Guttenberg legt Bundestagsmandat nieder

  • schließen
  • Weitere
    schließen
+
Der alte und der neue Chef der Bundeswehr: Der zurückgetretene Verteigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (re.) gratuliert seinem Nachfolger Thomas de Maizière. Bundespräsident Christian Wulff (li.) schaut zu.

Berlin - Kompletter Rückzug aus der Bundespolitik: Der aus dem Amt geschiedene Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat nun auch sein Bundestagsmandat niedergelegt.

Das Schreiben sei mit Datum vom Donnerstag eingegangen, bestätigte ein Bundestagssprecher auf dapd-Anfrage. Guttenberg hatte mit seinem Rücktritt die Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit gezogen. Am Donnerstagvormittag erhielt er seine Entlassungsurkunde aus den Händen von Bundespräsident Christian Wulff.

Affären: Diese Politiker sind NICHT zurückgetreten!

Affären: Diese Politiker sind NICHT zurückgetreten!

Für den Fall von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen wegen der Vorwürfe im Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit müsste damit jetzt Guttenbergs parlamentarische Immunität als Abgeordneter nicht mehr aufgehoben werden.

Mit dem Ausscheiden verliert die schwarz-gelbe Koalition einen Sitz. An den klaren Mehrheitsverhältnissen wird dies aber nichts ändern. Die CSU, die künftig mit 44 Abgeordneten im Plenum sitzt, kann keinen Nachfolger für Guttenberg ins Plenum schicken. Grund dafür ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Danach dürfen keine Nachrücker für ausgeschiedene Abgeordnete zum Zuge kommen, solange eine Fraktion über Parlamentssitze aus Überhangmandaten verfügt.

Die CSU hatte bei der Bundestagswahl 2009 drei solcher Mandate gewonnen. CDU/CSU stellen künftig 238 der insgesamt 622 Abgeordneten. Die FDP-Fraktion hat 93 Mitglieder. Die SPD kommt auf 146 Abgeordnete, die Linke auf 76 und die Grünen auf 68.

dpa/dpad

Zurück zur Übersicht: Politik

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser