Was bekommt die Bundeswehr für 100 Milliarden? Neuer Heli-Plan bekannt – Das steckt im Sondervermögen
Seit Jahren wartet die Bundeswehr auf einen neuen schweren Transporthubschrauber. Auch dafür soll sich im 100-Milliarden-Vermögen eine Lösung gefunden haben.
Berlin – Was wird das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr konkret an Verbesserungen bedeuten? Eine weitere Teilantwort gibt es seit Mittwochnachmittag (1. Juni): 60 Exemplare des schweren Transporthubschrauber Chinook CH-47 sollen beschafft werden.
Das hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) entschieden, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Mittwoch mit. Der Chinook sei „modern und erprobt“ und bei vielen Nato-Partnern im Einsatz, sagte Lambrecht. Allein diese Maßnahme ist offenbar fünf Milliarden Euro schwer. Doch weitere Aufrüstung soll folgen – nicht zuletzt für die Luftwaffe. Die bisherigen Informationen im Überblick:
Bundeswehr-Sondervermögen: 40 Milliarden für die Luftwaffe – Tarnkappenjets, Drohnen, Helikopter
Bereits durchgesickert ist ein vertrauliches Dokument für den Bundestag – unter anderem die Nachrichtenagentur AFP zitierte am Dienstag daraus. Diesen Informationen zufolge werden 40 der 100 Milliarden Euro Sondervermögen in die Luftwaffe fließen. In dem Papier sind elf Einzelprojekte für die „Dimension Luft“ aufgeführt; als ihr Gesamtwert werden 40,9 Millionen Euro veranschlagt.
Zu den aufgeführten Rüstungsprojekten gehört die Beschaffung von US-Tarnkappen-Jets des Typs F-35 als Nachfolge der alten Tornado-Jets. Genannt wird auch die „Bewaffnung Heron TP“ - dabei handelt es sich um ein israelisches Drohnenmodell, das mit Raketen ausgestattet werden soll. Hinzu kommt nun wohl der Chinook CH-47.
Chinook CH-47: Ein neuer Bundeswehr-Helikopter?
Die Helikopter dienen dem schnellen Lufttransport von Fahrzeugen, Material und Soldaten und sind für die Landes- und Bündnisverteidigung wichtig, aber auch bei Auslandseinsätzen. Das CH in der Modellbezeichnung steht für „cargo helicopter“. Der CH-47 ist dabei durch eine charakteristische Bananenform und zwei Hauptrotoren leicht zu identifizieren.
Militärplaner hatten in der Vergangenheit auf Vorzüge des Modells hingewiesen, das im Verbund mit Airbus betrieben werden soll. So nutzen viele Nato-Partner den Hubschrauber - die Niederlande, Spanien Großbritannien, Italien, Griechenland, die USA, Kanada und die Türkei. Das ermögliche eine breit angelegte Zusammenarbeit. „In der Bewertung war vor allem von Bedeutung, dass dem Kooperationspotential zur europäischen Integration und der Wahl eines bewährten, marktverfügbaren Musters zur Risikominimierung Vorrang eingeräumt wird“, heißt es in der Unterrichtung.
Für den Chinook gibt es nach Militärangaben zudem kaum Einschränkungen bei Staublandungen, wie sie in Afrika nötig sind. Boeing hat erklärt, das Modell mit der Fähigkeit zur Luftbetankung ausliefern zu können. Diese ist für den Flug über längere Strecken nötig.
Bundeswehr: 500 Millionen für Forschung – 20,7 Milliarden für Kommunikation und Rechenzentren
Auf die Marine entfallen dem als „VS - nur für den Dienstgebrauch“ gekennzeichneten Dokument zufolge rund 19,3 Milliarden Euro. 16,6 Milliarden Euro sind für die „Dimension Land“ vorgesehen.
20,7 Milliarden Euro entfallen auf den Punkt „Führungsfähigkeit der Bundeswehr“. Hier werden unter anderem neue Funkgeräte genannt sowie Rechenzentren und Satellitenkommunikation. Zwei Milliarden Euro entfallen auf „Bekleidung und persönliche Ausrüstung“, etwa Kampfschuhe und Nachtsichtgeräte. 500 Millionen Euro sind für „Forschung, Entwicklung und Künstliche Intelligenz“ vorgesehen.
Bundeswehr-Milliarden: Dokument zeigt die Pläne – lässt aber weitere Fragen offen
Zusammengerechnet ergeben sich genau die 100 Milliarden Euro, die das Sondervermögen Bundeswehr umfassen soll. Allerdings geht aus dem Dokument nicht hervor, welcher Einzelposten wie viel kosten soll und in welchem Zeitraum die Anschaffung geplant ist. Wenige Monate später kommt es indes zu einem bösen Erwachen, was die geplante Einkaufsliste betrifft.
Über die Details des Sondervermögens hatten sich die Ampel-Regierung und die Union erst am späten Sonntagabend verständigt. Die Koalition braucht die Unterstützung von CDU/CSU, weil das Sondervermögen im Grundgesetz verankert werden soll und die Verfassung nur mit Zweidrittelmehrheit geändert werden kann.
Am Mittwochmorgen wollten sich der Haushalts- und der Verteidigungsausschuss in Sondersitzungen mit dem Vorhaben befassen. Schon am Freitag soll im Plenum über das Sondervermögen abgestimmt werden. Indes hat Deutschland auch weitere Unterstützung für die Ukraine angekündigt: Mit einem modernen Luftabwehrsystem, wie Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag ankündigte, aber offenbar auch mit heiß debattierten Mehrfachraketenwerfern. (dpa/AFP/fn)