Grünen-Chef

Habeck für mehr Ermittlungen gegen Rechtsextreme im Netz

Grünen-Chef Robert Habeck fordert intensivere Ermittlungen gegen Rechtsextreme. Foto: Kay Nietfeld
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Grünen-Chef Robert Habeck fordert intensivere Ermittlungen gegen Rechtsextreme. Foto: Kay Nietfeld

Robert Habeck fordert, den Kampf gegen Rechtsextremismus zur Chefsache machen. Besonders im Netz soll der Staat intensiver ermitteln.

Berlin (dpa) - Grünen-Chef Robert Habeck fordert, stärker gegen Rechtsextreme in Deutschland vorzugehen. "Der Bundesinnenminister muss den Kampf gegen Rechtsextremismus zur Chefsache machen", sagte Habeck "Spiegel Online".


Die Sicherheitsbehörden müssten rechtsextreme und rechtsterroristische Strukturen umfassend durchleuchten und bekämpfen. Zudem müssten sie in die Lage versetzt werden, im Internet "intensiv zu ermitteln, damit sie das Gewaltmonopol des Staats verteidigen können." Das Internet sei "keine Traumwelt", was dort geschehe, schaffe den Nährboden für Straftaten in der realen Welt.

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