SPD geht mit Kandidatendebatte in Sommerpause

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SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier

Berlin - Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier erhofft sich von der Debatte über den künftigen Kanzlerkandidaten einen neuen Schub für die SPD. Vor der Sommerpause lästererte er auch nochmal über die Regierung.

Er sagte der “Frankfurter Rundschau“ (Samstag): “Zwei Jahre nach der Bundestagswahl 2009 scheint für die Öffentlichkeit nichts interessanter als die Frage, welcher Sozialdemokrat Kanzler wird.“ Steinmeier war vor knapp zwei Jahren als Herausforderer gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) unterlegen. Nach 20 Monaten Schwarz-Gelb gebe es bei den Wählern “eine große Sehnsucht, endlich wieder mit Vernunft und Augenmaß regiert zu werden“, so Steinmeier.

Zuletzt war vor allem über Ex- Finanzminister Peer Steinbrück als Anwärter auf die Kanzlerkandidatur spekuliert worden. Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend schneiden sowohl Steinbrück als auch Steinmeier besser ab als Kanzlerin Merkel. Die Entscheidung über die SPD-Kandidatur werde aber “frühestens Ende 2012“ fallen, betonte Steinmeier. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sagte der “Passauer Neuen Presse“ (Samstag) auf die Frage nach dem nächsten Kanzlerkandidaten, er werde rechtzeitig einen Vorschlag zum Verfahren machen.

Derweil gab Merkel zur Halbzeit der Legislaturperiode klar zu erkennen, dass sie in gut zwei Jahren zur Wiederwahl für eine dritte Amtszeit antreten will. “Also, ich hoffe doch, dass ich einen Gegenkandidaten von der SPD bekomme zur nächsten Bundestagswahl“, sagte sie am Freitag dem Fernsehsender Sat.1. Sie warte ab, wer von der SPD nominiert werde. “Das habe ich schon bei der letzten Bundestagswahl so gemacht. Und es wurde ja auch da einer aufgestellt.“

Sie waren die Chefs der SPD

Sie waren die Chefs der SPD

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sieht trotz der zur Zeit schlechten Umfragewerte für die Union keinen Grund zur Sorge. “Das ist in der Halbzeit einer Legislaturperiode ganz natürlich“, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung“ (Samstag). “Es gibt Grund, jetzt eine ruhige Sommerpause hinzulegen und dann mit einem Höchstmaß an Geschlossenheit innerhalb der Union und gemeinsam mit der FDP die zweite Halbzeit zu gestalten.“

Mit Blick auf die schwindende Popularität der Kanzlerin betonte Seehofer: “Frau Merkel ist total unangefochten. Sie hat die uneingeschränkte Unterstützung der CSU.“ Der als SPD-Kanzlerkandidat ins Gespräch gebrachte Steinbrück löse bei ihm hingegen “eine behagliche innere Ruhe aus. Er soll sich ruhig weiter so im Gespräch halten. Das ist gut für die Union.“

Auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erklärte: “Frau Merkel ist in der CDU alternativlos.“ Allerdings werde sich auf dem Parteitag Mitte November in Leipzig “die Zukunft der CDU entscheiden. Dort müssen glaubhafte und widerspruchsfreie Botschaften formuliert werden.“ In jedem Fall sei “eine neue Etappe von CDU-Politik notwendig, damit wir Regierungsfähigkeit über 2013 hinaus sichern können“.

dpa

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