Grüne werten Wahl-Ergebnis als Erfolg
Berlin - Gemischt fällt die Bilanz der Grünen zur Berlin-Wahl aus. Man habe sich mehr vorgenommen, die Spitzenkandidatur von Renate Künast sei aber richtig gewesen. Der SPD wolle man aber nicht hinterherlaufen.
Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sagte in der ARD, ein klarer Erfolg ihrer Partei sei, dass der rot-rote Senat abgewählt worden sei. Allerdings hätten sich die Grünen mehr vorgenommen. An die Adresse der Piraten, die erstmals im Parlament sitzen, sagte sie: “Willkommen an Bord.“
Die Berliner Spitzenkandidatin der Grünen, Renate Künast, hat eine
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gemischte Bilanz der Wahl zum Abgeordnetenhaus gezogen. “Wir haben noch mehr gewollt und nicht alle Ziele erreicht, aber wir bleiben dran“, sagte Künast am Sonntagabend in Berlin. Dass es für eine Fortsetzung der rot-roten Koalition voraussichtlich nicht mehr reichen wird, wertete sie aber als Erfolg. Künast verwies zudem darauf, dass die Grünen das beste Ergebnis erreicht hätten, das die Partei jemals bei einer Wahl zum Abgeordnetenhaus gehabt habe.
Die Grünen haben nach Einschätzung der Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus, Ramona Pop, ihr Wahler-Potenzial in der Stadt nicht ausgeschöpft. Die Partei habe zwar nicht alle ihre Wahlziele erreicht, aber Rot-rot sei abgewählt, sagte Pop am Sonntagabend im RBB-Fernsehen. Zugleich verteidigte sie die Spitzenkandidatur von Renate Künast in Berlin. Künast sei die richtige Kandidatin gewesen und habe neue Ideen in die Landespolitik gebracht, sagte Pop.
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Den Regierenden Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) forderten die Grünen zu einer rot-grünen Koalition auf. Man werde den Sozialdemokraten aber nicht nachlaufen, sagte Grünen-Bundeschef Cem Özdemir. “Wowereit muss entscheiden: Will er Veränderung, oder will er Stillstand haben.“ Die SPD müsse entscheiden, in welche Richtung sie Veränderung wolle. Das Scheitern der FDP an der Fünf-Prozent-Hürde nannte Özdemir eine dramatische Niederlage für die Freidemokraten. Mit Blick auf die eurokritischen Äußerungen aus der Bundes- und Landes-FDP direkt vor der Wahl sagte Özdemir: “Ich hoffe, dass die FDP die richtige Lehre daraus zieht.
Die Grünen in Berlin stehen zum Mittregieren bereit. Es gebe “viele Schnittmengen mit der SPD“, sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele am Sonntag in der ARD. Er räumte ein, dass seine Partei das selbst gesteckte Ziel nicht erreicht habe, stärkste politische Kraft in Berlin zu werden. Dieses Ziel habe man “krachend verfehlt“. Dennoch gebe es viele Probleme in der Stadt, die mit den Grünen gelöst werden könnten. “Wir müssen diese Verantwortung übernehmen“, fügte Ströbele hinzu.
dpa/dapd