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UN-Sanktionen umgesetzt

China stoppt Export von Waren zum Waffenbau nach Nordkorea

Chinesische Zöllner kontrollieren an der Grenze Lastwagen, die aus Nordkorea kommen oder dorthin fahren. Foto: Chinatopix
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Chinesische Zöllner kontrollieren an der Grenze Lastwagen, die aus Nordkorea kommen oder dorthin fahren. Foto: Chinatopix

Peking (dpa) - Im Streit um das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas hat China die Umsetzung neuer Sanktionen gegen das Nachbarland verkündet.

Wie das Handelsministerium in Peking mitteilte, dürfen Maschinen, Software und Technologie, die einen «​doppelten Verwendungszweck»​ haben - also sowohl für zivile Zwecke als auch für den Bau von herkömmlichen Waffen und Massenvernichtungswaffen genutzt werden können - nicht mehr nach Nordkorea exportiert werden. China setze damit von der UN beschlossene Sanktionen um.

Eine vom Ministerium vorgelegte Liste enthielt Werkzeuge und Maschine zur Handhabung radioaktiver Materialien, Messgeräte und verschiedene Metalllegierungen.

China ist der mit Abstand wichtigste Handelspartner Nordkoreas. Es hat in dem Konflikt eine gespaltene Haltung: Zwar will Peking in seiner Nachbarschaft keine Atomwaffen, um das Risiko eines Atomkriegs zu minimieren. Zugleich fürchtet China jedoch einen Kollaps Nordkoreas, weil der Flüchtlingsströme nach China und das Heranrücken von US-Truppen bis an die chinesische Grenze zur Folge haben könnte. Deshalb setzt Peking bisher die mitbeschlossenen UN-Sanktionen gegen Nordkorea um, lässt dem Regime in Pjöngjang aber Luft zum Atmen. So lehnte Peking ein komplettes Öl-Embargo ab.

China begrüßt zudem die jüngste diplomatische Annäherung der Streitparteien. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un plant am 27. April einen Gipfel mit Südkoreas Präsident Moon Jae In und voraussichtlich im Mai ein weiteres Treffen mit US-Präsident Donald Trump.

Die Führung in Nordkorea hat den USA einem Bericht des «Wall Street Journals» zufolge versichert, dass bei einem möglichen Gipfeltreffen der Abbau des Atomarsenals verhandelt werden könne. Die Zeitung beruft sich auf Quellen aus der Administration des US-Präsidenten. Es habe Kontakte mit Nordkorea gegeben.

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