD-regierten Bundesländer bei der MPK Abstimmungsbedarf zum weiteren Vorgehen, auch mit Blick auf die anstehende Fußball-EM. Dies lehnte aber die B-Seite, also die unionsregierten Länder plus das Grünen-geführte Baden-Württemberg, laut Informationen aus Teilnehmerkreisen ebenso ab wie das Kanzleramt. Eine Einigung war damit von Anfang an extrem unwahrscheinlich.
Dem Vernehmen nach wünscht sich die SPD-Seite etwa grundlegende Rahmenbedingungen für Zuschauer bei Großveranstaltungen in Innenräumen und Open-Air abhängig von der Inzidenz, der Impfquote und einer verbindlichen Test- und Maskenpflicht.
Seit 13.15 Uhr verhandeln die Länderchefs, ab 15.00 Uhr soll auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dazukommen.
Vor MPK mit Merkel: Corona: Ramelow für komplette Öffnung im Herbst
Unsere Erstmeldung vom 10. Juni: Erfurt - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) spricht sich nach einem Zeitungsbericht dafür aus, die Corona-Regeln im Herbst komplett zu lockern. „Ich glaube, wir können das Risiko der kompletten Öffnung im Herbst eingehen“, sagte Ramelow der Rheinischen Post. Die Widerstandskraft sei durch den Impfstoff in diesem Jahr höher. Er wisse aber auch, dass sich 20 bis 25 Prozent der Bevölkerung nicht impfen lassen werden. „Die müssen das Risiko dann selbst tragen und verantworten“, sagte Ramelow.
Nach Angaben des Regierungschefs sind in Thüringen wahrscheinlich zwei Menschen infolge einer Covid-Impfung gestorben. Er bedauere das sehr, die Angehörigen erhielten Unterstützung, sagte Ramelow. „Aber bei zwei zu einer Million sind die Risiken abschätzbar und erklärbar“, fügt er hinzu. „Normalität heißt, mit Risiken zu leben.“
Darum geht es bei der Beratung der Länderregierungschefs eigentlich
Die Ministerpräsidenten der Länder beraten an diesem Donnerstag laut ihrem Vorsitzenden, Michael Müller (SPD), über Corona-Regelungen für Großveranstaltungen. Berlins Regierender Bürgermeister sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Außerdem gehe ich davon aus, dass wir über die kommenden Impfstofflieferungen sprechen und über Impfangebote, insbesondere für Kindern und Jugendliche.“
Zudem tauscht sich die Ministerpräsidentenkonferenz um 13.15 Uhr per Videoschalte über den Stand der Digitalisierung der Verwaltung und über die Energiewende aus. Die Corona-Fallzahlen in Deutschland gehen weiter runter. Die 7-Tage-Inzidenz liegt knapp unter 20. Alle Infos zum Thema Corona in Deutschland fassen wir hier in einem News-Ticker zusammen. (dpa)